Grundwasser-Entnahme

Streit ums Wasser - Zoo zieht Klage gegen Berlin zurück

Wie viel Geld muss Zoo und Tierpark dem Land Berlin für die Entnahme von Grundwasser bezahlen? Fast wäre dieser Streit vor Gericht gelandet. Doch Zoo-Direktor Knieriem strebt nun eine Einigung an.

Foto: Amin Akhtar

Die Berliner Politik hat ihn mit offenen Armen empfangen: Doch nun, keine fünf Monate nachdem Andreas Knieriem seinen Job als Direktor des Zoologischen Gartens und des Tierparks Friedrichsfelde angetreten hat, hätten er und Vertreter des Berliner Senats sich fast in einem Rechtsstreit vor Gericht wiedergetroffen. Dabei wäre es um mehrere hunderttausend Euro gegangen – und um die Frage, in welcher Höhe Zoo und Tierpark dem Land Berlin Geld für die Entnahme von Grundwasser bezahlen müssen.

Die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht zur Klärung des Streits war für den kommenden Donnerstag terminiert. Am Freitag erklärte Knieriem jedoch überraschend, die von seinem Vorgänger Bernhard Blaszkiewitz angestrengte Klage gegen die Entgeltforderung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurückzuziehen.

„Wir sind in konstruktiven Gesprächen mit der Verwaltung und werden nicht prozessieren“, sagte Knieriem auf Anfrage der Morgenpost. Die Entscheidung, die Klage zurückzuziehen, sei in dieser Woche gefallen. Beim Verwaltungsgericht war das Schreiben mit der Verkündung des juristischen Rückzugs am Freitag allerdings noch nicht eingegangen. Auch die Pressestelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilte mit: „Aus unserer Sicht befinden wir uns noch in einem laufenden Verfahren.“

Land wollte mehr als 250.000 Euro

Hintergrund des Streits ist, dass Berlin seine Forderungen an Zoo und Tierpark für das sogenannte „Grundwasserentnahmeentgelt“ in diesem Jahr deutlich erhöht hat. Allein für den Zoo belaufen sich die Forderungen nun auf mehr als 250.000 Euro pro Jahr. Wie hoch die Summe in den Vorjahren war und warum sie gestiegen ist, sagten am Freitag weder die Stadtentwicklungsverwaltung noch der Zoo. Nach Informationen der Morgenpost versuchen Zoo und Stadtentwicklungsverwaltung sich nun außergerichtlich auf eine Summe zu verständigen. Das Grundwasserentnahmeentgelt müssen Unternehmen zahlen, die ihr Wasser nicht von den Berliner Wasserbetrieben beziehen, sondern eigene Brunnen betreiben.

Mit seiner Klage wollte der Zoo erreichen, gar keine Entgelte mehr für die Entnahme von Grundwasser zahlen zu müssen. Zur Begründung machte der Zoo geltend, öffentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge zu erfüllen und gemeinnützig zu sein. Gesellschaftsrechtlich betrachtet ist der Zoologische Garten eine Aktiengesellschaft und der Tierpark eine Tochtergesellschaft dieser AG. Das Land Berlin hält nur eine Aktie, ist jedoch mit zwei Sitzen im Aufsichtsrat vertreten. Der Zoo trägt sich finanziell selbst, den Tierpark Friedrichsfelde bezuschusst Berlin dagegen mit rund sechs Millionen Euro.

Andreas Knieriem hat sein Amt als Vorstandvorsitzender der Zoo AG und als Geschäftsführer im April dieses Jahres angetreten. Er folgte auf Bernhard Blaszkiewitz, dessen Vertrag nach Meinungsverschiedenheiten über den künftigen Kurs von Zoo und Tierpark und etliche Skandale nicht verlängert worden war.