Nachdem Befürchtungen über massive Kürzungen für die Kultur im Doppelhaushalt 2024/2025 laut geworden waren, bestätigt die Koalition im Kulturausschuss die größten der vom Senat geplanten Einsparungen. Während manche Kürzungen abgeschwächt wurden, sind die Sparten Jazz, Neue Musik, Tanz sowie die freien Projekträume weiterhin besonders betroffen. „Die schwarz-roten Kürzungen im Berliner Kulturhaushalt hinterlassen in der Kulturhauptstadt verbrannte Erde“, äußert sich Daniel Wesener. kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, dazu in einer Mitteilung.
Eine vom letzten Senat eingeführte vierjährige Konzeptförderung für Projekträume wurde komplett gestrichen. Die Fortexistenz von zwei der betroffenen Kulturstandorte, Silent Green im Wedding und Zentrum für Kunst und Urbanistik (ZK/U) in Moabit, wurde mit eigens dafür geschaffenen Einzeltiteln gesichert. Die Förderdauer beträgt aber so nur zwei Jahre und muss im nächsten Doppelhaushalt 2025/2026 neu verhandelt werden. Und da drohen weitere Einsparungen, wie Wesener anmerkt.
Andere Haushaltstöpfe für betroffene Kulturstandorte?
Für das Sinema Transtopia im Wedding, dem ebenfalls die Konzeptförderung verloren geht, wurde noch keine endgültige Lösung gefunden. Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Robbin Juhnke schlägt hierfür eine Förderung als Kulturbetrieb aus dem Etat des Regierenden Bürgermeisters vor, wo Medien und Kinos angesiedelt sind.
Hintergrund:Senat halbiert Förderung für Projekträume
Die Förderung als Kulturbetrieb würde hier anteilig am Umsatz erfolgen. Nicht optimal für das Sinema Transtopia, das kein Programmkino ist und dementsprechend niedrige Einnahmen hat. Eine Vorstellung mit Diskussionsrunde läuft pro Tag, die Karten kosten sieben Euro. Vielmehr besteht die Arbeit des Kinos darin, alte Filme in Archiven ausfindig zu machen, Reihen zu kuratieren oder Filme zu restaurieren. Dennoch könnte die Förderung über den Topf der Senatskanzlei den Fortbestand des Ortes sichern.
Tanz verliert Teil der institutionellen Förderung
Im Bereich Tanz fallen 16 Prozent, also ungefähr 250.000 Euro der Förderung „Runder Tisch Tanz“ weg. Rot-rot-grün habe hier den Mund zu voll genommen, so Juhnke von der CDU. Die Versprechen an die Tanzszene hätten nie eingehalten werden können. Die Förderstruktur war unter Rot-rot-grün angesichts eines Mangels an institutioneller Förderung beim Tanz geschaffen worden.
Marie Henrion, Leiterin des Tanzbüro Berlin, einer Vernetzungsstelle der Tanzszene, blickt den Kürzungen mit Sorge entgegen. „Der Runde Tisch Tanz war ein Entwicklungsplan, der jetzt abgebrochen wird. Wir machen zwei Schritte zurück.“ Vielleicht finde man im Hauptausschuss noch eine Lösung für den Tanz, so Juhnke.
Haushaltsverhandlungen: Koalition rettet Gesundheitsprojekte zum Teil
Empörung hatte auch die Kürzung um 200.000 Euro beim Informationszentrum Topographie des Terrors hervorgerufen. Die begründete die Regierungsfraktion damit, dass die Mittel für das damit finanzierte Projekt an anderer Stelle im Haushalt bereits verbucht seien, nämlich in dem für Stadtentwicklung. Teilweise zurückgenommen wurden außerdem die Einsparungen beim Blindenmuseum, dem Schwulen Museum und Berlin Mondiale.
