Gesundheitsforschung

Berliner Senat ebnet Weg für medizinisches Spitzeninstitut

Das Institut für Gesundheitsforschung soll als eine Körperschaft öffentlichen Rechts gegründet werden. Es bündelt die Forschungskapazitäten des Max-Dellbrück-Centrums und der Berliner Charité.

Nach monatelangem Streit hat sich der Senat auf eine Rechtsform für das neue Institut für Gesundheitsforschung (BIG) geeinigt. Das geht aus einer Senatsvorlage hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt. Das Gesetz soll am heutigen Dienstag im Senat beschlossen und dann dem Abgeordnetenhaus vorgelegt werden.

Es sieht vor, dass das neue Institut als eine Körperschaft öffentlichen Rechts gegründet wird. Das BIG bündelt die Forschungskapazitäten des Max-Delbrück-Centrums (MDC) und der Charité. Ziel der Einrichtung ist es, Forschungsergebnisse schneller als bisher in den medizinischen Alltag zu übertragen. Dafür stehen rund 310 Millionen Euro bis 2018 zur Verfügung, um das Institut aufzubauen. 90 Prozent davon trägt der Bund, zehn Prozent zahlt Berlin. Weitere 40 Millionen Euro steuert BMW-Erbin Johanna Quandt über die private Charité-Stiftung bei.

Es ist das erste Institut seiner Art, in dem der Bund universitäre und außeruniversitäre Forschung bündelt und finanziert. Langfristig soll das BIG zu einer weltweit führenden biomedizinischen Forschungseinrichtung werden. Ein Schwerpunkt der Arbeit des BIG wird die Erforschung und Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen sein.

Streit zwischen Scheeres und Nußbaum

Zuletzt stritten Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) um die korrekte Rechtsform. Um das Institut dauerhaft auf rechtssichere Füße zu stellen und auch die finanziellen Leistungen des Bundes auf lange Sicht zu gewährleisten, war die Senatswissenschaftsverwaltung beauftragt worden, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten. Das Gesetz sollte zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Doch aufgrund des Gesetzgebungsverfahrens, wird der Termin nicht zu halten sein. Bislang lehnte es die Finanzverwaltung ab, den Gesetzentwurf mitzutragen. Er sei „nicht akzeptabel“. In Schreiben an die Wissenschaftsverwaltung und die Senatskanzlei vom Juli und August dieses Jahres wurden gravierende Kritikpunkte aufgelistet.

Es gebe „offen hervorgetretene, erhebliche Probleme in der Wirtschaftsführung und der Bilanzierung sowohl bei der Charité als auch beim Max-Delbrück-Centrum“, hieß es dort unter anderem. Deshalb empfahl die Finanzverwaltung, die Zusammenführung beider Einrichtungen zu überdenken. Zumindest müsse der Vorstand des BIG um ein Mitglied erweitert werden, das kaufmännischen und juristischen Sachverstand besitze. Dem ist der Senat jetzt nachgekommen und hat im Gesetz einen zusätzlichen Finanzvorstand installiert.