Berlin. Nachdem die Deutschen 2020 gespannt auf die Wahlen in den USA geblickt haben, stehen 2021 wichtige Wahlen im eigenen Land an. Gleich sechs Bundesländer wählen ihre Landesparlamente und im September folgt als Höhepunkt des Superwahljahres die Bundestagswahl. Dann wird sich auch entscheiden, wer auf Dauerkanzlerin Angela Merkel (CDU) folgt.
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Superwahljahr: Das sind die Wahltermine für 2021
Bundestagswahl:
- 26. September
- alle vier Jahre
Landtagswahlen:
Baden-Württemberg
- 14. März
- alle fünf Jahre
Rheinland-Pfalz
- 14. März
- alle fünf Jahre
Sachsen-Anhalt
- 6. Juni
- alle fünf Jahre
Berlin (Abgeordnetenhaus)
- 26. September
- alle fünf Jahre
Mecklenburg-Vorpommern
- 26. September
- alle fünf Jahre
Thüringen
- 26. September (verschoben vom 25. April)
- alle fünf Jahre
Bundestagswahl: Olaf Scholz will Kanzler werden
Die Bundestagswahl findet am 26. September statt. Die CDU/CSU profitiert als Regierungspartei in der Corona-Krise. Die Bürger bescheinigen ihr viel Wirtschaftskompetenz und schätzen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Krisenmanagerin. Wer das Rennen um die Nachfolge von Merkel gewinnt, ist noch ein großes Fragezeichen.
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Laut Ende Dezember durchgeführten Umfragen lag die Union mit bis zu 37 Prozent über ihrem vorherigen Wahlergebnis von 32,9 Prozent. Der Regierungspartner SPD unterbietet mit 16 bis 17 Prozent dagegen das Ergebnis von 20,5 Prozent von 2017. Dennoch gibt der früh als Kanzlerkandidat gekürte Olaf Scholz das Ziel aus, er wolle „die nächste Regierung führen“.
Grüne liegen in Umfrage auf dem zweiten Platz
Die Grünen erheben ebenfalls einen Führungsanspruch. Sie erzielten vor der Corona-Krise Umfragewerte von bis zu 24 Prozent und rückten an die damals noch deutlich schwächere Union heran. In Umfragen von Ende 2020 liegt die Partei mit 19 bis 20 Prozent auf Platz zwei. Bei der Wahl 2017 erzielten die Grünen nur 8,9 Prozent.
AfD, FDP und Linke liegen in den Umfragen jeweils unter ihren Wahlergebnissen von 2017. Die Liberalen erzielten zuletzt selten mehr als sechs Prozent (2017: 10,7 Prozent). Die AfD, die mit 12,6 Prozent Oppositionsführerin im Bundestag wurde, erreicht derzeit um die zehn Prozent - innerparteiliche Machtkämpfe und eine drohende Beobachtung durch den Verfassungsschutz hinterlassen ihre Spuren. Die Linke (2017: 9,2 Prozent) erzielt aktuell Werte zwischen sieben und acht Prozent.
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Landtagswahlen: In sechs Bundesländern wird gewählt
Baden-Württemberg
Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März kommt es für die Grünen vor allem darauf an, ob ihr Ministerpräsident Winfried Kretschmann wieder gewinnt und in seine dritte Amtszeit starten kann.
Insgesamt 21 Parteien stehen zur Wahl. Neben den im Landtag vertretenen Parteien Grüne, CDU, SPD, AfD und FDP konnte nur noch die Linkspartei in allen 70 Wahlkreisen Kandidaten aufstellen.
Erstmals treten in Baden-Württemberg Freie Wähler, die Klimaliste und eine neue Partei um den Querdenken-Aktivisten Bodo Schiffmann an. Nach aktuellen Umfragen liegt bisher keine der Parteien, die bisher nicht im Landtag vertreten sind, über der Fünf-Prozent-Hürde.
Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz wird ebenfalls am 14. März gewählt. Hier will Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) weitere fünf Jahre im Amt bleiben. Sie regiert seit 2016 mit FDP und Grünen und war im Dezember fast einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gewählt worden.
Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt wird am 6. Juni gewählt. Derzeit regiert Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit SPD und Grünen. 2016 war es in Sachsen-Anhalt zum ersten Mal in Deutschland zu einem Dreierbündnis aus CDU, SPD und Grünen, einer Kenia-Koalition, gekommen. Die AfD war zweitstärkste Kraft geworden.
Die Konflikte innerhalb der Regierung waren zuletzt besonders durch den Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in die Öffentlichkeit geraten.
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Berlin (Abgeordnetenhaus)
In Berlin wird am 26. September das Abgeordnetenhaus gewählt. Die SPD geht mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Spitzenkandidatin ins Rennen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), der mit Linken und Grünen koaliert, will in den Bundestag. In Umfragen führt aktuell allerdings die CDU, SPD und Grüne teilen sich Platz zwei.
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Mecklenburg-Vorpommern
Ebenfalls am 26. September findet die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Es wird damit gerechnet, dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wieder antritt. Sie regiert seit 2016 mit der CDU und ist populär. Schwesig überstand vor einem Jahr eine Krebserkrankung, die sie öffentlich gemacht hatte, und verteidigt immer wieder die Corona-Maßnahmen.
Thüringen
In Thüringen soll nach dem Chaos infolge der Landtagswahl vom vergangenen Oktober außerplanmäßig neu gewählt werden. CDU, Linke, SPD und Grüne verständigten sich auf den 25. April, später wurde der Wahltag wegen der Corona-Pandemie wieder verschoben. Nach der zunächst mit AfD-Hilfe erfolgten Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Führungsgeschäfte bis zu vorgezogenen Neuwahlen übernommen. (msb/afp)