Protestbewegung

UN rechnen mit 5000 Todesopfern in Syrien

Seit März gehen die Einheiten von Präsident Assad brutal gegen die Protestbewegung vor. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl der Toten inzwischen auf 5000.

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Die Zahl der Todesopfer der Gewalt in Syrien ist nach neuen Schätzungen der Vereinten Nationen auf mehr als 5000 gestiegen. Außerdem seien beim Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Protestbewegung wahrscheinlich mehr als 14.000 Menschen festgenommen worden, sagte die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay dem Sicherheitsrat in New York. Rund 12.400 Syrer seien vor der Gewalt in benachbarte Länder geflohen.

Seit Mitte März gibt es in Syrien heftige Proteste gegen die autoritäre Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad. Die Sicherheitskräfte gehen mit aller Härte gegen die Mitglieder der Opposition vor. Allein seit dem 2. Dezember hätten die syrischen Sicherheitskräfte mehr als 200 Menschen getötet, sagte Pillay. „Diese Situation ist nicht zu tolerieren.“

Eine „gewaltige Anzahl“ von Syrern sei in Lagern interniert. Dort werde gefoltert und vergewaltigt. Basierend auf ihren Informationen glaube sie, dass in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen werden.

Der UN-Sicherheitsrat befasste sich auf Initiative Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit der Gewalt in Syrien. Pillay hatte am Freitag die Tatenlosigkeit des mächtigsten UN-Gremiums bei der Niederschlagung der Proteste durch Assad beklagt. Eine Resolution zur Verurteilung Syriens war Anfang Oktober im Sicherheitsrat am Veto von Russland und China gescheitert.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle zeigte sich nach einem Treffen mit Pillay erschüttert. „Die Schilderungen der Lage in Syrien sind bedrückend“, erklärte er. Bei den 5.000 Toten habe es sich um Menschen gehandelt, die für ihre Freiheit und für ihre Bürgerrechte eingetreten seien. „Es ist uns auch von grausamen Einzelschicksalen berichtet worden, die mich tief erschüttert haben.“ Es sei daher richtig, dass sich der Sicherheitsrat auch auf Drängen Deutschlands erneut mit der Lage in Syrien befasse.

„Ich appelliere an die Länder im Sicherheitsrat, die immer noch zögerlich sind, nun in Anbetracht der Zunahme von Grausamkeiten und Repressionen zu handeln und eine klare Reaktion des Sicherheitsrats mitzutragen“, erklärte der Minister. Russland und China hatten als Vetomächte zuletzt eine härtere Gangart gegen den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad verhindert.

Auch die nicht-ständigen Mitglieder Brasilien, Indien und Südafrika hatten wiederholt Bedenken geäußert.