Die CDU muss sich nach Ansicht von Ole von Beust verändern. “Konservativ zu sein bedeutet heute etwas anderes als früher“, sagt Hamburgs Bürgermeister. Die Aufgabenteilung zwischen Mann und Frau, aber auch die bedingungslose Unterstützung der USA sieht er auf dem Prüfstand.
Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat die Öffnung seiner Partei zur Mitte verteidigt. „Konservativ zu sein bedeutet heute etwas anderes als früher“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Ein klares Familienbild, die Aufgabenteilung zwischen Mann und Frau, aber auch die außenpolitische Unterstützung der USA sei heutzutage nicht mehr selbstverständlich. Auch Eingriffe des Staates in die Rechte seiner Bürger würden heute vielfach sehr kritisch gesehen, wie sich etwa am Beispiel der Internetnutzung zeige.
Die CDU habe sich bereits gewandelt, sagte von Beust, der seit 2008 an der Spitze einer Koalition aus CDU und Grünen regiert. Die Partei habe sich von der jahrzehntelang vehement vertretenen Ansicht getrennt, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei.
Den Vorwurf, er umwerbe konservative Wähler nicht stark genug, wies er zurück. „Ich füttere doch nicht die Wähler, sondern trete für meine Überzeugungen ein.“
Der Parteienforscher Lothar Probst hält schwarz-grüne Bündnisse ebenfalls für vielversprechend. SPD und Grüne hätten sich auch in den vier Jahren große Koalition voneinander entfernt. „Die Grünen sind nicht mehr der natürliche Koalitionspartner der SPD.“
Eine Gefahr für das Partei-Profil sieht er dadurch nicht. In Hamburg und im Saarland hätte sich das Experimentieren mit neuen Koalitionen bezahlt gemacht. Dort habe die Partei viele ihrer Forderungen durchsetzen können.
In Nordrhein-Westfalen wollen die Grünen nach der Landtagswahl zwar am liebsten mit der SPD koalieren, schließen eine schwarz-grüne Regierung aber nicht aus. Damit wäre das Bundesland bereits das dritte, in dem Grüne und CDU gemeinsam regieren. „Ich denke aber nicht, dass der Zug automatisch Richtung Schwarz-Grün fahren wird“, sagte Probst.
Um dem linken Flügel in der Partei gerecht zu werden, „wird man bei passender Gelegenheit sicherlich auch mal versuchen mit der SPD und der Linkspartei eine Koalition zu bilden.“
AFP/KNA/dpa/fas