Berlin. Sie hoffen auf 30 Prozent, doch von diesem Wahlziel sind die Berliner Sozialdemokraten noch weit entfernt. Oder besser gesagt: wieder weit entfernt. Denn mit nur noch 23 Prozent steht die Berliner SPD in der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-„Abendschau“ so schlecht da wie seit zehn Jahren nicht.
(Zahlen des Berlin-Trends von Berliner Morgenpost und der RBB-Abendschau. Für die Umfrage wurden zwischen dem 7. und 11. April 1000 Wahlberechtigte befragt.)
Keine fünf Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürften so manche Genossen daher nervös werden – zumal auch ihr Zugpferd, der Regierende Bürgermeister Michael Müller, schwächelt. Im Februar äußerten sich noch 49 Prozent der 1000 Befragten zufrieden mit seiner Arbeit. Im März waren es nur noch 47 Prozent. Dabei galt Müller noch im Dezember 2014 – nach dem Rücktritt seines Amtsvorgängers Klaus Wowereit – als Hoffnungsträger seiner Partei. Bei seinem Amtsantritt war Michael Müller sogar beliebter, als Klaus Wowereit es je war.
Die CDU ist noch unbeliebter als der Koalitionspartner
Schlechte Laune dürfte es angesichts des steten Sinkflugs in den Umfragen also sowohl im Roten Rathaus als auch in der SPD-Parteizentrale geben. Da ist es auch nur ein kleiner Trost, dass die CDU in der Wählergunst mit nur 21 Prozent noch schlechter dasteht. Mit der Arbeit des CDU-Landesvorsitzenden und Innensenators Frank Henkel sind nur 25 Prozent der Berliner zufrieden.
Für eine Neuauflage der großen Koalition reicht es nach dem 18. September angesichts der schwächelnden Volksparteien womöglich nicht mehr. So richtig traurig über den Verlust der CDU als Koalitionspartner wären die Regierungsmitglieder der SPD angesichts der fortwährenden Reibereien mit den CDU-Senatoren aber nicht – zumal sich der Partei mit den Grünen (zurzeit bei 17 Prozent) und den Linken (16 Prozent) zwei potenzielle Koalitionspartner andienen, die endlich mal wieder regieren wollen und daher zu Kompromissen bereit sein dürften.
Nein, gut geht es der Berliner SPD in diesen Wochen nicht. Solange die Umfragen den Sozialdemokraten aber bescheinigen, wieder den Regierenden Bürgermeister stellen zu können, werden sie mit ihrer schlechten Laune ganz gut umgehen können.
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Die größte Partei in Berlin
Mitglieder: Mit rund 17.000 Genossen ist die SPD die größte Partei in Berlin. Bei dem Parteitag im Neuköllner Hotel Estrel sollen die 243 Delegierten Michael Müller zum Landesvorsitzenden und zum Spitzenkandidaten für die Wahl am 18. September wählen.
Personal: In das Abgeordnetenhaus will die SPD vor allem Politiker schicken, die dem jetzigen Parlament schon angehören. Dazu gehören Parlamentspräsident Ralf Wieland, Fraktionschef Raed Saleh, Arbeitssenatorin Dilek Kolat und Schulsenatorin Sandra Scheeres.
Neuzugänge: Auf den vorderen Plätzen der Bezirkslisten finden sich nur wenige Sozialdemokraten, die bisher kein Mandat als Volksvertreter hatten. Die prominentesten unter ihnen sind Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel und Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen.