Wenn Friedrich Merz in den vergangenen Monaten darüber nachgedacht hat, wer in seiner neuen Rolle als Kanzler wohl sein schwierigster Gegenspieler sein wird, dann wird er vielleicht an Wladimir Putin gedacht haben oder an Donald Trump. Aber ob er auch die Gesichter von Britta Haßelmann und Katharina Dröge vor seinem inneren Auge gesehen hat?
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Noch bevor er überhaupt eine Regierung geschmiedet hat, hat Merz in den beiden Grünen-Fraktionschefinnen zwei harte Gegnerinnen am Verhandlungstisch gefunden. Die Einigung, die Union, SPD und Grüne am Freitag verkündet haben, ist für die Grünen ein Sieg nahezu auf ganzer Linie: Sie haben sich durchgesetzt mit ihrer Definition dessen, was Ausgaben für Sicherheitspolitik sind, sie haben das doppelte Geld für Klimaschutz rausgeholt und vor allem haben sie in die Einigung verhandelt, dass das Sondervermögen am Schluss nicht einfach Wahlgeschenke und Lieblingsprojekte ermöglicht, sondern tatsächlich in Infrastruktur fließt.
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Für Merz stand alles auf dem Spiel – das haben die Grünen ausgenutzt
Mit bemerkenswerter Kaltschnäuzigkeit haben die Grünen dabei ausgenutzt, dass für Union und SPD und vor allem für Merz persönlich alles von einer Einigung abhing: Selbst wenn CDU, CSU und Sozialdemokraten auch ohne das Paket für Verteidigung und Infrastruktur eine Regierung gebildet hätten, wäre diese von Anfang an geschwächt gewesen, fest gebunden in denselben Fußfesseln, die die Ampel zu Fall gebracht. Auch Merz persönlich wäre direkt zu Beginn seiner Amtszeit angezählt gewesen, wenn er es überhaupt bis zum Kanzler gebracht hätte.
Auch für die Grünen war diese harte Linie (Habeck: „Ohne die Zusätzlichkeit wird es nicht passieren.“) nicht ohne Risiko – sie selbst haben immer wieder darauf hingewiesen, dass Deutschland in dieser Weltlage endlich Geld in die Hand nehmen muss für Sicherheit. Wäre das gescheitert, wären auch sie dafür in Verantwortung genommen worden.
Sie haben gewettet, dass Union und SPD es soweit nicht kommen lassen werden – und sie haben gewonnen.
