Nachfolge

Italien sucht nach Berlusconis Abgang Neuanfang

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Silvio Berlusconi geht es nun in Italien um seine Nachfolge. Doch wann fällt eine Entscheidung? Und was erwartet den ehemaligen Regierungschef? Schon hofft er auf eine Rückkehr.

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Der Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat in Rom Jubelfeiern auf den Straßen ausgelöst.

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Einen Tag nach seinem Rücktritt hat der bisherige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi seine Absicht kundgetan, erneut an die Regierung zurückkehren zu wollen. In einem Schreiben an die Partei "Die Rechte" (La Destra) äußerte sich Berlusconi am Sonntag „stolz“ über das, was seine Regierung in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren inmitten einer „beispiellosen internationalen Krise“ geleistet habe.

„Ich teile Ihre Überzeugungen und hoffe, dass wir erneut gemeinsam den Weg zur Regierung beschreiten werden“, heißt es in dem Brief an die kleine Rechtspartei, die sich 2007 von der Partei "Alleanza Nazionale" abgespalten hat..

Staatspräsident Giorgio Napolitano hat derweil am Sonntag mit Spitzenvertretern des Parlaments und der Parteien Konsultationen über die Nachfolge des am Vortag zurückgetretenen langjährigen Regierungschefs aufgenommen. Zunächst traf er nacheinander Senatspräsident Renato Schifani und Parlamentspräsident Gianfranco Fini. Im Gespräch als neuer Ministerpräsident ist der frühere EU-Kommissar Mario Monti.

Möglicherweise steht nach Napolitanos Sondierungen bereits am Abend fest, ob Monti genügend politische Unterstützung hat, um den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Allerdings gibt es bei Berlusconis Koalitionspartner, der Lega Nord, Vorbehalte gegen Monti - sie tendiert eher zu einer vorgezogenen Parlamentswahl. Aus Berlusconis eigener Freiheitspartei gibt es Stimmen, die Angelino Alfano oder den früheren Ministerpräsidenten Lamberto Dini bevorzugen.

Napolitano hat Monti in der vergangenen Woche zum Senator auf Lebenszeit ernannt und damit auch wieder ins politische Rampenlicht befördert. Wegen seiner hohen Staatsverschuldung steht Italien unter einem gewissen Druck, bis zur Öffnung der Finanzmärkte am Montag eine neue Regierung zu präsentieren. Berlusconi trat am Samstag wie angekündigt zurück, nachdem sein Reformpaket vom Parlament gebilligt worden war.

Monti nahm am Sonntag nicht zu den Sondierungen Stellung. Auf dem Weg zur Kirche in Rom von Journalisten befragt, antwortete er: „Haben Sie bemerkt, was für ein schöner Tag heute ist?“

Wie geht es mit Berlusconi weiter?

Nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident zieht sich Silvio Berlusconi von der politischen Bühne zurück und kehrt in ein Leben als Milliardär und Geschäftsmann zurück. Dachte man zumindest. Dass der Exregierungschef der Politik endgültig den Rücken kehrt, halten viele Beobachter jedoch für unwahrscheinlich. Zwar hat Berlusconi angekündigt, sich nicht mehr um ein politisches Amt zu bemühen. Er werde aber womöglich hier und da einen Wahlkampf unterstützen, weil Wahlkämpfe „für mich immer gut ausgegangen sind“.

Während seiner drei Amtszeiten als Ministerpräsident hielt Berlusconi politische Gegner auf Distanz und lieferte sich Auseinandersetzungen mit Juristen, die wegen Vorwürfen der Korruption und des sexuellen Fehlverhaltens die strafrechtliche Verfolgung aufnahmen. Derzeit laufen mehrere Gerichtsverfahren gegen den „Cavaliere“, zwei davon in Zusammenhang mit geschäftlichen Handlungen. Bislang konnte Berlusconi seine Abwesenheit bei Anhörungen vor Gericht mit seiner Arbeit als Regierungschef begründen. Das ist jetzt nicht mehr der Fall.

Berlusconi muss in drei Prozessen vor Gericht

Noch vor Weihnachten wird Berlusconi erwartungsgemäß in einem Prozess gegen ihn wegen des Vorwurfs der Bestechung eines britischen Anwalts aussagen. Ein Urteil ist für Ende Januar 2012 erwartet. Allerdings läuft die Verjährungsfrist für eine strafrechtliche Verfolgung in diesem Fall wie auch im Prozess wegen Steuerhinterziehung bei Berlusconis Unternehmen Mediaset im Frühjahr ab. Dass es in beiden Verfahren zu einer Strafe gegen Berlusconi kommt, ist unwahrscheinlich.

Zahlreiche Gerichtstermine stehen Berlusconi noch bevor. Allein im Prozess gegen ihn wegen einer Sexaffäre mit einer Minderjährigen sind bis Ende Mai 22 Gerichtstermine angesetzt. Eine Verurteilung würde Berlusconi für immer von einem öffentlichen Amt ausschließen. Der Sexskandal um Berlusconi und die Nachtclubtänzerin „Ruby“ hat bereits die Hoffnungen Berlusconis auf das italienische Präsidentenamt zerschlagen.

Was Berlusconi bleibt, ist sein beträchtliches Medienimperium. Doch die Wirtschaftskrise hat die Führung seiner Unternehmen zu einer großen Herausforderung gemacht. Die Mediaset-Aktie hat seit Mai die Hälfte ihres Wertes verloren. Mediaset wird von der Fininvest-Holding kontrolliert und umfasst unter anderem private Fernsehsender und Zeitungen.

„Es könnte sein, dass Berlusconi große Angst vor der finanziellen Krise hat“, sagt der Politikwissenschaftler Carlo Guarnieri von der Universität Bologna. Fininvest habe schließlich zu 95 Prozent in Italien investiert.