Das Kräftemessen an der deutsch-polnisch Grenze beginnt um 23.34 Uhr. An der Stadtbrücke, die das deutsche Frankfurt (Oder) mit Słubice verbindet, steigen zwei schwere Männer aus einem Einsatzwagen und marschieren über die Straße zu einem militärgrünen Container. „Polish Border Guard“ steht in weißen Lettern darauf. Der polnische Grenzschutz ist da. Es dauert nur wenige Minuten, bis sie wieder auf die Straße kommen. Weitere Männer folgen. Mit gelben Warnwesten über ihrer Montur, Kelle in der Tasche und Lichtkegel in der Hand sichern sie ab dieser Nacht auf Montag die Grenzen zur Bundesrepublik.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Am Sonntag hatte das polnische Innenministerium mitgeteilt, vorübergehende Grenzkontrollen nach Deutschland und Litauen einzuführen. Der Innenminister Tomasz Siemoniak sprach von 52 Grenzübergängen zu Deutschland, die betroffen seien. 800 Grenzschutzbeamten, 300 Polizisten, 200 Militärpolizisten und 500 Mitglieder der freiwilligen Heimatschutzverbände hat er dafür geschickt. „Wir tun dies, weil wir die absolute Dichtheit unserer Grenze gewährleisten müssen“, sagte Siemoniak.
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Auch deutsche Staatsbürger ohne Ausweis können zurückgeschickt werden
Wie schnell sich alles verändern kann. Vor einem Jahr noch feierten Frankfurt (Oder) und Słubice als Doppelstadt die Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Osten. Undenkbar war es geworden, dass die beiden Orte je wieder getrennt werden. Geschäftsbeziehungen sind gewachsen, Polizisten arbeiten zusammen und sind gemeinsam auf Streife, unter den Menschen sind Liebesbeziehungen entstanden. Nun stehen Bundespolizisten auf der einen Seite und Grenzschutzbeamte auf der anderen. Wie zum Trotz haben die Städte die Brücke vor kurzem mit Fahnen versehen. Es sind die der Europäischen Union. „Wir wollen das Miteinander unterstreichen, unsere Werte“, sagte eine Sprecherin von Frankfurt (Oder) auf Nachfrage unserer Redaktion. Denn die Städte würden Hand in Hand gehen – gelebte Einigkeit im Herzen Europas.
Grenzkontrollen von und nach Polen: Um 0.07 Uhr wird der erste Autofahrer gestoppt
Mit der Einigkeit ist es schon um sieben Minuten nach Mitternacht dahin. Ein Grenzschutzbeamter signalisiert mit seinem roten Lichtkegeln einem Autofahrer mit Frankfurter Kennzeichen anzuhalten. Es dauert nur wenige Momente. „Passport“, fragt der Grenzschutzbeamte, lässt sich die Karte zeigen. Auf der Beifahrerseite leuchtet ein Beamter in das Fahrzeug. Alles scheint in Ordnung, der Fahrer darf die Grenze nach Polen passieren.
„Wir haben ein Verfahren“, sagt ein leitender Grenzbeamter. Jeder, der keinen gültigen Ausweis oder keine gültigen Papiere bei sich trage, müsse ein Formular ausfüllen. Dann würden die Angaben nach Möglichkeit überprüft. „Anschließend wird er nach Deutschland zurückgeschickt“, so der Beamte. Das könne auch deutsche Staatsbürger betreffen, die etwa keinen Pass oder Personalausweis bei sich tragen würden.
Einer der ersten Personen, denen das widerfährt, ist ein Franzose, der gegen 10 Uhr von Frankfurt (Oder) nach Polen laufen will. Die Grenzbeamten aus der Nacht wurden inzwischen abgelöst, und das Prozedere ist dann nicht ganz so, wie es der Mann aus der Nacht noch sagte. Der 25-jährige Abdel Beldjilali will an diesem Montag nach Słubice, um sich ein Motorrad anzuschauen. Er ist den ganzen Weg aus Paris angereist, um sich ein Modell anzuschauen, das erheblich günstiger sei als in Frankreich, sagt er im Gespräch mit unserer Redaktion. Doch als er zu Fuß über die Grenze will, fragt ihn der Grenzschutz nach seinem Ausweis. Und den hat Beldjilali nicht dabei. „Mein Geldbeutel wurde vor zehn Tagen gestohlen, ich warte auf einen neuen Pass“, sagt er. Es hilft aber alles nichts - kein Durchkommen im Schengenraum. Nach einer kurzen Diskussion schickt Polen den Mann wieder zurück nach Deutschland. Dort, so sagt er, warte er auf Freunde, mit denen er es nochmals versuchen will.
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Vor allem ausländische Autos werden kontrolliert
Auffällig war, wie gut Polen seine Reaktion auf Deutschland vorbereitete. Als die frühere Innenministern Nancy Faeser (SPD) Ende 2023 verstärkte Grenzkontrollen ankündigte, standen Bundespolizisten anfangs wortwörtlich im Regen, neben Dixi-Toiletten, die sie mit ihrer Ausrüstung kaum aufsuchen konnten. Es dauerte Wochen und Monate bis die Infrastruktur nachzog, bis in Frankfurt (Oder) Container eingerichtet wurden, neue Toiletten kamen und das weiße Zelt, in dem Fahrzeuge bei Wind und Wetter kontrolliert werden können. Bei den Polen war der Container schon vor den Grenzbeamten an der Grenze – finanziert von der Europäischen Union.
Geht man einmal um den tarnfarbenen Container herum, entdeckt man rechts oben im Eck das Schild. Gefördert durch den Next Generation EU-Fonds für den nationalen Wiederaufbauplan. Dabei handelt es sich um ein Programm der EU, um Gelder nach der Pandemie und wirtschaftlichen Folgen an Mitgliedstaaten zu verteilen. Nach dem Beginn des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine dienten die Gelder auch zur Bewältigung der Flüchtlingsströme aus der Ukraine. Polen war und ist aufgrund der Grenze unmittelbar davon betroffen. Nun aber stehen die Container auf der anderen Seite des Landes – und zwar, um geflüchtete Menschen wieder nach Deutschland zurückzuschicken.
„Der Verkehr fließt reibungslos“
Wenige Stunden nach der Einführung der Grenzkontrollen zieht Polens Innenminister Tomasz Siemoniak eine positive Bilanz der vorübergehenden Kontrollen, die sich auch auf die polnisch-litauische Grenze erstrecken. „Alles verläuft ohne Zwischenfälle, der Verkehr fließt bislang reibungslos“, sagte er einem polnischen TV-Sender. An den Grenzen wurden auffällig häufig Autos mit polnischen Kennzeichen durchgewunken, deutsche Autos mussten sich ob in Frankfurt (Oder), an der Autobahn A12 oder weiter südlich in Guben nur einer kurzen Kontrolle unterziehen. Staus gab es kaum.
Dennoch bereiten sich die Grenzbewohner schon auf den Ernstfall vor – Ende Juli starten in Berlin und Brandenburg die Sommerferien. Der ADAC erwartet dann ein großes Verkehrsaufkommen und womöglich auch lange Wartezeiten. Daher kursiert unter den Bewohnern der Grenzstädte ein Geheimtipp bei Stau: Der Grenzübergang bei Coschen. Ein kleiner Landweg führt über eine Brücke nach Polen. Dort stehen auch an diesem Montag Grenzbeamte. Aber ohne Container, nahezu ohne Kontrolle, nur ein Auge auf das Geschehen.
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Rechte Bürgerwehren werden fortgeschickt
Der Grenzübergang nach Polen im Jahr 2025: Sie verlangen Ausweise, manchmal Führerscheine und schauen auch mal in den Kofferraum. Doch sie sorgen auch für eine positive Veränderung. In den vergangenen Wochen kontrollierten rechte Bürgerwehren die polnische Grenze in Eigenregie. Dabei verlangten sie Ausweise.
Als die Uhr in der Nacht auf Montag Mitternacht schlägt, fordern Grenzbeamte die Männer der „Bewegung zur Verteidigung der Grenze“ („Ruch Obrony Granic“) auf, ein Transparent auf einer Seite der Stadtbrücke abzuhängen. Anschließend schicken sie sie weg. Ob das am Ende so bleibt, will eine Grenzbeamtin am Nachmittag in Guben nicht kommentieren. Sie steht im Gegensatz zu den selbsternannten Grenzschützern aber auf jeden Fall bis zum 5. August an der Grenze. Solange sollen die Kontrollen andauern.
