Es soll der größte pro-palästinensische Protest werden, den es jemals in Deutschland gegeben hat. An diesem Samstag will die Massendemonstration „All Eyes on Gaza“ nach Angaben der Veranstalter über 50.000 Menschen an den Großen Stern in Mitte bringen, um gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen und die deutsche Unterstützung Israels zu demonstrieren und bis in die Abendstunden hinein auf einer Konzertbühne an die Leiden der palästinensischen Zivilbevölkerung zu erinnern.
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Tatsächlich soll die bisher größte Gaza-Demonstration in Berlin im Juni diesen Jahres stattgefunden und - je nach Quelle - zwischen 30.000 bis über 60.000 Personen mobilisiert haben. Angemeldet für diesen Samstag waren bisher lediglich 30.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
„Wir sind zuversichtlich, dass die Flächen auf der Straße des 17. Juni ausreichen werden“, so eine Polizeisprecherin auf Nachfrage. „Wir behalten uns aber vor, spontan weitere Flächen zur Entspannung der Situation freizugeben.“ Zum Hintergrund: Zum Schutz der Versammlung wird die Polizei einen Zufahrtsschutz aus technischen Sperrelementen und Oktablöcken um die Teilnehmer herum errichten. Es wird dementsprechend zu weiträumigen Straßensperrungen in der Innenstadt und insbesondere im Regierungsviertel kommen.
Prominente Unterstützung für Gaza-Demo: KIZ und Michael Barenboim
Die Veranstalter werfen der israelischen Regierung einen „Völkermord“ an den Palästinensern vor, was diese wiederum strikt zurückweist. Aufgerufen zu der Kundgebung ab 17 Uhr am Großen Stern hat ein breites Bündnis von 50 Verbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Einzelpersonen und Prominenten.
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Auf der Unterstützerliste findet sich etwa Fridays for Future, auf der Bühne wird unter anderem das Berliner Rap-Trio K.I.Z sowie die Rapper Pashanim, Ali Bumaye und Aya Samra auftreten. Unter den Rednern sticht vor allem der jüdische Musiker Michael Barenboim hervor. Er ist Sohn des bekannten argentinisch-israelischen Dirigenten Daniel Barenboim, bis 2023 Generalmusikdirektor der Staatsoper Unter den Linden.
Michael Barenboim: „Es herrscht Stille“
Gegenüber dem „Tagesspiegel“ beklagte Barenboim am Freitag die fehlende Unterstützung für die Position palästinensischer Künstler. „Es herrscht Stille“, so der Violinist. „Es gibt einen Gegenwind, der die Menschen verstummen lässt.“ Einsatz für die Ukraine habe Rückenwind, doch wer sich für Palästina einsetze, stoße sofort auf politische Widerstände.
Auch gebe es keinen Raum für Trauer um die palästinensischen Opfer, sagte Barenboim; „Auch unter den propalästinensischen Stimmen, die in meinem Kollegenkreis gecancelt werden, sind sehr viele Jüdinnen und Juden. Jüdisch oder nicht jüdisch ist dabei also nicht die Frage, sondern welche politische Einstellung man öffentlich macht.“
Auch die Linke ruft zum Gaza-Protest auf
Bereits um 13 Uhr soll eine Zubringer-Demonstration am Neptunbrunnen am Alexanderplatz starten. Sie wird von der Partei Die Linke organisiert und führt unter anderem über die Karl-Liebknecht- und Wilhelmstraße zur Straße des 17. Juni. 10.000 Teilnehmende sind für den Zug angemeldet - die Polizei rechnet allerdings mit mehr.
Auch Linken-Chefin Ines Schwerdtner geht von einem Teilnehmer-Rekord aus, wie sie der Deutschen-Presse-Agentur (dpa) sagte. „In der Woche, in der die UN-Generalversammlung über die Anerkennung Palästinas debattiert, ist es der richtige Zeitpunkt, mit Tausenden auf die Straße zu gehen“, so Schwerdtner. Ziel sei ein sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen an Israel, Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza, die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens und „die Freilassung aller politischen Gefangenen und Geiseln“.
Polizei Berlin: 1800 Polizeibeamte am Wochenende im Einsatz
Die Berliner Polizei wird die Kundgebung mit rund 900 Einsatzkräften begleiten, unterstützt von Einheiten aus Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Stadtweit werden insgesamt 1800 Polizeidienstkräfte bei zahlreichen weiteren Versammlungen mit Bezug zum Nahostkonflikt Präsenz zeigen. Nach Angaben der Polizei wurden zudem insgesamt vier Kundgebungen entlang der Aufzugstrecke angezeigt, die als Gegenversammlungen gewertet werden. Momentan gebe es aber keine Hinweise auf ein erhöhtes Radikalisierungspotenzial oder eine Bedrohung der Versammlung von außen, heißt es aus Sicherheitskreisen.
Es gelten die üblichen Beschränkungen für pro-palästinensische Proteste. So ist es etwa verboten, auf den Veranstaltungen Fahnen, Puppen oder ähnliche Gegenstände zu verbrennen, zu Gewalt, Hass und Terror aufzurufen sowie derartige Taten zu verherrlichen.
Außerdem sind Parolen untersagt, die das Ehrgefühl religiöser oder ethnischer Minderheiten verletzen könnten. Dazu gehört zum Beispiel auch der umstrittene Ausruf „From the River to the Sea“, der als Infragestellung des israelischen Existenzrechts interpretiert wird. Die Symbole und Zeichen verbotener Organisationen wie dem Netzwerk Samidoun, der Hamas, der Hisbollah, von Hzb ut-Tahir und der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) sind ebenfalls nicht erlaubt.
Auch in Düsseldorf große Gaza-Demo am Samstag
Bei der Polizei gibt man sich mit Blick auf Samstag demonstrativ gelassen. „Unsere Hauptstadtpolizei geht gut vorbereitet in den Einsatz und hat in den letzten Jahren jede Menge Erfahrungen sammeln können, um auch die 1001te Versammlungslage im Nahost-Kontext professionell über die Bühne zu bringen und die richtigen Antworten auf dynamische Lagen zu finden“, sagte Stephan Weh, Landeschef der Berliner Gewerkschaft der Polizei GdP, dieser Redaktion.
„All Eyes on Gaza“ ist allerdings nicht die einzige Gaza-Großveranstaltung an diesem Wochenende in Deutschland - und offenbar auch nicht die einzige mit Berlin-Bezug. Parallel findet im nordrhein-westfälischen Düsseldorf eine weitere Massendemonstration zum Nahostkonflikt mit 5000 angemeldeten Teilnehmern statt. Medienberichten zufolge hatten mehrere einschlägige Accounts in den sozialen Netzwerken zu gemeinsamen Fahrten von Berlin nach Düsseldorf aufgerufen - mit Geschlechtertrennung.
