Am Montag werden wieder einmal Kolonnen von Traktoren auf den Straßen der deutschen Hauptstadt unterwegs sein. Bereits am Sonntagabend trafen die ersten am Brandenburger Tor ein. Der Deutsche Bauernverband (DBV) ruft Landwirte aus ganz Deutschland zu einer Großdemonstration gegen die Bundesregierung ans Brandenburger Tor nach Berlin. Hintergrund des lautstarken Protests unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ ist die Abschaffung der Agrardiesel-Subvention und die Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft im Zuge der Haushaltskrise der Ampelparteien SPD, Grüne und FDP.
Die Polizei geht für den Montagmorgen und -nachmittag von Staus und Beeinträchtigungen im Straßenverkehr vor allem in Mitte aus. „Es werden mehrere Tausend Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet“, sagt DBV-Sprecher Axel Finkenwirth. Alle Landwirtinnen und Landwirte, alle Berufsvertretungen sowie die gesamte Agrarwirtschaft seien aufgerufen, sich zu beteiligen. Die Landesverbände des DBV organisierten Busse, Auto- und Traktorenkorsos nach Berlin.
Bauern wollen in einer Sternfahrt aus allen vier Himmelsrichtungen nach Mitte
„Ab 8 Uhr morgens werden zudem mehrere Hundert Traktoren aus den vier Himmelsrichtungen auf die Stadt zukommen und in einer Sternfahrt ans Brandenburger Tor fahren und sich dort zu einer Kundgebung versammeln“, so Finkenwirth. Auf einer Bühne am Platz des 18. März werden dann DBV-Präsident Joachim Rukwied, weitere Vertreterinnen und Vertreter aus der Agrarwirtschaft sowie Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) Reden halten.
Özdemir hatte am Freitag das FDP-geführte Bundesfinanzministerium für die Sparmaßnamen im Agrarbereich verantwortlich gemacht. Die FDP wiederum dementierte und schob Özdemir selbst den schwarzen Peter zu, den Vorschlag der Subventionseinsparungen überhaupt erst unterbreitet zu haben.
Bauerndemo: Angemeldet sind 3000 Teilnehmer
Die Berliner Polizei geht derweil davon aus, dass es aufgrund der schieren Anzahl der angekündigten Fahrzeuge Auswirkungen und Beeinträchtigungen auf der Straße des 17. Juni geben wird. Offiziell angemeldet sind 3000 Teilnehmer, aufgrund der hohen Emotionalität des Themas könnten es aber durchaus auch mehr werden. DVB-Präsident Rukwied sagte am Freitag, die Landwirtschaft in Deutschland habe ohne die Rücknahme der Ampel-Pläne keine Zukunft. Die Veranstaltung ist bis 15 Uhr angesetzt.
Bei vergangenen Treckerkorsos und Sternfahrten der Bauern – welche meist traditionell zur Internationalen Grünen Woche stattfinden – wurde oft die Karl-Marx-Allee in Friedrichshain als Einfallstraße genutzt. Im vergangenen Januar starteten die Bauern zudem von Vogelsdorf östlich der Stadtgrenze sowie von der Domäne Dahlem und von Blankenfelde aus zu einem ähnlichen Demonstrationszug. Der Polizei lagen aber laut eigener Aussage am Sonntag noch keine Informationen zu den exakten Routen der Traktoren vor.
