Parlament

Landtagswahl in Thüringen – Das sind die Aussichten

Die Thüringer wählen am 27. Oktober einen neuen Landtag. Parteien, Spitzenkandidaten, Umfragen: Was man jetzt wissen muss.

Thüringen wählt einen neuen Landtag. Die Wahl findet am 27. Oktober statt.

Thüringen wählt einen neuen Landtag. Die Wahl findet am 27. Oktober statt.

Foto: Martin Schutt / dpa (2 Fotos)

Erfurt. Thüringen ist das vierte und letzte Bundesland, das 2019 einen neuen Landtag wählt. Rund 1,8 Millionen wahlberechtigte Thüringer sind aufgerufen, über ein neues Parlament abzustimmen. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten.

Landtagswahl Thüringen: Wer wird gewählt?

Die Wahlberechtigten in Thüringen wählen einen neuen Landtag. In 44 Wahlkreisen treten die Kandidaten an. Mindestens 88 Politikerinnen und Politiker ziehen ins Parlament ein, 44 in den Wahlkreisen direkt gewählte und 44 von den Landeslisten, je nach Zahl der Stimmen.

Wann ist der Termin für die Landtagswahl in Thüringen?

Thüringen wählt am Sonntag, 27. Oktober 2019. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer nicht persönlich ins Wahllokal gehen kann, kann per Briefwahl abstimmen.

Wer regiert jetzt im Thüringer Landtag?

Zurzeit sind CDU, Die Linke, SPD, AfD und Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Parlament vertreten. Auch vier fraktionslose Abgeordnete sitzen im thüringischen Landtag.

Thüringen bildete nach der Landtagswahl 2014 die erste rot-rot-grüne Koalition eines Bundeslandes. Ministerpräsident ist der Linken-Politiker Bodo Ramelow.

Das sind die Ergebnisse der Landtagswahl Thüringen 2014:

  • CDU 33,5 Prozent
  • Die Linke 28,2 Prozent
  • SPD 12,4 Prozent
  • AfD 10,6 Prozent
  • Bündnis 90/Die Grünen 5,7 Prozent
  • NPD 3,6 Prozent
  • FDP 2,5 Prozent
  • Freie Wähler 1,7 Prozent
  • Sonstige 1,9 Prozent

Welche Parteien treten zur Landtagswahl Thüringen an?

Welche Parteien zur Landtagswahl 2019 in Thüringen antreten, ist noch nicht entschieden. 18 Parteien haben ihre Landeslisten bei der Landeswahlleitung eingereicht.

Welche letztendlich zur Wahl am 27. Oktober zugelassen werden, werde am 30. August im Landeswahlausschuss entschieden, teilte die Landeswahlleitung mit.

Diese 18 Parteien haben eine Landesliste bei der Landeswahlleitung eingereicht:

  • CDU
  • Die Linke
  • SPD
  • AfD
  • Bündnis90/Die Grünen
  • NPD
  • FDP
  • Piraten
  • Die Partei
  • KPD
  • Tierschutz hier!
  • Bündnis Grundeinkommen – BGE
  • Demokratie Direkt! Thüringen – Die Direkte!
  • Die blaue Partei Thüringen - Blaue #TeamPetry Thüringen
  • Graue Panther
  • MLPD
  • Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP
  • Partei für Gesundheitsforschung

Was sagen die Umfragen für die Landtagswahl Sachsen aus?

Knapp zehn Wochen vor der Thüringer Landtagswahl festigt die Linke in den Umfragen ihre Spitzenposition. Laut einer Erhebung des Erfurter Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag unserer Redaktion liegt die größte Regierungspartei bei 26 Prozent.

Im Vergleich zur letzten Umfrage des Instituts Ende Juni bedeutet dies ein Plus von zwei Prozentpunkten. Nachdem eine infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des MDR die Linke vor drei Wochen erstmals auf Platz eins gesehen hatte, liegt die Partei nun auch aus Sicht von Insa vorne.

Die CDU verliert hingegen zwei Prozentpunkte und landet bei 24 Prozent. Die AfD verbessert sich auf 21 Prozent.

Bei den weiteren Parteien gewinnen die Grünen leicht und liegen bei 11 Prozent, während die SPD weiter verliert und nun nur noch auf 9 Prozent kommt. Die FDP liegt erstmals seit langer Zeit unter der Fünf-Prozent-Hürde bei 4 Prozent (minus 1 Punkt).

Landtagswahl Thüringen: Wer sind die Kandidaten?

Seit Dezember 2014 ist Bodo Ramelow Ministerpräsident. Der 63-Jährige war der erste Linke-Politiker, der an die Spitze eines Landtags gewählt wurde. Er tritt auch bei der Landtagswahl 2019 in Thüringen wieder als Spitzenkandidat für die Partei Die Linke an.

CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring will seine Partei wieder zur stärksten Kraft im Freistaat machen. Der 47-Jährige ist seit 2008 Fraktionsvorsitzender der CDU im Dresdner Parlament und seit 2013 Landeschef der CDU Thüringen.

Mohring machte im Januar 2019 öffentlich, dass er an Krebs erkrankt war. Im Juni 2019 gab er bekannt, wieder gesund zu sein. Im ZDF-Talk bei Markus Lanz sagte Mike Mohring: „Ich wollte ja leben.“

Wolfgang Tiefensee, Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister, ist der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten. Der frühere Oberbürgermeister von Leipzig und Ex-Bundesverkehrsminister ist Vorsitzender der SPD in Thüringen.

Für die AfD ist Björn Höcke als Spitzenkandidat im Rennen. Der 47 Jahre alte Lehrer führt die AfD Thüringen und die AfD-Fraktion im Erfurter Landtag an. Höcke ist einer der Gründer der rechten AfD-Strömung „Der Flügel“.

TV-Talk: „Illner“: Hat die AfD Ostdeutschland erst sichtbar gemacht?

Spitzenkandidaten der Grünen sind Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund und der Grünen-Fraktionschef Dirk Adams.

Bei der – rein theoretischen – Frage, wen sie zum Ministerpräsidenten wählen würden, wenn es die Direktwahl gäbe, würden sich laut der jüngsten Umfrage 41 Prozent der Thüringer für eine Wiederwahl von Bodo Ramelow entscheiden (plus 2 Punkte). 15 Prozent würden für CDU-Landeschef Mike Mohring stimmen (minus 2 Punkte). Björn Höcke bekäme 8 Prozent der Stimmen (minus 1 Punkt).

Welche Koalitionen sind nach der Landtagswahl in Thüringen möglich?

Nach der jüngsten Umfrage hätte die aktuelle Koalition von Rot-Rot-Grün eine rechnerische Mehrheit. Da die Stimmen für die FDP und sonstige Kleinparteien, die es nicht in den Landtag schafften, bei der Berechnung der Sitze keine Rolle spielten, reichten die gemeinsamen 46 Prozent für eine knappe Mehrheit der Parlamentssitze. Auch 2014 waren Linke, SPD und Grüne gemeinsam nur auf 46,3 Prozent gekommen.

Hintergrund: AfD und Linke – Wird der Osten in Zukunft unregierbar?

Gibt es einen Wahl-O-Mat zur Landtagswahl Thüringen?

Die Bundeszentrale für politische Bildung wird auch für die Landtagswahl in Thüringen einen „Wahl-O-Mat“ als Entscheidungshilfe anbieten – einige Wochen vor der Wahl.

Landtagswahl Thüringen: Ab wann kann Briefwahl beantragt werden?

Wer wählen darf, kann auch per Briefwahl abstimmen. Für die Landtagswahl Thüringen kann die Briefwahl ab 16. September beantragt werden. Wähler können bei ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung einen Wahlschein beantragen, persönlich oder schriftlich. Wer für einen Angehörigen Briefwahlunterlagen beantragen möchte, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Telefonisch können diese Anträge nicht gestellt werden.

Die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung schickt die Wahlunterlagen per Post an die Adresse des Wählers oder der Wählerin. Wer möchte, kann sie auch persönlich abholen – oder etwa an eine Urlaubsadresse schicken lassen.

Der späteste Termin für einen Briefwahl-Antrag ist in der Regel der Freitag vor Wahlbeginn, in diesem Fall also der 25. Oktober, 18 Uhr. Nur in Ausnahmefällen wie einer plötzlichen Erkrankung können die Briefwahlunterlagen noch später beantragt werden.

Das enthalten die Unterlagen für die Briefwahl:

  • Wahlschein
  • Amtlicher Stimmzettel
  • Amtlicher Stimmzettelumschlag (blau)
  • Amtlicher Wahlbriefumschlag (rot)
  • Merkblatt mit Erläuterungen

Wer ist bei der Landtagswahl in Thüringen wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben, seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Thüringen haben, 18 Jahre oder älter sind und ihr Wahlrecht nicht durch einen Richterspruch verloren haben. Das kann zum Beispiel passieren, wenn jemand verurteilt wird wegen Hochverrats, Landesverrats, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Wahlbehinderung.

In Thüringen sind rund 1,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt.

Noch bevor die Thüringer zur Wahl aufgerufen sind, wählen Sachsen und Brandenburg neue Landtage. Was man zur Landtagswahl in Brandenburg wissen muss, lesen Sie hier. Von der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es für Brandenburg einen „Wahl-O-Mat“, der Unentschlossenen bei der Entscheidungsfindung helfen soll. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Landtagswahl in Sachsen lesen Sie hier. Auch für Sachsen gibt es einen „Wahl-O-Mat“.

(moi/deb/dpa)