Nach ihrer Rede wirkt Alice Weidel wie ein Stürmer nach dem Tor. Die Partei- und Fraktionschefin der AfD steht vor ihren Abgeordneten wie ein Fußballer vor der Fankurve. Die AfD-Parlamentarier erheben sich zum Applaus. Weidel umarmt die Führungsriege der Fraktion. Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt strotzt die AfD vor Selbstbewusstsein – auch im Bundestag.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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An diesem Mittwoch sind die Abgeordneten zur Generaldebatte zusammengekommen. Thema ist eigentlich der Etat des Kanzleramts im kommenden Jahr, doch traditionell liefern sich die Fraktionen bei dieser Gelegenheit einen verbalen Schlagabtausch. Die Opposition nutzt die Debatte für eine Abrechnung mit der Regierungspolitik. Erst spricht der Oppositionsführer, dann der Kanzler.
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Alice Weidel entscheidet sich für die kühle Abrechnung
Und so kann Weidel drei Tage nach dem Triumph der AfD in Sachsen-Anhalt den Ton setzen. Der nach dem katastrophalen Abschneiden seiner CDU bei der Wahl massiv geschwächte Merz muss reagieren. Es wird eine denkwürdige Auseinandersetzung in einer Woche, die das Land noch lange beschäftigen wird.
Noch kurz vor der Wahl war Weidel mit abwertender Rhetorik gegenüber der schwarz-roten Regierung aufgefallen und hatte den Kanzler und seine Mannschaft als „Flachzangen“ beschimpft. Im Bundestag lieferte die AfD-Chefin in der Vergangenheit wiederholt betont aggressive Auftritte ab. Heute entscheidet sie sich für eine kühle Abrechnung.
Mit dem Wahlsieg im Rücken will Weidel eine Botschaft setzen
Sie wendet sich an Merz und blickt dann auf die Unionsabgeordneten. Die Wähler in Sachsen-Anhalt hätten ihnen mitgeteilt: „Schwarz-Rot ist vorbei.“ Die Menschen wollten endlich einen Politikwechsel. Dann zählt Weidel die klassischen Punkte auf, bei denen die AfD der Regierung Versagen unterstellt: massive Schulden, Migration, der Krieg in der Ukraine, Energiepolitik, hohe Spritpreise.
Als die AfD 2017 erstmals in den Bundestag einzog, drohte Spitzenkandidat Alexander Gauland der damaligen Regierung: „Wir werden sie jagen!“ Dem Motto war auch Weidel in den vergangenen Jahren treu geblieben. Mit dem Wahlergebnis von fast 44 Prozent in Sachsen-Anhalt im Rücken will sie nun eine andere Botschaft setzen: Wir müssen nicht mehr jagen, wir haben sie schon erlegt.
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AfD-Chefin attackiert Abgeordnete von Union und SPD
Merz prophezeit sie ein vorzeitiges Ende seiner Kanzlerschaft. An die Abgeordneten von CDU und CSU gerichtet, sagt Weidel süffisant: „Schauen Sie sich ihre Kollegen links und rechts von Ihnen an: Einer von den beiden wird in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr da sitzen, wenn Friedrich Merz mit Ihnen fertig ist. Und das wissen Sie.“
Als die AfD-Chefin über die schwierige Lage der deutschen Industrie spricht, hält sie nach einem Zwischenruf offenbar aus den Reihen der SPD-Abgeordneten inne und fährt eine Attacke auf die Sozialdemokraten: „Die Wähler da draußen sehen, dass die SPD das hier lustig findet, dass die Deindustrialisierung in diesem Land grassiert“, sagt Weidel unter dem lauten Applaus ihrer Fraktion. „Diese ehemaligen Wähler der ehemaligen Arbeiterpartei sind mittlerweile unsere Wähler.“
Wenn das jetzt hier noch mal passiert, so ein Verhalten, schmeiß ich Sie hier raus. Mir reicht es jetzt hier.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner
Als Oppositionsführer zeigte Merz, dass er hart liefern kann
Abschließend bescheinigt Weidel dem Kanzler, dass seine Zeit abgelaufen sei. „Bei den nächsten Wahlen werden die Menschen der AfD einen klaren Regierungsauftrag geben“, ist sich die Parteichefin sicher. Schon vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hatten Regierungsmitglieder befürchtet, dass die AfD nach einem Erfolg auch in Berlin zur Attacke auf die Regierung bläst. Nun ist es für die Koalition und den Kanzler so weit gekommen, diesen Angriff abzuwehren.
Als Oppositionsführer hatte Merz einst selbst gezeigt, dass er rhetorisch hart liefern kann. Als Kanzler hielt er neben vielen mittelmäßigen auch einige starke Reden, in denen er besonders seine Außenpolitik in langen Linien erklärte. An diesem Tag wirkt Friedrich Merz jedoch, als stecke ihm die Verunsicherung infolge des Wahlschocks von Magdeburg und die wachsenden Zweifel an ihm noch immer tief in den Knochen.
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Merz spricht, die AfD johlt
Der CDU-Chef arbeitet sich an Weidel und der AfD ab, dabei wirkt er jedoch defensiv. Etwa als er versucht, den AfD‑Wahlsieg kleinzureden, weil die Partei die absolute Mehrheit knapp verpasste. Mehrfach wirft Merz der AfD-Vorsitzenden vor, „kein Wort“ zu wichtigen Themen verloren zu haben, etwa zu dem Russland zugeschriebenen Anschlagsversuch am Leipziger Flughafen. Eigene Akzente setzt Merz nur wenige, einmal schleudert er der AfD-Chefin entgegen: „Sie sind und sie bleiben, Frau Weidel, eine destruktive Kraft.“
Weidels Reihen reagieren mit Spott und Hohn, Zwischenrufen und Gelächter. Mehrfach greift Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ein und ermahnt die sich wie aufgepeitscht gebärdenden AfD‑Abgeordneten. „Man muss auch aushalten, dass es andere Meinungen gibt“, ruft Klöckner den Block ganz rechts im Plenarsaal scharf zur Ordnung auf.
Merz zur AfD: „Sie wollen unser Land destabilisieren“
Die Ermahnung werde bei der AfD verhallen, fährt Merz danach fort: „Sie wollen unser Land destabilisieren. Ihre ganze Missachtung vor dem Deutschen Bundestag tritt auch in diesem Verhalten hier zum Ausdruck.“ Die AfD johlt weiter. „Also wir sind jetzt hier nicht auf dem Fußballplatz“, fährt Klöckner erneut wütend dazwischen. „Wenn das jetzt hier noch mal passiert, so ein Verhalten, schmeiß ich Sie hier raus. Mir reicht es jetzt hier.“
Die Parlamentarier anderer Fraktionen beschweren sich schon lange über respektloses bis unflätiges Auftreten der AfD im Bundestag. Nun zeigt sich, dass die vom Wahlsieg in Sachsen-Anhalt berauschte Truppe noch einen Gang hochschalten kann. Besonders Merz und die beiden Regierungsfraktionen bekommen an diesem Tag einen Vorgeschmack darauf, womit sie ab sofort zu rechnen haben.
Merz wirft AfD vor: Remigration bedeutet ethnische Säuberung
Der Kanzler wird erst im Verlauf seiner Rede schlagfertiger und treffsicherer, etwa als er vor der Migrationspolitik der AfD warnt. „Das Wort Remigration ist nichts anderes als ein Synonym für ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe“, sagt Merz. „Dann kann das Handwerk in Deutschland nicht mehr arbeiten, dann arbeitet kein einziges Pflegeheim mehr, dann arbeitet kein einziges Krankenhaus in Deutschland mehr, dann ist keine einzige Gaststätte mehr zu betreiben in Deutschland – das wäre das Ergebnis Ihrer Remigrationspolitik.“
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Bei all der Kritik an der AfD kommt der Kanzler aber nur begrenzt dazu, eine neue Erzählung für seine eigene Politik zu präsentieren. Es sei Aufgabe der Regierung, den „Sinn von Reformen“ zu erklären. Dies sei „vielleicht die Antwort, die wir bisher am meisten schuldig geblieben sind“, räumt Merz ein. „Ich nehme mich selbst gar nicht aus.“ Reformen seien „nicht nur Volkswirtschaftslehrbuch und sind auch nicht nur Mathematik“, fährt Merz fort. „Reformen dienen dem Zusammenhalt, dem Fortschritt und der weiteren Entwicklung unseres Landes in Freiheit und in Frieden.“
Merz endet mit einem Appell zum Zusammenhalt. „Fehler machen, vergeben, wieder aufstehen, Zukunft gestalten. Das ist unsere Aufgabe“, sagt der Kanzler. Und verspricht: „Wir werden die Zukunft unseres Landes in die Hand nehmen.“ Nun muss er beweisen, dass er noch die Kraft dazu hat.
