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Weniger Straßenmüll - Berlin ist sauberer geworden

Vor eineinhalb Jahren wurden neue Putzregeln für Berlins Straßen eingeführt. Seitdem sind Beschwerden über volle Papierkörbe oder herumliegenden Müll zurückgegangen - nur in zwei Bezirken nicht.

Foto: Paul Zinken / dpa

Berlin soll sauberer werden. Deshalb hatte der Senat im Dezember 2013 neue Reinigungsklassen für die Berliner Stadtreinigung (BSR) eingeführt. Die Verordnung sah vor, dass neben den vier bisherigen Reinigungsklassen für Straßen zwei neue Kategorien hinzukommen. Ziel war es, die Sauberkeit mancher Berliner Straßen sowie viel frequentierter Bereiche der Stadt zu verbessern.

In einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte die Abgeordnete Silke Gebel (Grüne) nun wissen, wie der Senat den Erfolg der neu eingeführten Reinigungsklassen bei der Straßenreinigung bewertet und ob die Reinigungsfrequenz ausreichend sei. Darauf antwortete Staatssekretärin Regula Lüscher für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz: "Bei den Straßen, die in die neuen Reinigungsklassen eingruppiert wurden, ist durch den erhöhten Reinigungsturnus von sechsmal wöchentlich in der Reinigungsklasse 2a und zehnmal wöchentlich in der Reinigungsklasse 1a feststellbar, dass diese Straßen sauberer geworden sind." Und sie resümiert: "Die Reinigungsfrequenzen der neuen Reinigungsklassen sind ausreichend."

Weniger Besschwerden

In der Tat sind Bürgerbeschwerden über volle Papierkörbe oder herumliegenden Müll in nahezu allen Bezirken zurückgegangen, in Charlottenburg-Wilmersdorf von 188 im Jahr 2013 auf 133 im Jahr 2014, in Tempelhof-Schöneberg von 235 (2013) auf 106 (2014). Nur in Mitte (von 70 auf 75) und Reinickendorf (von 50 auf 64) gab es einen leichten Anstieg bei den Beschwerden. Insgesamt sind die Bürgerbeschwerden aber von 996 im Jahr 2013 auf 747 im Jahr 2014 zurückgegangen.

Insbesondere Straßen mit touristischen Zielen, so auch der Kurfürstendamm, wurden in die neue Reinigungsklasse 1a gruppiert. Freilich kamen damit auch höhere Kosten auf die Anwohner der Straßen zu. Sie haben laut Straßenreinigungsgesetz 75 Prozent der Kosten zu tragen, 25 Prozent trägt das Land Berlin. Die geschätzten Mehreinnahmen durch die neuen Reinigungsklassen belaufen sich laut BSR für die Reinigungsklasse 1a auf 1.450.000 Euro und für die Reinigungsklasse 2a auf 60.000 Euro. Wie diese Mehreinnahmen verwendet wurden, wollte die Abgeordnete Gebel ebenfalls wissen. "Die Straßenreinigungsgebühren sind insgesamt pauschal kostendeckend, sodass keine Gewinne erzielt werden", heißt es in der von der BSR übermittelten Antwort. "Kostenüber- oder -unterdeckung werden im Rahmen der Nachkalkulation ermittelt und entsprechend den Vorgaben des Berliner Betriebe-Gesetzes in den nachfolgenden Kalkulationsperioden ausgeglichen."

500 zusätzliche Papierkörbe

Seit Einführung der Verordnung wurden rund 500 zusätzliche Papierkörbe in den betreffenden Straßen angebracht. Außerdem sei die Anzahl der Papierkorbentleerungen von 5,7 Millionen im Jahr 2013 auf 5,9 Millionen im Jahr 2014 angestiegen. Laut BSR wird die Aufstellung von Papierkörben im öffentlichen Straßenland so gesteuert, dass die verfügbaren Kapazitäten in Abhängigkeit der jeweiligen Verhältnisse vor Ort angemessen seien. BSR-Beschäftigte seien angehalten, überfüllte Behälter zu melden, damit Abhilfe geschaffen werden könne. Bei Bedarf könnten auch größere Behälter aufgestellt werden.

Um die höhere Frequenz der Straßenreinigung bewältigen zu können, wurden von der BSR zum 1. Januar 2014 insgesamt 33 neue Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eingestellt.

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