Berlins Innensenator Frank Henkel hat nach mehreren Gewaltvorfällen in Berliner Notunterkünften an diesem Wochenende gewalttätigen Flüchtlingen mit Gefängnis gedroht.
Zu den Übergriffen sagte er: „Diese Rechtsbrüche sind unerträglich und nicht hinnehmbar. Es gibt Regeln in unserem Land. Wer sich nicht daran hält, für den gibt es bei uns auch andere Unterkünfte. Mit verriegelten Türen und Fenstern.“
Die Eskalation zeige ein Problem, vor dem er seit einiger Zeit warne. „Mit der steigenden Zahl von Massenunterkünften steigen auch die Spannungen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es irgendwann Tote gibt, wie es in einigen anderen Bundesländern schon geschehen ist.“
Gefahr „für den sozialen Frieden in unserer Stadt“
Hinter diesem Konfliktpotenzial stecke eine Gefahr „für den sozialen Frieden in unserer Stadt“. „Das gilt vor allem mit Blick auf den Winter. Es reicht nicht aus, einfach nur alle Hallen vollzumachen. Darüber werden wir im Senat reden müssen. Ich gehe davon, dass der Flüchtlingsstaatssekretär beim Regierenden Bürgermeister kurzfristig prüft, ob die Sicherheitskonzepte in den Unterkünften anzupassen sind. Bevor die Berliner Polizei dort irgendwann zum Dauergast wird.“
BM/seg





