Flüchtlinge

Besetzte Schule - Kreuzberger Bürgermeisterin gibt Fehler zu

Sie habe die Lage an der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule falsch eingeschätzt, das hat Kreuzbergs Bürgermeisterin Monika Herrmann eingeräumt. Die Selbstorganisation der Flüchtlinge sei gescheitert.

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In der Debatte um die seit zwei Jahren besetzte frühere Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg hat die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) eingeräumt, die Lage falsch eingeschätzt zu haben.

Sie und ihre Stadträte im Bezirksamt hätten „nicht vom Ende her gedacht, was diese Besetzung eigentlich bedeutet“, sagte Herrmann der „Berliner Zeitung“. „Wir haben es laufen lassen, weil wir dachten, dass eine Selbstorganisation möglich ist. Das war ein Irrtum.“

Angesichts der teuren Wachleute vor dem Schulgebäude und der Haushaltssperre im Bezirk sagte Herrmann: „Wir müssen in der Politik generell stärker über die nachhaltigen Auswirkungen unsere Handelns nachdenken.“ Sie habe auch unterschätzt, dass nach der Räumung des ebenfalls besetzten Oranienplatzes im November 2013 die Zelte sofort wieder besetzt wurden.

In dem Schulgebäude halten sich noch immer 45 Flüchtlinge und Asylbewerber auf. Eine Räumung ist derzeit von Gerichten verboten, bis entschieden ist, ob eine Vereinbarung zwischen Bezirk und Bewohnern vom Juli auch als eine Art Mietvertrag gültig ist.