Berlin: Dröge sieht Voraussetzung für Rot-Grün-Rot-Sondierungen noch nicht erfüllt
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat von der Berliner Linken ein härteres Vorgehen gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen gefordert. „Das sind keine Einzelfälle, das ist ein strukturelles Problem“, sagte Dröge den Sendern RTL und ntv. Die Bedingungen für Gespräche über eine gemeinsame Landesregierung in Berlin seien noch nicht erfüllt. „Wenn die Linke nicht deutlich macht, dass sie da wirklich mit aller Entschlossenheit und aller Härte gegen vorgeht, dann kann es diese Gespräche aus unserer Sicht so nicht geben.“
Es gebe zwar eine Schnittmenge zwischen SPD, Linken und Grünen, insbesondere beim Thema Gerechtigkeit, sagte die Fraktionschefin. Klarheit der Linken beim Thema Antisemitismus sei aber eine Grundbedingung für mögliche Sondierungen. Die bisherigen Mechanismen reichten dafür noch nicht aus: „Ich kenne die Vorschläge der Linken bislang noch nicht – und das ist das Problem an der Stelle.“
Dröge verlangte zudem eine Erklärung von Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, warum diese jahrelang Mitglied in dem vom Verfassungsschutz wegen Linksextremismus beobachteten Verein Rote Hilfe war. „Sie hat selber gesagt, sie wollte offensichtlich nicht mehr Mitglied des Vereins sein. Das heißt, sie hat ja ein Problem gefühlt, und sie muss beantworten, warum sie in dem Verein Mitglied war, den sie dann selber im Nachhinein nicht mehr richtig fand“, sagte Dröge.
