Berliner Projekte

Kulturstaatsministerin Grütters setzt ein erstes Zeichen

Die neue Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) umreißt ihre Arbeitsschwerpunkte – allerdings erst sechs Wochen nach ihrer Ernennung. Zu den Themen gehört auch das Humboldt-Forum.

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Monika Grütters schien abgetaucht zu sein. Die neue Kulturstaatsministerin wurde am 17. Dezember vereidigt – und schwieg danach wochenlang. Interviewanfragen sagte sie ab. Sie müsse sich erst einarbeiten, hieß es. Dazu muss man wissen, dass die Berliner CDU-Politikerin keine Quereinsteigerin ist. Grütters leitete vier Jahre lang an der Seite des Kulturstaatsministers Bernd Neumann (CDU) den Kulturausschuss des Deutschen Bundestages.

Es war ein offenes Geheimnis, dass sie den Job von Neumann gern übernehmen wollte. Insofern darf man unterstellen, dass sie sich in der Materie gut auskennt. Während aber die Kabinettskollegen, allen voran Andrea Nahles, Sigmar Gabriel und Ursula von der Leyen vorpreschten und ihre Ziele öffentlichkeitswirksam formulierten, war von Monika Grütters wenig zu hören – außer einigen Pressemitteilungen wie der Forderung nach einem reduzierten Mehrwertsteuersatz für E-Books oder Kondolenzworte zu Verstorbenen wie dem Dirigenten Claudio Abbado.

Versöhnliche Geste

Jetzt hat die Kulturstaatsministerin endlich ein Zeichen gesetzt. Ihr erste Dienstreise führte sie nach Frankfurt. Eine versöhnliche Geste an die Bundesländer, die laut Grundgesetz für die Kultur zuständig sind und das von Gerhard Schröder (SPD) neu geschaffene Amt skeptisch betrachteten. Mittlerweile ist die anfängliche Säuernis der Erkenntnis gewichen, dass Geld vom Bund nicht stinkt.

Und der Besuch in Hessen ist auch ein Signal, dass sie sich als Berliner Politikerin nicht nur um die Probleme der Hauptstadt kümmern wird, das war im Vorfeld ihrer Ernennung gern als Argument gegen sie vorgebracht worden. Schließlich fließt ein wesentlicher Teil ihres Etats nach Berlin, unter anderem für die Kulturveranstaltungs GmbH (Berlinale, Festspiele, Gropius-Bau), die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und die Deutsche Welle.

Raubkunst als zentrales Thema

In Frankfurt besuchte sie das Jüdische Museum, sprach über den Fall Gurlitt und den Umgang mit Raubkunst. Es war gewissermaßen das Warming up für ihre Rede im Bundestag und ihren Auftritt in der ersten öffentlichen Sitzung des neu konstituierten Kulturausschusses am Mittwoch. Grütters kündigte an, ein Zentrum für die Suche nach NS-Raubkunst schaffen. Die entsprechenden Bundesmittel sollten verdoppelt werden. „Ich finde es schlicht unerträglich, dass sich immer noch Nazi-Raubkunst in deutschen Museen befindet“, sagte die Kulturstaatsministerin.

Die bisherigen Stellen zur Klärung der Herkunft umstrittener Bilder („Provenienzforschung“) leisten nach ihren Worten hervorragende Arbeit, es fehle aber ein erkennbarer Ansprechpartner. „Darum sollen die Aktivitäten von Bund, Ländern und Kommunen in den Bereichen Provenienzforschung und Restitution, also auch tatsächliche Rückgabe, gebündelt und nachhaltig ausgebaut werden“, so Grütters.

Die neue Kulturstaatsministerin will auch über das Thema Raubkunst hinaus eng mit den Ländern zusammenarbeiten. Sie habe mit der Kultusministerkonferenz vereinbart, dass es künftig zweimal im Jahr ein Treffen mit den Länderkulturministern geben werde. „Ich respektiere mit großer Begeisterung die Kulturhoheit der Länder.“ Ein Satz, der in Bayern oder Sachsen sicher gern gehört wird. Sie sagte aber auch: „In der Kulturpolitik muss den Ländern klar gemacht werden, dass Berlin kein konkurrierendes Bundesland ist, sondern unser aller dienender Mittelpunkt.“

Die schwierigen Kollegen sitzen woanders

Zur Ausschusssitzung kam die Staatsministerin standesgemäß als letzte. Sie scherzte, dass sie jetzt einen Platz weiter nach links gerutscht sei, was der Ausschussvorsitzende Siegmund Ehrmann (SPD) mit den Worten kommentierte, er habe gerade kein Parteieintrittsformular dabei. Die beiden kennen sich schon aus der vergangenen Legislaturperiode – und traditionell rücken Kulturpolitiker auch jenseits der Parteigrenzen zusammen, weil sie das Sujet verbindet und sie letztlich immer eine Minderheit sind. Oder wie Grütters es formulierte: „Die schwierigen Kollegen sitzen in den anderen Ausschüssen.“

Die Kulturstaatsministerin trug im Ausschuss eine kompakte Fassung ihres Bundestagsrede vor, sprach gefühlt mehr zu den Zuhörern – die Tribüne war voll besetzt –, und weniger zu den Abgeordneten, die die Ausführungen ja bereits gehört hatten. Das Tempo war auch der fehlenden Zeit geschuldet, denn im Plenum standen namentliche Abstimmungen an, was die Ausschusssitzung letztlich auf eine halbe Stunde beschränkte. Auch die Aussprache wurde verschoben, die soll in der nächsten Sitzung nachgeholt werden.

Humboldt-Forum als Herzensangelegenheit

Weitere Arbeitsschwerpunkte sollen, so steht es auch im Koalitionsvertrag, unter anderem die Stabilisierung der Künstlersozialkasse sowie eine Reform des Urheberrechts sein – beides ist in der vergangenen Legislaturperiode liegen geblieben. Während die Politikerin phasenweise etwas fahrig, aber um Aufmerksamkeit bemüht wirkte, blühte sie beim Humboldt-Forum auf. Offenbar eine Herzensangelegenheit, die sie zu prosaischen Formulierungen animierte: „Berlin ist der Sehnsuchtsort, Deutschland ein attraktives Land für die Jugend der Welt – das Humboldt-Forum lädt sie alle ein. Denn dort sprechen wir eine neue junge Sprache.“ Auch soll das Humboldt-Forum eine „Vision für Berlin und für Deutschland als einer der bedeutensten Kulturnationen der Welt formulieren.“ Hohe Erwartungen, mit denen sich der künftige Intendanten beschäftigen muss. Der soll, kündigte Grütters an, bald berufen werden.