Für Stimmungen hatte Gerhard Schröder stets ein Gespür, zumal in seiner eigenen Partei. Erst vor zwei Wochen gab sich Schröder in Goslar die Ehre. Hier feierte Sigmar Gabriel, Schröders Nachfolger als niedersächsischer Ministerpräsident, seinen 50. Geburtstag. „Sigmar Gabriel hat noch viel vor“, beendete Schröder seine Gratulationsrede, „und er hat auch noch viel vor sich.“
Schröder dürfte Recht bekommen. Alles laufe auf Gabriel als neuen Vorsitzenden hinaus, ist aus SPD-Kreisen zu vernehmen. Demnach soll Andrea Nahles Generalsekretärin der Sozialdemokraten werden. Klaus Wowereit, der Regierende Bürgermeister von Berlin, könnte SPD-Vize werden. Ebenso Arbeitsminister Olaf Scholz.
Das reformorientierte „Netzwerk“ in der SPD sprach sich bereits für Gabriel als Nachfolger Franz Münteferings aus. Darauf verständigte sich der Sprecherkreis des „Netzwerks“ im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz bereits am Montag.
Dem „Netzwerk“ gehören in der neuen Legislaturperiode 28 SPD-Bundestagsabgeordnete an, unter ihnen Gabriel, Generalsekretär Hubertus Heil und Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
Mit einer der Gabriel-Lösung wären alle Planspiele passé, wonach Partei- und Fraktionsvorsitz künftig in einer Hand – und zwar der von Frank-Walter Steinmeier – verbunden sein könnten. Eine solche Lösung war in der SPD durchaus erwogen werden.
Steinmeier will sich am heutigen Nachmittag zum Vorsitzenden der Bundestagsfraktion wählen lassen. Da er einziger Kandidat sein dürfte, wird er wohl zum Nachfolger Peter Strucks bestimmt. Doch mit welchem Ergebnis?
Nach Informationen von Morgenpost Online erwägen einige Abgeordnete, Steinmeier ihre Stimme zu verweigern.
So forderten einige Vorstandsmitglieder der Berliner SPD am Montagabend die fünf Bundestagsabgeordneten aus der Hauptstadt auf, gegen Steinmeier als Fraktionschef zu stimmen – selbst wenn dieser der einzige Kandidat sein sollte. Wowereits rechte Hand, der Landesvorsitzende Michael Müller, nannte wenige Stunden später die Namen, derer die der Partei künftig ein Gesicht geben sollen: Neben Wowereit auch Gabriel, Nahles und Scholz.
Gabriel indes hatte dem Wahlkampf als Umweltminister einen grünen und einen engagierten Anstrich gegeben. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident (1999 bis 2003) wird seit Jahren als möglicher SPD-Chef, Kanzlerkandidat oder gar Kanzler genannt.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels sprach sich bereits offen für ihn aus. „Sigmar Gabriel hat Regierungserfahrung und steht dennoch für einen junge, neue SPD. Er wäre ein Parteivorsitzender mit hohem Hinguck-Faktor“, sagte Bartels Morgenpost Online: „Das letzte, was wir uns jetzt leisten können, ist oppositionelle Langeweile.“ Da die SPD am Sonntag viele Regierungsämter verloren habe, sei es „absurd, die Partei zu verengen“, sagte Bartels. Damit wandte er sich gegen das Ansinnen, Steinmeier solle Fraktion und Partei führen.




