Nach der Ankündigung eines Protesttages in mehreren deutschen Städten am 31. Oktober stellt sich die Berliner Polizei auf einen umfangreichen Einsatz ein. Es gebe Bestrebungen, die Thematik der Schülerproteste gezielt zu nutzen für eigene Interessen, erklärte Polizeisprecher Florian Nath. „Das werden wir nicht zulassen“, sagte der Sprecher. „Wir werden genau hinschauen, ob es sich um legitime Schülerproteste handelt oder wer lediglich die Kulisse von Halloween nutzen will für eigene Interessen.“ 

Die Initiative „Gen Z steht auf“ ruft für den 31. Oktober in zahlreichen deutschen Städten zu Protesten auf. Dabei soll es den Angaben zufolge unter anderem um Bildung, ein bezahlbares Leben sowie die Ablehnung einer Wehrpflicht gehen. „Wir distanzieren uns klar von jeglicher Art von Gewalt“, sagte der Mitinitiator Akram Selo der dpa. Es gehe um eine friedliche Demonstration.

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Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin sprach von einer «Großdemolage», auf die sich die Sicherheitsbehörden vorbereitete. „Sie beschäftigen sich dabei mit denkbaren Szenarien, auch weil uns die Bilder aus Frankreich große Sorgen bereiten und wir über die Halloweennacht reden, bei der auf unseren Straßen eh gern mit Pyrotechnik hantiert wird“, erklärte GdP-Landeschef Stephan Weh. 

GdP: Radikale Kräfte dürfen Protest nicht vereinnahmen

Die Jugend müsse für ihre Forderungen friedlich demonstrieren können, betonte Weh. „Aber wir müssen höllisch aufpassen, dass radikale Kräfte demokratischen Protest nicht wie in Frankreich für sich vereinnahmen, dafür nutzen, Gewaltfantasien auszuleben, die Versammlungsfreiheit zu missbrauchen und das Narrativ einer bürgerfeindlichen Polizei zu füttern.“

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Die GdP hatte zuvor vor der Gefahr gewarnt, dass Schülerproteste in Berlin instrumentalisiert werden könnten. Am vergangenen Freitag hatte die Polizei am Rande einer Demonstration an einem Gymnasium in Friedrichshain eine Gruppe von etwa 50 Menschen ausgemacht, die nicht der Schule angehörten. Während der Schülerprotest laut Polizei friedlich verlief, kam es in der anderen Gruppe zu Rangeleien mit der Polizei. Zudem wurde eine Anwohnerin verletzt.

dpa