Immobilien

Wie Berlin gegen Dutzende Problemhäuser kämpft

Die Schöneberger Grunewaldstraße 87 brachte es zu trauriger Berühmtheit. Doch allein in Neukölln gibt es 47 verwahrloste Häuser.

Ein besonders krasses Beispiel für ein Problemhaus  war monatelang das verwahrloste  Haus Nr. 87 an der Grunewaldstraße in Schöneberg

Ein besonders krasses Beispiel für ein Problemhaus war monatelang das verwahrloste Haus Nr. 87 an der Grunewaldstraße in Schöneberg

Foto: Paul Zinken / dpa

Monatelang hatte das verwahrloste „Horrorhaus“ an der Schöneberger Grunewaldstraße 87 für Aufsehen gesorgt, in dem 2015 mehrere Hundert Roma unter desaströsen hygienischen Bedingungen lebten – und dafür auch noch hohe Mieten zahlen mussten. Inzwischen ist die Situation im Haus an der Grunewaldstraße zwar entschärft – doch die Zustände in zahlreichen anderen solcher Häuser sind immer noch katastrophal. In einer Anhörung zum Thema Problemimmobilien suchte der Bauausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch nach Lösungswegen.

Eingeladen zur Anhörung waren Vertreter des Berliner Mietervereins und des Verbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen sowie die Chefin des Bezirks Neukölln, Franziska Giffey (SPD). Konkret ging es darum, einen Antrag der Fraktion der Grünen zu beraten, der eine Verschärfung des Wohnungsaufsichtsgesetzes vorschlägt. Unter anderem sollten Strafen gegen ausbeuterische Mietverhältnisse deutlich erhöht werden. „Das Gesetz aus dem Jahre 1990 entspricht nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit“, begründete Katrin Schmidberger (Grüne) den Antrag. Die Überarbeitung sei dringend erforderlich, um skrupellosen Hauseigentümern das „Geschäftsmodell“ zu entziehen.

Allein 47 Häuser in Neukölln betroffen

„Das Thema beschäftigt uns bereits seit 2010, es begann damals mit der Zuwanderungswelle aus Osteuropa“, bestätigte Bezirksbürgermeisterin Giffey den Handlungsbedarf. „Allein 47 Häuser sind in Neukölln betroffen“, sagte Giffey. Dass andere Bezirke keine Problemhäuser meldeten, liege nicht daran, dass es dort keine gebe, sondern schlicht am Personalmangel. Ähnlich sah das der Berliner Mieterverein – und auch Bausenator Andreas Geisel (SPD). „Wir haben ein Vollzugsdefizit“, räumte der Senator ein.

Geisel verwies auf den neu gegründeten Arbeitskreis „Problemimmobilien“, der unter Beteiligung der Bezirke Lösungsvorschläge erarbeiten soll. Die Gesetzesinitiative der Grünen sei zwar verständlich, doch nicht der geeignete Weg. Die Abstimmung über den Gesetzentwurf wurde im Bauausschuss auf Mai vertagt, da dann der Arbeitskreis des Senats erstmals berichten soll.