Nachnutzung

CDU will das ICC wieder für Kongresse nutzen und sanieren

Das ICC wurde im April 2014 geschlossen. Die Nachnutzung ist noch unklar. Zwischenzeitlich lief es auf ein Einkaufszentrum hinaus. Nun sprechen sich viele für eine weitere Kongressnutzung aus.

CDU-Fraktionschef Florian Graf möchte das geschlossene Internationale Congress Centrum (ICC) sanieren und wieder für Kongresse öffnen. Der Senat müsse zügig über die Zukunft des Gebäudes entscheiden. „Die CDU hat sich immer für eine Kongressnutzung, auch als fester Bestandteil unterschiedlicher Mischnutzungskonzepte ausgesprochen“, sagte Graf am Montag.

„Ich begrüße die Initiative des Regierenden Bürgermeisters, die zu Jahresbeginn ein gewisses Umdenken innerhalb der SPD beim ICC eingeläutet hat“, sagte Graf. „Der Fokus würde wieder stärker auf einer Kongress-, nicht mehr auf einer vorrangigen Einzelhandelsnutzung liegen.“ Während Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) prüfen ließ, wie sich das Gebäude mit einem auf 200 Millionen Euro limitierten Landeszuschuss wirtschaftlich betreiben lässt, preschte Senatschef Michael Müller (SPD) in eine andere Richtung vor.

Gutachten: Einkaufszentrum würde zu Verdrägung führen

Eine erste Marktabfrage hatte ergeben, dass unter den gesetzten Rahmenbedingungen nur ein Einkaufszentrum wirtschaftlich wäre. Ein vom Senat angefordertes Gutachten kam jedoch kürzlich zu dem Schluss, dass ein Einkaufszentrum zu erheblichen Umsatzverdrängungen im Nordwesten und im Südwesten der Stadt sowie in Mitte führen würde. Müller wiederum sprach sich mehrmals dafür aus, das Gebäude als Kongresszentrum zu sanieren. Ein Einkaufszentrum sei auch „nicht Beschlusslage des Senats“, hatte er im Januar klargestellt.

Streit seit mehr als zehn Jahren

„Es muss jetzt Klarheit herrschen, was diese Alternative – also Sanierung und Kongressnutzung – kostet. Und dann muss sich der Senat auch ehrlich machen“, sagte Graf. Er erwarte, „dass der Senat mit seinem Haushaltsentwurf und seiner Finanzplanung diese Initiative finanziell unterlegt“, so der Politiker. Die Bürger und das Abgeordnetenhaus brauchten Kostenklarheit. „Sonst wird es wieder ein Schwarzes-Peter-Spiel“, warnte Graf. „Jetzt ist auch der letzte Zeitpunkt in dieser Legislaturperiode, mit dem Haushalt eine Lösung für das ICC zu finden.“ Die Frage, wie viel mehr als die bisher vom Abgeordnetenhaus bewilligten 200 Millionen Euro diese Alternative kosten würde, ist laut Graf noch unklar.

Über das ICC wird seit mehr als zehn Jahren gestritten. 1979 als modernes Kongresszentrum eröffnet, gilt dessen Technik inzwischen als veraltet und die Raumaufteilung als ineffizient. Nach 35 Jahren in Betrieb wurde das ICC im April 2014 geschlossen.