Es ist eine hübsche Idee gewesen: „Füreinander“ lautete der erste Slogan der Berliner SPD, mit dem der Regierende Bürgermeister Michael Müller in den Wahlkampf startete. Mit Bürgerveranstaltungen vor Ort. Nun, nach den Filzvorwürfen gegen Müller und die Senatskanzlei, machte beim Koalitionspartner CDU das hämische Wort von der „Füreinander-Kultur“ die Runde, dann folgte Müllers Putsch gegen SPD-Parteichef Jan Stöß. Füreinander? Das geht anders.
Auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende war dann auch kein Plakat mit dieser Aufschrift zu entdecken. Dafür hingen an den Wänden im Saal des Neuköllner Hotels „Estrel“ die neuen Großplakate, entwickelt von der wahlkampferfahrenen Agentur Butter. Jan Stöß, dem die Müller-Getreuen in den vergangenen Tagen vorgeworfen hatten, mit der Parteizentrale zu wenig Tempo im beginnenden Wahlkampf zu machen, wies in seiner Rede bewusst auf die Plakate hin. Die sehen auch ganz schick aus – und verbreiten ein neues Motto: „Hauptsache Berlin“.
Mir kam das sehr bekannt vor, denn im vergangenen Oktober hatten wir als Berliner Morgenpost zum ersten Herbstempfang ins Bikini-Haus geladen. Das Motto: „Hauptsache Berlin“. Es prangte auf den Einladungen, auf den Ansteckern, und „Hauptsache Berlin“ stand sogar auf den Kissen im Bikini-Haus.
Und auch die CDU erinnerte sich – an das Jahr 2008. Damals, in einer turbulenten Zeit, wollte der Fraktionsvorsitzende Friedbert Pflüger auch CDU-Chef werden und scheiterte grandios. Erst wurde Pflüger als Fraktionschef abgewählt, dann trat auch noch Ingo Schmitt als Parteichef zurück – und Frank Henkel wurde im September 2008 zunächst zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, im November dann auch an die Spitze der Partei. „Hauptsache Berlin“ stand auf den CDU-Plakaten und sollte deutlich machen, dass es der Partei ab sofort wieder um die Stadt und nicht mehr um die internen Quälereien ging.
Die Berliner SPD im Jahr 2016 will natürlich etwas ganz anderes ausdrücken. Aber man ärgerte sich schon, als man auf die alten CDU-Plakate aufmerksam gemacht wurde. Michael Müller – nach dem Parteitag bei Twitter nun unter „MM16“ bekannt – war sauer, Landesgeschäftsführer Dennis Buchner tat seinen Unmut öffentlich kund. Mich wundert die Unprofessionalität auch, aber auf allen Seiten. Einer Agentur darf so etwas nicht passieren, aber eine Partei muss mit solch einem Fauxpas auch viel professioneller umgehen. Es gibt schlechtere Aussagen als „Hauptsache Berlin“ – und die Berliner SPD versteht sich doch als Hauptstadtpartei. Da kann man den Slogan doch selbstbewusst und offensiv verteidigen.
Könnte, besser gesagt. Denn wie auf dem Parteitag zu erleben war, ist es mit dem Selbstbewusstsein der Sozialdemokraten nicht so weit her. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley versuchte mit Blick auf die Umfragen, die die Bundes-SPD nur noch bei 20 Prozent sehen, Mut zu machen. Überzeugend klang es nicht. Jan Stöß trat nach vier Jahren gezwungenermaßen ab, für ihn steht nun wieder Michael Müller an der Parteispitze. Gewählt wurde er von den SPD-Delegierten aber nur mit mäßigen 81,7 Prozent. Und dies, obwohl die Jusos und der Kreisverband Steglitz-Zehlendorf – beide starke Unterstützer von Stöß – die Delegierten aufgefordert hatten, Müller zu wählen. Hauptsache füreinander – ja, das geht wahrlich anders.
Müller will nun mit Inhalten die Wahl gewinnen. Er sprach auf dem Parteitag von einer „Richtungswahl“, die jetzt bevorstehe. Damit meinte er die Entscheidung zwischen der SPD auf der einen und der AfD auf der anderen Seite. Hier Toleranz und Weltoffenheit, dort Islam- und Ausländerfeindlichkeit. Um das zu vermitteln, wird sich die SPD sehr anstrengen müssen. In der jüngsten bundesweiten Umfrage, dem Deutschland-Trend, liegt die AfD nur noch fünf Punkte hinter den Sozialdemokraten.
