Der Gipfel in Alaska, für den russischen Präsidenten Wladimir Putin war es die perfekte Inszenierung. Von konkreten Ergebnissen ist bislang nur wenig bekannt, aber mit den Bildern konnte er zu Hause auf ganzer Linie punkten. „Es gibt keinen Deal, bis es einen Deal gibt“, sagte US-Präsident Donald Trump in seinem Statement auf einer Pressekonferenz, die keine Pressekonferenz im eigentlichen Sinne war.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Generös überließ der Gastgeber seinem Gast das erste Wort, unüblich bei Staatsbesuchen. Und Putin konnte in langer Rede altbekannte Positionen erläutern. Man müsse die „Ursachen des Konflikts“ beseitigen, er sei seinem Gastgeber dankbar, dass auch dieser versuche, zu diesen Wurzeln vorzudringen. Noch Fragen? Auf der Pressekonferenz waren keine zugelassen.
Inszenierung einer Männerfreundschaft
Die Inszenierung begann bereits bei der Landung in Anchorage. Die Air Force One war längst am Boden, doch Donald Trump wartete mit dem Aussteigen bis auch die russische Maschine mit Putin eingetroffen war. Dann der rote Teppich, der ausgiebige Handschlag, die gemeinsame Fahrt in Trumps Präsidentenlimousine. Das Bild zeigt: Männerfreundschaft. Das gemeinsame Statement fand vor dem in großen Buchstaben gedruckten Slogan „Pursuing Peace“ statt – „Frieden anstreben“.
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Wladimir Putin kann mehr als zufrieden sein. Was jenseits der Ukraine noch verhandelt wurde, politisch und wirtschaftlich, darüber weiß man noch nichts. In Sachen Ukraine allerdings ist Trump – zumindest im Moment – ganz an Putins Seite.
Deutlich wurde er nach dem Treffen auf Fox News. Ein „Deal“ wäre möglich. Jetzt hänge es „wirklich von Präsident Selenskyj ab, ob dies gelingt“, so Trump mit einem deutlichen Seitenhieb auf Europa. „Ich würde auch sagen, dass die europäischen Nationen sich ein wenig engagieren müssen, aber es hängt von Präsident Selenskyj ab“. Ein sofortiger Waffenstillstand war kein Thema. Auch die Strafzölle sind zunächst vom Tisch. Immerhin räumte Putin auf der Pressekonferenz ein, dass auch die Sicherheit der Ukraine berücksichtigt werden müsse. Für die Ukraine und ihre Verbündeten ein mehr als mageres Ergebnis.
„Ein wirklich sehr positives Gespräch, und das haben beide Präsidenten gesagt“, kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow. „Das ist genau das Gespräch, dass es erlaubt, weiter zuversichtlich gemeinsam den Weg der Suche nach Lösungsmöglichkeiten zu gehen.“ Das Treffen habe gezeigt, „dass Verhandlungen ohne vorherige Bedingungen und gleichzeitig mit der Fortsetzung der militärischen Spezialoperation möglich sind“, schrieb Ex-Präsident Dmitri Medwedew auf Telegram. Und Dmitri Belik, Mitglied des Ausschusses für internationale Angelegenheiten im russischen Parlament, sagte gemäß der Nachrichtenagentur Tass: „Der Gipfel hat zu einem starken Impuls für die Suche nach einem Kompromiss zwischen Moskau und Washington in der Ukraine-Krise und anderen Schlüsselfragen geführt“.
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Russland feiert den roten Teppich für Putin
Die westlichen Medien befänden sich in einem Zustand, „den man als Wahnsinn bezeichnen könnte“, meint Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums: „Drei Jahre lang haben sie über die Isolation Russlands gesprochen, und heute haben sie den roten Teppich gesehen, der dem russischen Präsidenten in den Vereinigten Staaten entgegengelegt wurde.“
Politische Beobachter kommentieren das Treffen in Alaska zurückhaltender. „Zwischen Russland und den USA bestehen weiterhin grundlegende Widersprüche, und der Konflikt nimmt kein Ende. Zudem lässt sich ein so komplexer Konflikt nicht so einfach lösen; es ist unmöglich, in einem einzigen Treffen eine Einigung zu erzielen“, meint etwa der renommierte Politologe Timofej Bordatschjow auf dem Portal ‚vz.ru‘. „Aber der Dialog geht in die richtige Richtung.“ Die Ukraine werde nun wahrscheinlich stärkerem Druck der USA ausgesetzt sein, so sieht es Tatjana Stanowaja vom ‚Carnegie Russia Eurasia Center‘. „Dieser Druck wird jedoch nicht ausreichen, um Kiew zur Annahme dieser Bedingungen zu zwingen. In der Zwischenzeit geht der Krieg weiter; der Waffenstillstand bleibt auf dem Tisch; Kiew und Moskau müssen die Verhandlungen in Istanbul fortsetzen.“
Ein Dreiergipfel zwischen Trump, Putin und Wolodymyr Selenskyj steht derzeit nicht an. Aber immerhin hat Donald Trump den ukrainischen Staatschef dessen Angaben zufolge nach Washington eingeladen.
