Festnahme

Flucht aus der JVA Moabit endete in Charlottenburger Hotel

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Ulla Reinhard, Nele Obermüller und Steffen Pletl

Foto: Polizei Berlin

Am ersten Arbeitstag nach ihrem Urlaub identifiziert eine Rezeptionistin einen Hotelgast als einen der geflohenen Häftlinge - und ruft die Polizei. Justizsenator Heilmann steht weiter in der Kritik.

Eine Hotelangestellte meldet sich am frühen Mittwochmorgen zum Dienst. Es ist ihr erster Arbeitstag nach dem Urlaub. Als sie ihr E-Mail-Postfach öffnet, findet sie eine Nachricht der Berliner Polizei – gesendet an sämtliche Berliner Hotels und Gaststätten. Das Schreiben enthält Fotos und Beschreibungen der beiden Häftlinge, die am 19. Mai auf spektakuläre Weise aus der Justizvollzugsanstalt Moabit geflüchtet sind.

Die Rezeptionistin liest sich die Nachricht durch und schaut sich die Fotos an. Kurz darauf erkennt sie einen der beiden Männer im Hotel wieder: Ulrich Wolfgang Siegfried Z., 25 Jahre alt, verurteilt wegen Betrugs, hatte nach Informationen der Morgenpost bereits seit dem 2. Juni in dem Hotel an der Wilmersdorfer Straße in Charlottenburg gewohnt.

Danach geht alles sehr schnell. Die Angestellte ruft die Polizei. Wenige Minuten später suchen Beamte des Abschnitts 24 Z. im Hotel auf, überprüfen ihn und nehmen ihn fest. Er wird vernommen und dahin zurückgebracht, wo er hergekommen ist: in die JVA Moabit.

Komplize Metin Michael Müslü weiter auf der Flucht

Dieses Mal wird er aber in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht. Wie und wo er sonst die Zeit seiner Flucht verbracht hat und was er womöglich vorhatte – darüber machte die Polizei bisher keine Angaben. Sein Komplize, der 34-jährige Metin Michael Müslü – mutmaßlicher Mörder eines Berliner Klubbetreibers – ist noch immer auf der Flucht.

Der Ausbruch der beiden Männer hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Es verwunderte nicht zuletzt, wie problemlos es den Häftlingen offenbar gelungen war, aus der JVA Moabit zu flüchten.

Die Gefangenen hatten die Gitterstäbe ihrer Zellen durchsägt und sich mit Bettlaken auf den Hof der Anstalt herabgelassen. Sie waren über bis zu vier Metern hohe und mit Stacheldraht gesicherte Mauern und Zäune geklettert und schließlich auf die Straße Alt-Moabit in die – wenn auch vorübergehende – Freiheit gesprungen. „Es kann nicht sein, dass im 21. Jahrhundert Menschen auf die Art und Weise ausbrechen, wie das bereits vor 150 Jahren passiert ist“, hatte ein Ermittler den Ausbruch damals gegenüber der Berliner Morgenpost kommentiert.

Vorwürfe gegen Justizsenator

Die Kritik an Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) reißt seitdem nicht ab. Unmittelbar nach der Flucht wurden Vorwürfe über die desolate Personalsituation in Haftanstalten laut. Nach Aussagen von Thomas Goiny vom Bund der Strafvollzugsbediensteten gibt es schon seit Jahren kein Personal mehr auf den Wachtürmen. Außerdem würden Mitarbeiter für die Außenrunden fehlen. Auch der Personalrat der JVA Moabit hatte sich in der Vergangenheit immer wieder an den Justizsenator gewandt, ihm mehrere Briefe geschrieben und über die Personalnot in der Haftanstalt geklagt.

Heilmann weist die Kritik jedoch zurück. Zur Personalausstattung der Berliner Justizvollzugsanstalten sagte er im Abgeordnetenhaus, diese sei in den vergangenen 15 Jahren nicht so gut gewesen wie heute. Nur wenige Bundesländer hätten einen besseren Personalschlüssel. Kommen in Berlin auf 100 Gefangene 66 Justizvollzugsbeamte, liegt der Bundesdurchschnitt bei 100 zu 53. In der JVA Moabit sind mit Stand vor zwei Wochen 933 Häftlinge untergebracht. 532 Justizvollzugsbeamte arbeiten in Vollzeit in der Haftanstalt.

Senat bestreitet Personalnotstand

„Natürlich wäre es schön, wenn wir mehr Personal hätten“, sagte Claudia Engfeld von der Senatsjustizverwaltung am Mittwoch auf Anfrage. „Das gilt aber auch für andere Bereiche.“ Zwar gebe es unter den Berliner Justizvollzugsbeamten einen Krankenstand, nicht aber eine durchgehende Personalnotsituation. In Zeiten von Grippe oder Magen-Darm-Erkankungen könne es vorkommen, dass die Belastung für den Einzelnen größer sei als sonst. Die Sicherheit sei aber dennoch gewährleistet. „Es ist unwahrscheinlich, dass der Grund für die Flucht Personalnot in der JVA Moabit war“, so Engfeld.

Fest steht jedoch, dass das Personal der JVA Moabit am 19. Mai Fehler gemacht hat. So ordneten Beamte einen beim Ausbruch ausgelösten Alarm als Fehlalarm ein, obwohl die Flucht auf Bildern der Überwachungskamera zu sehen war.

Verschärfte Haftbedingungen

Die genauen Umstände der Flucht und etwaige Schwachstellen im Sicherheitssystem der JVA Moabit prüft derzeit eine Untersuchungskommission. Sie setzt sich aus drei Experten zusammen: Vorsitzender der Kommission ist der Ministerialdirigent des sächsischen Justizministeriums, Willi Schmid. Weitere Mitglieder sind der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten, Alois Wosnitzka, sowie der Bauingenieur Jürgen Vercrüsse.

Der Untersuchungsbericht soll Mitte August vorliegen. Unabhängig von der Arbeit der Untersuchungskommission wurden inzwischen sämtliche Gitterstäbe der JVA Moabit überprüft. Die Bereiche, die wie die Zellen der geflüchteten Gefangenen mit älteren Gittern ausgestattet sind, werden laut Senatsverwaltung für Justiz verschäft kontrolliert. Außerdem werde geprüft, welche ohnehin vorgesehenen Modernisierungsmaßnahmen vorgezogen werden könnten.

Seit Mittwoch sitzt Z. nun wieder im Gefängnis. Er wurde wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und elf Monaten verurteilt. Nach Morgenpost-Informationen soll er illegale Geschäfte mit Baumaschinen gemacht haben. In der Haft wurden nun „Einzelfreistunde“ und „Übergabe von Hand zu Hand“ angeordnet. Z. darf sich nur in Begleitung von Wächtern fortbewegen. An gemeinschaftlichen Veranstaltungen darf er nicht teilnehmen. Das gegen ihn verhängte Urteil ist noch nicht rechtskräftig.