Kommentar

Lageso kriegt Nachhilfe im „Aufbau öffentlicher Strukturen“

Das Lageso bekommt wegen des Flüchtlingschaos nun „Anleitungen zum Verwaltungshandeln“. Bemerkenswert, meint Andreas Abel.

Flüchtlinge warten vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso)

Flüchtlinge warten vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso)

Foto: Michael Kappeler / dpa

Mitarbeiter anderer Verwaltungen helfen im Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) aus, weil das in der Vergangenheit ausgedünnte Stammpersonal der Behörde bei der Versorgung der Flüchtlinge überlastet ist. Zwischen den Senatsverwaltungen für Finanzen und Soziales wurden nun „Twinning-Projekte“ verabredet.

Der Begriff bezeichnet laut Bundeswirtschaftsministerium eigentlich die Förderung von Partnerschaften zwischen Behörden aus EU-Mitgliedstaaten und Verwaltungen in Beitrittskandidaten-Ländern. Ziel von Twinning-Projekten sei der „Aufbau öffentlicher Strukturen im Einklang mit europäischer Verwaltungspraxis“.

Es fehlt an Personal, Strukturen und den richtigen Abläufen

Ohne in Ironie zu verfallen, zeigt die Begrifflichkeit erneut, dass am Lageso offenbar nicht nur Personal fehlt, sondern dass dort auch etliche Strukturen und Arbeitsabläufe geändert werden müssen. Von „Anleitungen zum Verwaltungshandeln“ ist unter der Hand die Rede, das ist für eine der größten Behörden des Landes Berlin schon ein reichlich schlechtes Zeugnis. Überraschend ist es nicht, der Bericht der Wirtschaftsprüfer hatte bereits im vergangenen Sommer eklatante Mängel in den Bereichen des Lageso offenbart, die für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig sind.

Diese zu beseitigen geht nicht von heute auf morgen. Auch die Experten der Unternehmensberatung McKinsey haben nicht über Nacht Wunder bewirken können. Andererseits dürfen die Verantwortlichen schlechte Zustände nicht über Gebühr lange hinnehmen.

Schnell neue Unterkünfte schaffen

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat bereits mehrfach eingegriffen, weil ihm Dinge zu lange dauern. In den kommenden Wochen wird es vor allem darauf ankommen, schnell neue Unterkünfte zu schaffen, um tatsächlich auf die Belegung weiterer Turnhallen verzichten zu können.

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hat mit seiner Aussage über 6000 kurzfristig zur Verfügung stehender Plätze die Latte hoch gelegt. Zweitens muss die Auszahlung von Leistungen, auf die Flüchtlinge einen Anspruch haben, wie etwa Taschengeld, schneller gehen. Am Lageso hat sich in den vergangenen Wochen einiges verbessert. Die noch zu meisternden Herausforderungen aber sind ungleich höher.