Misstrauensvotum

Berlusconi gewinnt - Drama in Italien geht weiter

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat auch diese Misstrauensfrage überstanden. Dabei ist er längst untragbar für sein Land geworden, meint Clemens Wergin. Ein Kommentar.

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Erfolg verschafft Berlusconi wohl nur eine Atempause

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Das italienische Drama geht weiter, auch wenn Silvio Berlusconi eine akute Regierungskrise mit der gewonnenen Vertrauensabstimmung gerade noch einmal abwenden konnte.

Berlusconi ist ohne Frage der Rekordhalter der italienischen Politik. Kein Premier der Nachkriegsgeschichte hat länger regiert als er. Und keiner hatte eine größere Machtfülle. Das Problem: Als er noch der unangefochtene Herrscher im konservativen Lager war, hat er seine Kraft vertändelt und nichts von den Reformen eingelöst, die er versprochen hatte. Seine politische Energie hat er lieber dafür eingesetzt, sich selbst vor der Justiz zu bewahren. Und was er mit seiner amourösen Energie angefangen hat, steht seit Monaten jeden Tag in italienischen Zeitungen.

Jetzt aber, da die Zukunft Italiens und auch die der Euro-Zone davon abhängen, dass das unter sklerotischer Reformverweigerung leidende Land endlich sein wahres Potenzial entfesselt und die lange nötigen Strukturveränderungen in Angriff nimmt, fehlt diesem Teilzeit-Premier aber die Glaubwürdigkeit und die Gefolgschaft, um das Nötige zu tun. Neben ihm gibt es aber weder bei der Rechten noch bei der Linken jemanden, der genug Konsens auf sich vereinigen würde, um eine neue Regierung bilden zu können. Und so verfängt sich die italienische Politik weiter in kleinteiligen taktischen Spielchen, während das Staatsschiff langsam, aber sicher untergeht. Hauptsache, auf der „Titanic“ wird weiter getanzt.

Berlusconi ist längst untragbar für sein Land geworden. Aber wer denkt, sein Rücktritt würde alle Probleme Italiens lösen, der irrt. Bei der Linken gibt es wenig Einsicht darin, dass nur eine konsequente Liberalisierungspolitik die Wachstumsschwäche Italiens auflösen kann, dessen Wirtschaft seit zehn Jahren stagniert. Und die Rechte ist immer noch so abhängig von Geld und Medien Berlusconis, dass sie sich schwer auf einen Kronprinzen wird einigen können.

Die Berlusconi-Dämmerung wird also weitergehen. Denn wie sich am Freitag gezeigt hat, verfügt der Premier noch über genug Druckmittel, um seinen Laden in extremis zusammenzuzwingen. Die reichen aber andererseits nicht mehr aus, um das Land aus der Krise zu führen und sich den Finanzmärkten als glaubwürdiger Reformer zu präsentieren.

Ganz Euro-Europa wird so zur Geisel der politischen Klasse Italiens, die sich vornehmlich um sich selbst dreht, anstatt die wahren Probleme anzugehen. Inzwischen wird auch deutlich, dass Italien das größere Risiko für Europa darstellt als das kleine Griechenland. Anders als Griechenland wäre Italien aber noch in der Lage, sich selbst aus dem Sumpf zu ziehen und die Euro-Partner vor noch schlimmeren Verwerfungen zu bewahren. Tatsächlich wird dort aber weiter mehr über das Sexleben und die Skandale des Premiers debattiert als darüber, wie das Land wieder fit werden könnte für die Globalisierung.

Deshalb ist es umso nötiger, wenn die EZB nicht zu viele italienische Staatsanleihen aufkauft. Denn der Druck der Märkte ist derzeit der wirksamste Hebel, um Italiens politische Klasse dazu zwingen, dem Land endlich eine Fitnesskur zu verschreiben.