Diese Niederlage hat der SPD vorübergehend Bewusstsein geraubt. Anders ist ihre Reaktion auf die vernichtende Wahlniederlage vom Sonntag nicht zu erklären. Ausgerechnet die beiden Männer an der Spitze der Partei, die für das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik verantwortlich sind, wurden gefeiert. Und sie ließen sich feiern wie Sieger. Mehr noch. Im Augenblick der historischen Niederlage, mit der Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering jeden fordernden Anspruch auf weitere Führungsaufgaben in der Partei verwirkt hatten, verkündete Steinmeier, er werde von nun an die Fraktion führen.
Der K.O.-Schlag der Wähler hatte bei beiden ganz offensichtlich zu einer gestörten Wirklichkeitswahrnehmung geführt. Und auch ihren Anhängern im Willy-Brandt-Haus schienen in jenen Augenblicken, da die SPD schwer getroffen zu Boden sank, die Sinne zu schwirren. Sie jubelten, als der Schmerz am größten war. Es war eine groteske Situation, gespenstisch geradezu.
Franz Müntefering brauchte nur eine Nacht, um wieder zu sich zu kommen und im gleißenden Scheinwerferlicht der medialen Aufmerksamkeit sich und anderen seine Verantwortung einzugestehen. Müntefering wird auf dem Parteitag im November auf das Amt des Vorsitzenden verzichten. Steinmeier jedoch war nicht zu hören und zu sehen.
Dennoch soll ihn heute die Fraktion zum Vorsitzenden wählen. Noch immer hält er an dieser Vorstellung fest, so als sei es eine Dienstanweisung an die Abgeordneten, der diese folge zu leisten hätten, ohne jeden Anspruch auf eine demokratische Willensbildung mit der Benennung von Gegenkandidaten, einer freien Aussprache und einer demokratischen Wahl.
Leicht hätte er seine apodiktische Aussage vom Wahlabend gestern relativieren, sie in den Kontext demokratischer Abläufe einbinden können. Er tat es nicht. Vielleicht fehlt ihm das Gespür dafür, vielleicht hatte er aber auch Angst vor der Meinungsbildung in der Fraktion. Zweifellos wäre nach einem solchen Wahlergebnis Demut die richtige Geste gewesen, das Angebot an die Abgeordneten: „Wenn ihr mich wollt, dann komme ich.“ Vielleicht wäre dann die Rüge der Berliner SPD weniger harsch ausgefallen.
Steinmeier hatte wieder einmal bewiesen, wie wenig er mit dem parteipolitischen und dem parlamentarischen Betrieb vertraut ist. Er kann einen Beamtenapparat führen und Aufgaben verteilen. Aber vermutlich ist er ebenso wenig der große Führer einer linken Opposition wie er ein leidenschaftlicher Kanzlerkandidat der SPD war.
Ob die SPD-Fraktion Steinmeier heute zu ihrem Vorsitzenden wählt oder nicht, wird die Politik der Partei in den kommenden Jahren maßgeblich beeinflussen, sie entscheidet über die Bedeutung der SPD in der Opposition, über Erfolg und Misserfolg der dringend notwendigen Aufbauarbeit.
Es ist nicht so, dass alles gegen einen Fraktionschef Steinmeier spräche. Seine Fähigkeit zu moderieren, Kompromisse zu suchen und komplizierte Inhalte zu verhandeln, ist hinlänglich bekannt. Außerdem besitzt er die nötige Autorität, nicht nur Sozialdemokraten begegnen ihm in inhaltlichen Fragen mit großem Respekt.
Aber all das macht ihn noch nicht zum Kopf einer linken Opposition. Denn derjenige, der die SPD-Fraktion künftig führen wird, steht vor einer ungleich größeren Aufgabe als alle seine Vorgänger. Sein Anspruch muss es sein, SPD, Linke und Grüne zusammenzuführen. Als Moderator und Koordinator könnte Steinmeier das. Leider mangelt es ihm an Charisma, an zündenden Ideen und an der Fähigkeit, politische Stimmungen in der Gesellschaft wahrzunehmen und in parlamentarische Prozesse umzuwandeln. Ihm fehlt die Gabe der großen Rede. Der künftige Oppositionsführer aber muss ein glänzender Redner sein, der im Bundestag auch die Linke und die Grünen zu Beifall hinreißt.
Die Wahrheit ist, dass Steinmeier noch immer konzentriert vom Blatt liest, während Oskar Lafontaine und Gregor Gysi aus dem Stand leidenschaftliche und zugleich unterhaltende Reden schwingen. Gegen diese beiden hat er rhetorisch keine Chance.
Nun werden manche einwenden, auch Angela Merkel ist keine große Rednerin. Das habe ihr auch als Oppositionsführerin nicht geschadet. Wohl wahr. Aber Merkel musste weder eine in drei Parteien zersplitterte Sozialdemokratie wieder einen noch hatte sie in der FPD Strategen und Machtpolitiker wie Lafontaine und Gysi, die ihr die Rolle als Oppositionsführer hätten streitig machen wollen. Guido Westerwelle wurde damals noch nicht wirklich ernst genommen.
Doch es gibt noch einen weiteren Punkt, der Steinmeier als Fraktionschef infrage stellt. Kann er als Mann der Hartz-Gesetze einen Linksschwenk der SPD überhaupt glaubwürdig vertreten? Er gehört dem rechten Flügel der Partei an. Da sind die Berührungsängste besonders groß. Andererseits müsste die Annäherung an die Linke vom rechten Flügel der Partei mitgetragen werden. Mit Steinmeier wäre das wohl am ehesten gewährleistet. Die SPD sollte es sich bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden nicht zu leicht machen.





