Aufstand gegen Assad-Regime

Arabische Liga stoppt Beobachtermission in Syrien

Aufgrund der Gewalt im Land wird die Mission vorerst ausgesetzt. Die Beobachter waren bei ihrer Arbeit immer wieder behindert worden.

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Die Arabische Liga hat ihre Beobachtermission in Syrien wegen der anhaltenden Gewalt im Land ausgesetzt. Das teilte der stellvertretende Leiter der Organisation mit. Die Arabische Liga wollte dem Sicherheitsrat in der kommenden Woche über die Lage in Syrien Bericht erstatten.

Die Beobachter selbst würden zunächst in Syrien bleiben, verlautete es aus Kreisen. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt.

Der Chef des Einsatzes, Adnan al-Chodeir, sagte nicht, ob eine Entscheidung zu einem Stopp der Arbeit getroffen worden sei. Er sagte jedoch, die Liga werde alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Sicherheit der Beobachter sicherzustellen.

Liga-Generalsekretär berichtet am Montag im Sicherheitsrat

Die Beobachter waren Ende Dezember wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Opposition nach Syrien geschickt worden, in ihrer Arbeit aber immer wieder behindert worden.

Der Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi soll am Montag vom UN-Sicherheitsrat in New York angehört werden. Dort wird er zusammen mit dem Syrienbeauftragten der Liga, Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, erwartet.

Dieser Termin war schon vor der Unterbrechung des Einsatzes in Syrien geplant gewesen. Anschließend soll es ein neues Treffen der Arabischen Liga geben. Noch vor zwei Monaten hatten die arabischen Staaten eine „Internationalisierung“ des Syrienkonflikts abgelehnt.

Exilsyrer wollen Sicherheitsrat um Hilfe bitten

Auch der Syrische Nationalrat (SNC) will nach eigenen Angaben in New York vorsprechen und den Weltsicherheitsrat um Hilfe bitten. Eine Delegation werde am Sonntag aufbrechen, kündigten die Exilsyrer in Istanbul an. Die Opposition fordert schon seit geraumer Zeit eine Art Schutzzone für Aktivisten und Deserteure aus der syrischen Armee an der türkischen Grenze.

Am Donnerstagabend hatte der UN-Sicherheitsrat bereits über die Eskalation in Syrien beraten. In einem auf Vorstellungen der Arabischen Liga fußenden europäisch-arabischen Resolutionsentwurf werden politische Reformen und ein Ende der Gewalt gefordert. Russland ist mit dem Entwurf nicht zufrieden und die Beratungen sollen deswegen am Montag auf Expertenebene weitergehen.

Rebellen halten mehrere Iraner fest

Unterdessen werden in Syrien anscheinend mehrere Iraner von Rebellen festgehalten. Der Vize-Chef der Armee der syrischen Deserteure, Malek al-Kurdi, sagte der arabischen Zeitung „Al-Sharq Al-Awsat“ (Samstag), dass sieben Iraner in der Protesthochburg Homs festgenommen worden seien. Es handele sich um fünf Militärexperten und zwei Zivilisten. Was mit den Gefangenen geschehen soll, sagte er nicht.

Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna hatte am Donnerstag über eine Entführung von elf Pilgern in Syrien berichtet. Die syrische Opposition wirft dem Iran vor, Assads Regime im Kampf gegen die Demokratiebewegung zu unterstützen.

Seit März wurden mehr als 5600 Menschen getötet

Die Mission sollte dazu beitragen, das Blutvergießen zu beenden; nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit Beginn der Massenproteste in Syrien Mitte März mehr als 5600 Menschen getötet. Die syrische Führung spricht von 2000 Toten, bei denen es sich vor allem um Angehörige der Sicherheitskräfte handeln soll.

Bereits am Dienstag hatten die sechs Staaten des Golfkooperationsrates angekündigt, ihre Mitglieder aus der Beobachtermission abzuziehen , da sich Damaskus nicht an den Plan für eine Beilegung der Krise im Land gehalten habe.