Kommentar

Einsatz am 1. Mai in Berlin: Kraftmeierei hilft nicht weiter

Die Berliner Polizei sollte an ihrer besonnenen Taktik am 1. Mai in Kreuzberg festhalten, meint Alexander Dinger.

Der erste Tag im Mai 2017

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Berlin. Wie gut die Polizeitaktik der Deeskalation im vergangenen Jahr funktioniert hat, konnte man am Oranienplatz sehen. Wie jedes Jahr startete die 18-Uhr-Demonstration nach einem lauten Knall und dem Abbrennen von Pyrotechnik. Der sogenannte Schwarze Block marschierte los – nur die Polizei war nicht zu sehen. Diese hatte entschieden, die Demonstranten erst einmal laufen zu lassen.

Nach wenigen Metern wurde aus dem energisch marschierenden Autonomen-Block eine nahezu gewöhnliche Demonstration. Nachdem die Autonomen das „Myfest“ durchquert hatten, wurden sie dann von Polizeieinheiten flankierend in Empfang genommen. Zwar kam es hier vereinzelt zu Auseinandersetzungen. Allerdings ließ sich die Polizei nicht provozieren, sondern dokumentierte die Straftaten. Am Endpunkt der Demonstration gingen die Polizeibeamten dann zu beweissicheren Festnahmen über. Sie holten genau die Demonstrationen heraus, die zuvor strafrechtlich in Erscheinung getreten waren. Im Gegensatz zu früher setzt man nicht mehr nur auf die Demonstration der eigenen Macht, sondern auf gezielte Festnahmen.

Mit Einsatzleiter Siegfried-Peter Wulff wird auch in diesem Jahr einer der erfahrensten Berliner Polizisten den Einsatz um den 1. Mai leiten. Und doch ist dieses Jahr vieles anders. Sollten bei der 18-Uhr-Demonstration viele PKK-Fahnen gezeigt werden, steckt Wulff in der Klemme. Geht die Polizei nicht dazwischen, verhindert sie möglicherweise größere Ausschreitungen. Allerdings gingen dann Bilder um die Welt, die zu diplomatischen Verwicklungen führen könnten. Die PKK ist eine verbotene Terrororganisation, das Zeigen ihrer Symbole eine Straftat.

Aber auch 2018 gilt: Die Polizei sollte sich nicht provozieren lassen und an ihrer Taktik aus dem Vorjahr festhalten. Am Ende zählt das Ergebnis. Der 1. Mai war noch nie so friedlich wie im vergangenen Jahr.

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