Bankenprotest

Für "Occupy Berlin" kommt Tag der Entscheidung

Die "Occupy Berlin"-Aktivisten wollen am heutigen Sonnabend den Reichstag umzingeln – eine wichtige Aktion für die Zukunft der Bewegung, meint Prof. Dieter Rucht, Deutschlands führender Experte auf dem Gebiet der Protestkultur.

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Ein Raum voller Bücher, was sonst. Die Themen gleichen sich, Demokratie von unten, soziale Bewegungen, so was. Professor Dieter Rucht, Soziologe und Deutschlands führender Experte auf dem Gebiet der Protestkultur, sitzt mittendrin. Die meisten Bücher stünden woanders, sagt er. Im Büro und in dem schmalen, langen Flur, den er seine Kegelbahn nennt. Neben ihm liegt Stéphane Hessels Essay „Empört Euch!“, er hat ihn extra herausgesucht, falls das Gespräch darauf kommen sollte. Es soll ja schließlich um die „Occupy“-Bewegung in Berlin gehen. Und da komme man an Hessel kaum vorbei. Rucht stellt die Handkanten auf, es wirkt wie ein Zeichen, dass es losgehen kann. Ein Gespräch mit Prof. Dieter Rucht, Deutschlands führendem Experten auf dem Gebiet der Protestkultur, über die Bedeutung des heutigen Tages, einen eher unfreiwilligen Schulterschluss der Demonstranten mit der Bundesregierung und, nun ja, Empörung.

Morgenpost Online: Herr Rucht, was macht die Berliner „Occupy“-Bewegung aus?

Dieter Rucht: Das ist schwierig zusammenzufassen, da es die Berliner „Occupy“-Bewegung gar nicht gibt. Aber wenn wir uns auf jene konzentrieren, die über Tage und Wochen im Zelt schlafen oder jeden Abend vor dem Reichstag sitzen, dann würde ich sagen: Es sind überwiegend junge, politisch unerfahrene und idealistische Leute. Die wenigsten kommen aus bestehenden Organisationen. Diese Gruppe befindet sich in einem Such- und Findungsprozess; die Beteiligten müssen sich erst noch sortieren. Ehrlich gesagt ist das, was ich da höre und sehe, nicht sehr vielversprechend.

Morgenpost Online: Sie sehen also keine Chance, dass sich eine neue Jugendbewegung entwickeln könnte?

Rucht: Es gibt Statements von linken Soziologen wie Immanuel Wallerstein, die in der „Occupy“-Bewegung die größte soziale Bewegung seit 1968 ausmachen. Meines Erachtens ist das völlig überzogen. Umgekehrt ist es auch schwierig, in so einer Anfangsphase zu sagen: Das ist ausgeschlossen. Aber ich würde nicht mit einer Bewegung rechnen, die an die von 1968 heranreicht.

Morgenpost Online: Was fehlt den „Occupy“-Protestlern denn?

Rucht: Allem voran ein thematischer Kern. Bislang fehlten auch organisatorische Brücken zu anderen relevanten Mobilisierungsakteuren wie etwa Gewerkschaften oder Attac. Und was noch fehlt, ist ein Gespür dafür, dass es auch soziokulturelle Brücken braucht, damit sich die Normalverbraucher anschließen. Die zeltenden Aktivisten verwenden viel Zeit darauf, sich zu verstehen und intern zu verständigen. Sie erfreuen sich an für sie neuen Kommunikationstechniken und Symbolen, debattieren viel über Formen, aber wenig über Inhalte. Dadurch isoliert man sich nach außen. Man schließt andere, möglicherweise Interessierte aus. Sekte ist das falsche Wort, aber es geht ein wenig in die Richtung.

Morgenpost Online: In New York sind Tag für Tag Tausende Menschen auf die Straße gegangen, in Berlin sitzen am Abend gerade noch 20 bis 30 Protestler vor dem Reichstag. Ist „Occupy Berlin“ als soziale Bewegung überhaupt ernst zu nehmen?

Rucht: Das schon, aber die Dynamik ist noch sehr offen. Ich denke, dass es an diesem Samstag ein ganz wichtiges, möglicherweise entscheidendes Signal für die Bewegung geben wird. Wenn die Umzingelung des Bankenviertels in Frankfurt und die des Regierungsviertels in Berlin, wenn beides sehr eindrucksvoll wird, wenn also viele kommen, dann wird das der Bewegung weiterhin Auftrieb verleihen. Wenn es nur mittelprächtig oder gar mau ausfällt, dann ist in Deutschland die Luft raus.

Morgenpost Online: Warum ist gerade dieses Wochenende so entscheidend?

Rucht: Am Anfang wussten die etablierten Protestorganisationen, Attac oder Campact etwa, gar nicht, wie sie mit der „Occupy“-Bewegung umgehen sollten. Die „Occupy“-Leute hatten eine abwehrende Haltung, wollten sich nicht reinreden lassen und meinten: „Ihr beschließt eine Aktion, und wir, die das Ganze angefangen haben, sind nur Zuschauer und sollen aufspringen auf euren Zug? So geht es ja nicht.“ Aber jetzt haben sich die Protestorganisationen den „Occupy“-Leuten eher an die Seite gestellt und sprechen von einer zweiten Säule. Und nicht nur die, auch der Deutsche Gewerkschaftsbund ist dabei. Das sind Gruppen, die Kampagnen strategisch planen können. Wenn es aber dieses Bündnis nicht schafft, viele Leute auf die Straße zu bekommen, wem soll das dann gelingen? Die Demo selbst ist dabei nicht so wichtig. Viel entscheidender ist der Impuls, der davon ausgeht, die Signale, die diese Aktion an das Publikum sendet. Entscheidend ist die Wahrnehmung, ob es nach oben oder eher nach unten geht. Viele werden zuschauen und erst dann entscheiden, ob sie in Zukunft selbst mitmachen oder eben nicht.

Am Freitag, beim „Karneval der Empörten“, macht kaum jemand mit. Unter der Woche hatte die „Occupy“-Bewegung dazu aufgerufen, am 11.11. Stärke zu zeigen, aufzufallen. Die traurige Wahrheit ist: Sie sind hier und sie sind wenige. Vielleicht 50 haben sich zusammengefunden, die Gruppe der Zuschauer ist größer. Einige haben sich verkleidet, die meisten tragen bloß eine Perücke oder lustige Brillen oder gar nichts. Immerhin, einer steckt in einem Haikostüm, auf seiner Armbinde prangt das Logo der Deutschen Bank. Ein Finanzhai. Um 11.11 Uhr jubeln sie kurz, aber man kann sie dabei kaum hören, weil nebenan eine Kölner Schulkasse aus vollen Kehlen „Viva Colonia“ singt. Auf ihren Plakaten steht „Blöök, blöök“ und „Das Schweigen der Lämmer ist vorbei“, das soll in etwa heißen: Es reicht, ab jetzt wehren wir uns. Allerdings können sie sich nicht einmal entscheiden, wohin sie laufen sollen. Der Wind entreißt einem der Protestler ein Plakat, „Occupy your mind“ steht darauf, es fliegt mehrere Meter weit. Der Mann stürzt hinterher, fällt fast hin, braucht lange, um es schließlich aufzuheben. Es ist ein passendes Bild, denn es wirkt, als entgleite der „Occupy“-Bewegung allmählich die ganze Sache. Es dauert fast eine halbe Stunde, dann ziehen sie doch los, Richtung Brandenburger Tor, man hat sich einigen können. Jede Entscheidung in der „Occupy Berlin“-Bewegung, das lernt man schnell, braucht Zeit. Basisdemokratie, dieses Wort tragen sie wie den Heiligen Gral vor sich her.

Morgenpost Online: Bei den „Occupy“-Protesten gelten strenge Regeln, sie haben einen Kodex formuliert. Dabei benutzen sie große Worte: Wahrheit, Transparenz, Empathie, Solidarität.

Rucht: Ich finde sie schon sympathisch. Sie haben, im Kontrast zur etablierten Politik, noch den Bonus des Dilettantentums, wie im Übrigen auch die Piraten. Aber der verbraucht sich mit der Zeit.

Morgenpost Online: Die Piraten haben aber ja wenigstens ein klares Thema.

Rucht: Ich würde schon sagen, dass auch die „Occupy“-Bewegung grundsätzlich ein Thema hat: die Eindämmung der Macht der Banken, die Kontrolle des Finanzmarkts, die ungerechte Verteilung von Arm und Reich. Das ist aber weder neu noch ein Alleinstellungsmerkmal von „Occupy“.

Morgenpost Online: Die Übereinstimmung beim Thema mag für die New Yorker Bewegung gelten, viele Berliner Aktivisten würden das wohl nicht unterschreiben. Dem einen geht es um direkte Demokratie, dem anderen um das Wahlrecht für hier lebende Ausländer oder um eine Transaktionssteuer.

Rucht: Das ist das Problem: „Occupy“ ist derzeit eine weitgehend leere Projektionsfläche, von innen und außen ein unbeschriebenes Blatt. Da können diffuse Hoffnungen, aber auch viele sehr spezifische Anliegen aus anderen Feldern draufgemalt werden.

Morgenpost Online: Hat es jemals funktioniert, dass eine soziale Bewegung wirklich groß wurde, die sich nicht auf einer zentralen Idee gründete?

Rucht: Meines Wissens nicht. Wie gesagt: Man braucht einen thematischen Kern. Der kann dann nach und nach angereichert, auch ideologisch immer mehr aufgeladen werden, aber grundsätzlich muss er identifizierbar sein. Die Berliner „Occupy“-Bewegung kann gerade aufgrund ihrer Vagheit zum Potpourri werden, wo jeder sein Anliegen reinpackt. Das wäre dann nicht mehr als ein Bauchladen.

Vor dem Reichstag treffen sie sich jeden Abend um 17 Uhr, mittlerweile sind es kaum mehr als 30 Aktivisten. In der Dunkelheit findet man sie kaum, nur eine Grabkerze leuchtet in ihrer Mitte. Sie sitzen auf Unfalldecken, debattieren, der Geruch von Gemüsebrühe liegt in der Luft. Wenn ihnen etwas gefällt, dann klatschen sie nicht, sie schütteln die Hände. Gehörlosenapplaus. Und wenn einer zu viel redet, dann zeichnen die anderen mit Fingern Rahmen in die Luft. Sie nennen das Gewaltfreiheit in der Kommunikation. Jeder hat hier seine eigene Arbeitsgruppe, lokale Vernetzung heißt eine, analoge Öffentlichkeitsarbeit eine andere, die AG Konzert hat sich aufgelöst.

Benjamin (21), Student an der TU, kommt jeden zweiten Tag her, schon seit Beginn der Berliner Proteste, „weil ich Demokratie mitgestalten will“. Der Erfolg der Bewegung lasse sich schwer definieren, sagt er, aber für ihn persönlich seien die Debatten enorm bereichernd. „Ich habe mein Bewusstsein erweitert.“ Dass jeder sein eigenes Süppchen koche, sei die Stärke der Bewegung, nicht die Schwäche. Und es gebe ja zumindest eines, das alle eint: „Wir sind empört.“

Morgenpost Online: Ein Wort, das dieser Tage viele Aktivisten benutzen, ist „Empörung“. Seit dem Aufsatz von Stéphane Hessel ist es zum zentralen Begriff der Bewegung avanciert. „Empörte“, das klingt nach „Wutbürger“.

Rucht: Der Wutbürger kam ja in die Welt durch einen Essay von Dirk Kurbjuweit im „Spiegel“ – und da war der Begriff eindeutig negativ konnotiert. Wutbürger sind eher alte, bornierte Menschen, die nicht zuhören oder diskutieren wollen, Konservative, die es behaglich haben wollen. Das Wichtigste für sie ist: keine Veränderung. Wenn man den Begriff so definiert, dann sind die Empörten in ihrem Selbstverständnis genau das Gegenteil der Wutbürger.

Morgenpost Online: Und im Gegensatz zu den Wutbürgern sind sie ja auch nicht allzu weit von der Linie der Bundesregierung entfernt. Zumindest mit der Forderung nach einer Reglementierung der Finanzmärkte.

Rucht: So ist es. Im Grunde kann sich eine Regierung, sofern sie in Sachen Finanzmarktregulierung deutlich mehr will als zum Beispiel die USA oder Großbritannien, über den Protest nur freuen. Er befördert und beflügelt ihre Position. Angela Merkel wird in Brüssel oder bei G-20-Treffen sicherlich gern darauf verweisen, dass es Druck von innen gibt, dass man den Willen der Bevölkerung nicht ignorieren kann.

Morgenpost Online: Also dürfte es der Bundeskanzlerin eigentlich gefallen, wenn die geplante Umzingelung des Regierungsgeländes heute funktionieren sollte?

Rucht: Es ist jedenfalls nicht dysfunktional, solange keine grundsätzlich antikapitalistische Stoßrichtung entsteht. Und so lange es nicht parteipolitisch eindeutig so nutzbar ist, dass die Forderungen der Protestler mit den Positionen der Opposition zur Deckung kommen. Aber die Gefahr, dass sich eine weite Kluft auftut zwischen der Forderung der Protestler und dem, was die Regierung will oder besser: was sie sagt, ist derzeit überhaupt nicht gegeben.