Es ist still vor der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule. Fast schon unheimlich still. Der Eingang zum Hof der Schule ist verschlossen, drei Wachschützer stehen hinter dem Tor. Sie dürfen niemanden hineinlassen, sagen dürfen sie auch nichts. An einem Teil des übermannshohen Gitterzauns, der den Schulhof umgibt, hängen vertrocknete Blumen – weiße Rosen, rote Nelken. Jemand hat eine Kinderzeichnung angebracht: Auf ein Din-A-4 großes Holzbrett ist ein Pferdekopf gemalt, mit bunten Farben. „Rudi der Erste“ steht am unteren Rand des Bildes. Von den Flüchtlingen, die die Schule einst besetzt hatten und dort noch wohnen, ist nichts zu sehen.
Dass sich im Sommer vergangenen Jahres an diesem Ort regelrechte Dramen abspielten, ist kaum noch vorstellbar. Zehn Tage lang riegelte ein Großaufgebot der Polizei das Haus und sein nahes Umfeld ab. Flüchtlinge drohten damit, sich vom Dach in den Tod zu stürzen, falls Polizisten versuchen sollten, die Schule zu räumen. Doch dazu kam es nicht. Nach tagelangem Nervenkrieg entschied das Bezirksamt, die Besetzer dürften vorerst bleiben. Die Polizei zog wieder ab. Monatelang standen das alte Schulhaus an der Ecke Ohlauer und Reichenberger Straße und seine Bewohner im Fokus der Öffentlichkeit.
Demonstrationen wurden veranstaltet, Unterstützer formierten sich. Die Gerhart-Hauptmann-Schule wurde zum Symbol einer fragwürdigen Flüchtlingspolitik. Und heute? Immer noch halten sich rund 40 Flüchtlinge in der Schule auf. Sie können das Haus verlassen, müssen sich ausweisen, wenn sie wieder hineinwollen. Besuch dürfen sie nicht empfangen. Sie lehnen die Überprüfung ihres Status’ durch die Ausländerbehörde ab. Sie glauben nicht, dass sie eine Chance auf ein Bleiberecht haben.
Abgeschirmtes Leben
Es ist kurz nach 10 Uhr an diesem Vormittag. Zwei Frauen stellen je einen Pappkarton mit Lebensmitteln auf dem Bürgersteig vor der Schule ab. Ihr Auto haben sie auf der gegenüberliegenden Straßenseite geparkt. Eine der beiden holt noch einen dritten Karton aus dem Kofferraum und stellt ihn neben die beiden anderen. In den Kartons sind Mohrrüben, Kartoffeln, Kekse und Schokolade. Aber auch Brot und Marmelade, eine Spende vom Bioladen „Biosphäre“ an der Neuköllner Weserstraße. Ladenchefin Marion Ziehrer, eine couragierte Frau mittleren Alters, stemmt die Hände in die Hüften. „Als ich gehört habe, dass die Flüchtlinge, die hier leben, Hunger haben, war klar, dass ich etwas tun muss“, sagt sie. Hunger in Deutschland, das habe sie berührt. „Ich habe gar nicht gewusst, wie abgeschirmt die Menschen in der Schule leben, dass sie ohne jede offizielle Unterstützung auskommen müssen“, sagt Ziehrer.
Die Flüchtlinge bekommen keine finanzielle Unterstützung, weil sie sich einem Asylverfahren verweigern. Sie sind auf Spenden angewiesen. Oder auf Schwarzarbeit. Auch das Gerücht kursiert, einige würden vom Drogenhandel leben. Im November vergangenen Jahres wollte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen Schlussstrich ziehen. Zahllose Gespräche hätten nicht gefruchtet, hieß es. Das Modell einer Selbstverwaltung habe in der Schule nicht funktioniert, für die Bewohner gebe es dort keine Perspektive mehr. Auf der anderen Seite entstünden dem Bezirk hohe Kosten – vor allem für den Wachschutz, der mögliche neue Besetzer fernhalten soll, aber auch für Wasser, Strom, Heizung und Müllabfuhr. Rund 150.000 Euro werden dafür jeden Monat fällig. Geld, das der Bezirk an anderer Stelle dringend bräuchte, etwa für weitere Angebote in der Jugendbetreuung.
Einen Schlussstrich zu ziehen, das bedeutete für das Bezirksamt, die Polizei um die Räumung der Schule zu bitten. Doch wieder kam es nicht dazu. Das Berliner Verwaltungsgericht untersagte in einem Eilverfahren auf vorläufigen Rechtsschutz die Räumung bis auf Weiteres. Grund war die zwischen Behörde und Besetzern im Sommer abgeschlossene Duldungsvereinbarung. Diese beinhalte möglicherweise ein Nutzungsrecht.
Nun sind drei solcher Verfahren, in denen Flüchtlinge auf ihr Nutzungsrecht an dem Gebäude pochen, vor dem Verwaltungsgericht anhängig. Wann das Gericht endgültig entscheidet, steht derzeit nicht fest. Finanzstadträtin Jana Borkamp (Grüne), die für das Haus zuständig ist, hofft, spätestens im März Klarheit zu haben. Wenn das Gericht die Rechtsauffassung des Bezirks teilt, werde es noch einmal ein Gespräch mit den Bewohnern geben, so Borkamp. Wenn sie dann nicht freiwillig das Haus verlassen, werde eine Räumung durch die Polizei veranlasst, stellte sie klar.
Kein Besucher darf hinein
Carola Schulze ist mit Marion Ziehrer zur Hauptmann-Schule gekommen, um die Spenden aus der „Biosphäre“ abzuliefern. Sie wohnt in der Nähe und gehört zur Nachbarschaftsinitiative Ohlauer Straße, die sich für die Flüchtlinge einsetzt. „Heute bin ich allerdings privat hier“, sagt sie. Sie organisiert bereits seit Wochen Lebensmittelspenden für die Flüchtlinge. Es seien fast ausschließlich junge Männer, die noch in der Hauptmann-Schule leben.
Carola Schulze betreut mehrere Bewohner der Schule. Sie macht das ehrenamtlich, begleitet sie zum Arzt oder zu Behörden. Rein in die Schule darf aber auch sie nicht. „Ich rufe die Leute an, dann kommen sie raus“, sagt sie. So läuft es nun auch mit den Lebensmittelkartons ab. Carola Schulze nimmt ihr Handy und wählt eine Nummer. Kurz darauf kommt Younous aus der Schule. Er stammt aus dem Tschad, ist 30 Jahre alt und spricht etwas Deutsch. „Danke“, sagt er zu Carola Schulze und Marion Ziehrer und strahlt dabei über das ganze Gesicht. Dann schleppt er die Kartons in das Gebäude.
Neben der Hauptmann-Schule ist in einem Flachbau eine Sportschule der Berliner Turnerschaft untergebracht. Trainerin Ina sagt, dass es seit vier Wochen endlich wieder ruhig ist in und um die Schule. Sie hofft, dass das so bleibt und wieder mehr Sportler kämen. „Die Demos im Sommer haben dazu geführt, dass viele Mitglieder weggeblieben sind, vor allem Eltern mit Kindern. Sie hatten Angst vor Tumulten“, sagt sie.
Jana Borkamp hat klare Vorstellungen, was aus der Gerhart-Hauptmann-Schule werden soll: ein reguläres Flüchtlingsheim des Landes Berlin mit 150 Plätzen. Außerdem sollen dort ein Frauencafé und medizinische Beratung für Asylbewerber untergebracht werden. Die Gesamtkosten für den Umbau in Höhe von fünf Millionen Euro trage der künftige Betreiber des Zentrums, die Diakonie, so Borkamp. Die Investitionen werden über die Tagessätze, die das Landesamt für Gesundheit und Soziales für die Unterbringung von Flüchtlingen zahlt, refinanziert.





