Opferbeauftragter

„Da ist nach dem Anschlag einiges schiefgelaufen“

Berlins Opferbeauftragter Roland Weber schildert die Probleme der Angehörigen. Die Kanzlerin hörte ihnen am Montag zu.

Kreuze, Kerzen und Blumen: die provisorische Gedenkstätte am Breitscheidplatz

Kreuze, Kerzen und Blumen: die provisorische Gedenkstätte am Breitscheidplatz

Foto: Frank Lehmann

Berlins Opferbeauftragter Roland Weber betreut Opfer des Terroranschlags vom Breitscheidplatz und ihre Angehörigen. Er erzählt, wie er die Zeit nach dem 19. Dezember erlebte und kritisiert Pannen bei den Ermittlungen.

Herr Weber, wie haben Sie von dem Terroranschlag erfahren?

Roland Weber: Ich saß in Paderborn mit einer Mandantin im Hotel beim Abendessen. Am Nebentisch spielten die Gäste aufgeregt mit ihren Smartphones. Das waren so Leute Altersklasse 50 plus, also nicht die typischen Smartphone-Junkies. Einer stellte sein Handy auf, und die ganze Tischrunde versammelte sich darum. Da habe ich auch geschaut. So habe ich es erfahren. Es war erst wenige Minuten, nachdem der Lkw auf den Weihnachtsmarkt raste. Das war schon ein Schock.

Breitscheidplatz: Ein Jahr nach dem Anschlag
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Anschließend wird Ihr Telefon permanent geklingelt haben ...

Davon ging ich aus, dass es für mich als Opferbeauftragten nun richtig losgeht. Auch weil ja viele Touristen in Berlin unterwegs waren und sicherlich Hilfe suchen. Ich wusste ja, dass die Polizei Informationen weitergibt und auch meine Telefonnummer als Opferbeauftragter nennt. Doch es rief niemand an. Mir wurde zunehmend bewusst, dass hier irgendwas mächtig schiefläuft.

So war es dann ja auch. Die Angehörigen der Todesopfer haben drei Tage lang gar nicht sicher gewusst, dass sie ein Opfer zu beklagen haben.

Das wäre vermeidbar gewesen. Das Bundeskriminalamt hatte die Ermittlungen übernommen. Zur Identifizierung der Todesopfer wurde das Verfahren der Identifizierungskommission (IDKO) angewandt. Es wurde entwickelt für die Identifizierung von Opfern bei Flugzeugkatastrophen, die ja oftmals kaum noch zu erkennen sind. Dazu gehören dann auch ein DNA-Abgleich und ein Zahnbefund. Dieses Prozedere kostet natürlich Zeit, war bei den Todesopfern vom Breitscheidplatz aber gar nicht nötig. Aber wenn so ein Verfahren erst mal läuft, ist es offenbar auch schwer zu stoppen. Das führte auch dazu, dass einen Tag nach dem Anschlag ein Gedenkgottesdienst gefeiert wurde, während viele Angehörige noch nichts vom Tod ihrer Familienmitglieder wussten.

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Anschließend bekamen die Angehörigen auch noch eine Rechnung der Gerichtsmedizin, inklusive der Drohung, dass eine Inkasso-Firma aktiv wird, falls sie nicht termingerecht zahlen. Das ist schwer erklärlich. War es ein unaufhaltsamer Automatismus?

Nein, da muss schon jemand die Daten eingeben und das bewusst bearbeiten. Das sind formalistische Abläufe, da hat man sich auf ein Landesgesetz berufen, auf eine Norm, und es wurde offenkundig nicht nachgedacht. Aber ich gehe davon aus, dass es da jetzt andere Regularien gibt. Es darf auch nicht mehr passieren, dass die Mordkommission mit ihren Spezialisten am Tatort ist, und Mitarbeiter der Vermisstenstelle überbringen die Todesnachrichten. Die sind dafür gar nicht geschult. Letztlich sind das keine großen Sachen, aber das macht es aus: Wann wird wie informiert, wie sind die Informanten gerüstet, zudem sollte unbedingt auch ein Seelsorger mitgenommen werden.

Auch die gesetzliche Lage war nur unzureichend. Sie haben schon drei Tage nach dem Anschlag darauf hingewiesen.

Ich hatte in einer Zeitung gelesen, wo Opfer und Angehörige Hilfe bekommen können. Genannt wurde ausdrücklich das Opferentschädigungsgesetz (OEG). Das war so nicht richtig. Weil das OEG nicht anzuwenden ist, wenn der Angreifer ein Kraftfahrzeug benutzt. Im Bundesarbeitsministerium und im Bundesjustizministerium wurde dann ja – quasi als Zwischenlösung – beschlossen, das OEG für die Betroffenen des Terroranschlages über die Auslegung einer Härtefallklausel zu öffnen.

Wann hatten Sie den ersten Kontakt mit Opfern und Angehörigen?

Den ersten Anruf bekam ich erst am 27. Dezember. Es war ein Hinterbliebener, der wissen wollte, wann der Leichnam seines Angehörigen freigegeben wird. Zwischen den Jahren war dann eine Menge los, es gab auch viele mediale Anfragen. Anfang des Jahres 2017 habe ich dem neuen Justizsenator Dirk Behrendt vorgeschlagen, jetzt auch von mir aus auf Opfer und Angehörige zuzugehen und Unterstützung anzubieten. Er hat es sofort befürwortet. Anschließend war es aber gar nicht so leicht, diese Idee umzusetzen. Es gab keine Daten. Behrendts Büroleiter hatte schon bei der Staatsanwaltschaft nachgefragt, aber die konnten auch nicht helfen. Da war mir klar, die Probleme sind weitaus größer als gedacht.

Gibt es Vorstellungen, wie so etwas künftig besser gemacht werden kann?

Die Polizei hatte die Krankenhäuser abgefahren und Daten erfasst. Ein sehr umständliches Prozedere also. Eine Verbesserung könnte durch eine spezielle Software erreicht werden, die Notfallaufnahmen der Krankenhäuser, die Personenauskunftsstelle der Polizei und die Notfallseelsorge vernetzt. Das ermöglicht den Austausch wichtiger Informationen zwischen den wesentlichen Protagonisten. Und es ergibt sich binnen weniger Stunden ein nahezu vollständiges Bild. Ein weiterer wichtiger Schritt ist die zentrale Anlaufstelle, die alle Maßnahmen und Hilfeleistungen koordiniert. Der Senat hat ja gerade beschlossen, dass sie aufgebaut wird.

Der Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz öffnet wieder
Der Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz öffnet wieder

Es gibt immer wieder Klagen der Opfer und Angehörigen von Opfern, dass sich zu wenig um sie gekümmert werde.

Ich glaube, das muss man sehr differenziert sehen. Ich erinnere mich noch gut an ein Treffen beim Bundespräsidenten Joachim Gauck am 17. Februar, also rund acht Wochen nach dem Terroranschlag. Dort ist Gauck sehr einfühlsam auf sie eingegangen, hat toll zugehört und sie mit ihren Problemen sehr ernst genommen, und er hat deutlich gemacht, dass sie nicht allein sind, dass das Land hinter ihnen steht. Das war für die Betroffenen von großer Bedeutung.

Das war vermutlich auch das erste größere Treffen von Opfern und Angehörigen, die sich später vernetzten und ständigen Kontakt hielten.

Genau genommen fand dieses erste größere Treffen schon einen Tag vorher statt. Wir trafen uns in einem Hotel. Und aus dem geplanten Tässchen Kaffee wurde ein Treffen bis knapp Mitternacht. Das Redebedürfnis war immens. Ich saß sieben Stunden da, hörte zu und beantwortete Fragen.

Was hat die Betroffenen im Januar am meisten beschäftigt?

Es ging querbeet. Wo was zu beantragen ist; warum noch nichts bezahlt wurde; wie mit Traumatisierten umgegangen wird; wie viele Verletzte noch in Kliniken liegen; ob weitere Sterbefälle drohen. Es gab untereinander eine große Anteilnahme. Viele waren mit dem Erlebten völlig überfordert. An diesem Tag haben sie gemerkt, sie sind nicht allein, konnten sich austauschen. Aber es war auch schon ein Thema, ob der Staat versagt hat und weitergehende Zahlungen zu leisten sind. Ich habe bei diesen Gesprächen viele wichtige Informationen von den Betroffenen bekommen.

Sie haben mehrfach betont, dass Sie die finanziellen Hilfen für zu gering halten. Wie wären Ihre Vorstellungen?

Ich möchte jetzt keine konkreten Zahlen nennen. Aber aus meiner Sicht als Opferbeauftragter geht es mir auch um die anderen Opfer. Ich möchte nicht, dass eine Opfergruppe bessergestellt wird als eine andere. Weil das einfach nicht vermittelbar ist, auch nicht mit dem Stellvertreter­argument, es handele sich um einen Anschlag gegen den Staat. Dann könnten andere Angehörige auch sagen: Moment mal, der Täter war vorbestraft, wenn man den länger hätte sitzen lassen, wäre die Folgetat zu verhindern gewesen, hätte er meine Tochter/meinen Sohn nicht ermordet. Wir tun uns keinen Gefallen, wenn wir anfangen, Opfergruppen gegeneinander auszuspielen.

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