„Spot“ dreht sich, tänzelt, geht ein paar Schritte auf und ab. Streckt die Hinterbeine durch und blinkt. Eigentlich ist sein Job, Bauwerke wie Brücken auf Risse und Feuchtigkeit zu überprüfen. An diesem Dienstag hat er die Aufgabe, die Innovationskraft des Hamburger Hafens zu demonstrieren, dem „Spot“ gehört. Für einen Roboter, der nur grob die Form eines Hundes hat – und keinen Kopf – entwickelt „Spot“ dabei einen bemerkenswerten Charme. Auch Katherina Reiche, für deren Sommerreise diese Präsentation organisiert wurde, kann sich dem offenbar nicht entziehen. Als die kleine Vorführung von „Spots“ Fähigkeiten beendet ist, spricht sie den Mann an, der ihn per Tablet steuert. Toll seien diese Geräte, sagt sie, „die haben wir bei uns im Unternehmen auch“. Reiche hält inne, korrigiert sich. „Also, als ich noch im Unternehmen war.“
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Für Reiche, Bundeswirtschaftsministerin seit Mai, ist ihr Amt noch neu. Nach Jahren in der Privatwirtschaft ist sie wieder Politikerin. Und in manchen Momenten wirkt es in diesen ersten Monaten ihrer Amtszeit, als ob die neue alte Rolle noch nicht recht sitzt.
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Reiche ist eine der schillerndsten Figuren in Merz‘ Kabinett
Auf dem Papier ist die CDU-Politikerin eine der schillerndsten Personalien im neuen Kabinett Merz. Eine Frau aus Ostdeutschland, auch wenn sie zuletzt lange im Westen war. Eine, die nach der Wende so jung in die Bundespolitik gekommen war, dass sie nach den Maßstäben des Betriebs immer noch jung war, als sie ihm den Rücken kehrte und die Privatwirtschaft ging. Ihren Posten als parlamentarische Staatssekretärin hängte Reiche 2015 an den Nagel, um zuerst Chefin des einflussreichen Verbands kommunaler Unternehmen zu werden. Später zog es sie zur Eon-Tochter Westenergie, die für Millionen Kunden Gas- und Stromnetze bereitstellt. Dazu kommt der persönliche Glamour-Faktor: Reiche, Mutter von drei Kindern, ist liiert mit dem einstigen CSU-Shootingstar Karl-Theodor zu Guttenberg.
Kaum jemand rechnete damit, dass Reiche einmal zurückkommen würde in die Politik. Ihr Name auf der Kabinettsliste war überraschend – und praktisch sofort aufgeladen mit großen Erwartungen. Unter denen, die die Energiewende vorantreiben wollen, wagten einige vorsichtigen Optimismus, in der Frau aus der Praxis eine pragmatische Verbündete zu haben.
Sie soll nicht nur Ministerin sein, sondern auch Politik-Exorzistin
Und in jenem Teil der Union, in dem ihr Amtsvorgänger als der Gottseibeiuns der Wirtschaftspolitik galt, hoffte man, nicht nur eine Wirtschaftsministerin installiert zu haben, sondern auch eine Art Politik-Exorzistin, die die Geister der grünen Wirtschaftspolitik austreiben würde.
Reiche selbst übt sich nicht in falscher Bescheidenheit, was ihre Rolle angeht. Nicht weniger als das neue „ordnungspolitische Gewissen“ der Regierung will sie sein. Mehr Ludwig Erhard, weniger Robert Habeck. Zurück zu den Wurzeln also, um die schwächelnde deutsche Wirtschaft an deren Schopf aus dem Sumpf zu schleifen: Die Aufgabe der 52-Jährigen ist groß.
Ihr Ministerium allerdings ist geschrumpft. Das Wirtschaftsministerium unter Reiche ist ein kleineres, weniger einflussreiches Haus als das, über das noch Habeck als Vize-Kanzler gebieten konnte. Für Staatsmodernisierung ist jetzt das Haus des neuen Digitalministers Karsten Wildberger zuständig, für Raumfahrt Forschungsministerin Dorothee Bär, und der Klimaschutz ist zurück im Umweltministerium.
Wirtschaftsministerin Reiche geht anders vor als Habeck
Und Wirtschaftspolitik macht auch der Kanzler gern. Als es in der vergangenen Woche darum ging, die Investitionsinitiative „Made for Germany“ zu präsentieren, durfte Reiche zwar aufs Foto. Das Statement mit den Konzernlenkern machte der Chef aber lieber selbst.
Schlechte Wirtschaftszahlen, große Erwartungen, Gerangel um Vormachtstellung in der eigenen Regierung, all das kannte auch Reiches Amtsvorgänger. Habeck reagierte darauf unter anderem, in dem er bei jeder Gelegenheit versuchte, zu erklären wie er die Welt sieht und warum er wie handelt – als hätten diejenigen, die ihm nicht recht geben, nur noch nicht verstanden.
Reiche geht anders vor. Dosierter. Seit Amtsantritt hat sie nur wenige Interviews gegeben. Wo Habeck regelmäßig mit kleinem, social-media-tauglichen Mikro in der Hand auf Instagram auftauchte, gibt es auf dem Konto des Ministeriums inzwischen vor allem Pressefotos von Reiches Terminen. Eine Reise nach Washington im Juni – mitten in den Zoll-Verhandlungen zwischen der EU und dem Weißen Haus – lief ohne journalistische Begleitung ab.
Welche Sprengkraft es haben kann, wenn sie doch etwas sagt, hat Reiche in ihren wenigen Monaten im Amt trotzdem schon mehrmals erleben können. Zuletzt an diesem Wochenende, als sie in einem Zeitungsinterview erklärt hatte, die Lebensarbeitszeit von Beschäftigten in Deutschland müsse steigen – das sei unumgänglich.
Reiche konnte schon mehrmals erleben, welche Sprengkraft ihre Worte haben können
Das Echo war laut und hart im Tonfall. SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil sprach von einem „Schlag ins Gesicht“ vieler Arbeitnehmer, ein Regierungssprecher erklärte mit Verweis auf den Koalitionsvertrag, dass mitnichten ein höheres Eintrittsalter für alle vorgesehen ist. Und aus der eigenen Partei, aus dem Arbeitnehmerflügel der CDU, fiel das Wort „Fehlbesetzung“.
Es ist nicht die erste Äußerung, die konsternierte bis entsetzte Reaktionen nach sich zog. Die Ministerin hat Kopfschütteln ausgelöst, als sie von einem „Wärmepumpenzwang“ sprach, den es nie gab, und auch, als sie beim „Tag der Industrie“ erklärte, eine „Harmonisierung“ mit internationalen Zielen täte dem deutschen Klimaziel gut. Die Formulierung wurde weithin verstanden als Plädoyer dafür, das Ziel von 2045 nach hinten zu schieben. Weil 2045 aber im Koalitionsvertrag steht, musste Reiche zurückrudern.
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Woran sie festhält: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der dafür nötige Ausbau des Stromnetzes sollen „synchronisiert“ werden, um die Kosten zu senken. Klimaschützer fürchten, dass sich dahinter vor allem verbirgt, dass der Ausbau von Windkraft und Photovoltaik gebremst werden soll. Unter denen, denen die Energiewende am Herzen liegt, kursieren deshalb schon Vergleich zu Peter Altmaier. Unter dessen Führung als Wirtschaftsminister war einst der Erneuerbaren-Ausbau in Deutschland eingebrochen – zur Freude des Ministers.
In ihrem ersten Leben in der Politik machte Reiche zum Klimaschutz klare Ansagen
Reiche hat über den Sommer ein „Monitoring“ der Energiewende beauftragt, in dem der zu erwartende Strombedarf und die Ausbaugeschwindigkeit der Erneuerbaren überprüft werden sollen. Kritiker sorgen sich, dass der Strombedarf und damit auch der nötige Ausbau grüner Energie kleingerechnet werden sollen. SPD-Energiepolitikerin Nina Scheer sieht schon die Leistungsbeschreibung, mit der die Studie vergeben wurde, an mehreren Stellen nicht vereinbar mit dem Koalitionsvertrag. Manche fürchten: Die Ministerin, die zurückkam in die Politik, könnte eine Zurück-Ministerin werden.
Vor 15 Jahren, in Katharina Reiches erstem Leben als Politikerin, stellte CDU-TV ihr für ein YouTube-Video einige Fragen. Das Video ist heute noch online zu finden. Sie spricht darin unter anderem über Erneuerbare Energie als Treiber von innovativen Arbeitsplätzen, über Klimaschutz. „Mit der Natur lässt sich schwer verhandeln“, sagt Reiche damals.
