Berlin . Wirtschaftssenator Stephan Schwarz wird dem neuen Senat nicht angehören. „Ich mache es nicht weiter“, sagte der parteilose Unternehmer am Sonnabend der Morgenpost. Darüber habe er zuvor die beiden SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh informiert, so der frühere Präsident der Berliner Handwerkskammer. Giffey hatte Schwarz 2021 in ihren rot-rot-grünen Senat geholt.
Schwarz versicherte, er habe mit seinem Rückzug „aktiv die Entscheidung“ getroffen, nach anderthalb Jahren wieder aus der Politik auszusteigen. Keinesfalls gehe er, weil Giffey selbst wie vielfach spekuliert worden war, selber das Wirtschaftsressort übernehmen und ihn verdrängen wollte. Die noch amtierende Regierende Bürgermeisterin habe ihn sogar gebeten, weiterzumachen, als er ihr über Ostern von seinen Überlegungen berichtet habe, sagte Schwarz.
SPD und CDU hätten Schwarz gern weiter im Senat gesehen
Seine persönliche Entscheidung habe auch nichts mit einer Ablehnung der neuen Koalition zwischen CDU und SPD zu tun, sagte Schwarz. Wie zu hören war, hätte auch der designierte neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner von der CDU den ausgewiesenen Wirtschaftsexperten gerne in seinem Senat gehabt. Schwarz genießt unter Unternehmern und Wirtschaftsförderern hohes Ansehen.
Ihm sei immer klar gewesen, dass man eine politische Aufgabe nur auf Zeit übernehme, sagte der Chef einer großen Gebäudeservice-Firma. „Ich bin dankbar, dass ich diesen Perspektivenwechsel haben durfte“.
Über seine Nachfolge könne er nichts sagen, beteuerte Schwarz. Er hatte sich aber bereits dafür ausgesprochen, dass Franziska Giffey das Amt übernehmen könnte. Unter anderem wegen der geplanten Milliarden-Investitionen in Klimaschutz, den Umbau der Energieversorgung und der Produktion, die im Wesentlichen über die Wirtschaftsverwaltung laufen werden, könne das Ressort zentral für die Zukunftsgestaltung sein.