Thomas Heilmann

Justizsenator kann Gefängnis-Ausbruch nicht erklären

Nach der Flucht zweier Berliner Häftlinge wollten die Abgeordneten im Rechtsausschuss wissen, warum der Ausbruch nicht verhindert werden konnte. Doch Justizsenator Heilmann enttäuschte die Erwartungen.

Eineinhalb Wochen nach dem Ausbruch zweier Häftlinge aus der Justizvollzugsanstalt Moabit ist immer noch unklar, warum die Flucht nicht verhindert werden konnte. Justizsenator Thomas Heilmann nannte am Mittwoch im Rechtsausschuss zwar Details zum Zustand und zur Personalsituation der Haftanstalt. Welche Sicherheitssysteme am Montag vor einer Woche möglicherweise versagten und inwiefern einzelne Bedienstete eine Mitschuld treffen könnte, ist dagegen weiterhin unklar.

Heilmann sagte weder, wie und mit welchem Werkzeug die Gefangenen die Gitterstäbe ihrer Zellen durchsägten, noch warum die Bediensteten einen beim Ausbruch ausgelösten Alarm als Fehlalarm einstuften, obwohl die Flucht auf Bildern der Überwachungskameras zu sehen war. Offen ist nach wie vor auch, warum ein Stacheldrahtzaun nach dem Auf- und Abbau eines Baugerüstes nicht wieder wie vorgesehen am Mauerwerk befestigt wurde, so dass die Gefangenen den Zaun einfach beiseite schieben konnten.

Die Abgeordneten, sowohl der Oppostionsfraktionen als auch der Regierungskoalition, konfrontierten Heilmann zwar mit einem umfangreichen Fragenkatalog. Dieser verwies jedoch auf die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die dem Fall wegen des Verdachts der Fluchthilfe nachgeht. „Es kann technisches oder menschliches Versagen oder eine Kombination von beidem gewesen sein“, sagte Heilmann.

Kommission soll Defizite untersuchen

Mögliche strukturelle Defizite der Anstalt lässt Heilmann von einer externen Kommission untersuchen. Diese soll ihre Ergebnisse bis Mitte August vorlegen. Hinweise auf mögliche Schwachstellen in punkto Fluchtgefahr seien bis zu dem Ausbruch auch von Bediensteten allerdings nie geäußert worden. Die vielfach vorgetragene Kritik, in den Gefängnissen fehle es an Personal, wies Heilmann erneut zurück. Im Vergleich zu anderen Bundesländern stünde Berlin hier sogar relativ gut da. Verantwortlich für die personelle Ausstattung der Jusitz seien im Übrigen die Abgeordneten, da sie den Haushalt beschließen.

Die Gefangenen waren am Montagmorgen durch die durchgesägten Gitterstäbe ihrer Zellen mithilfe von Bettlaken auf den Hof der Anstalt entwichen. Sie hatten bis zu vier Meter hohe und mit Stacheldraht gesicherte Mauern und Zäune überwunden und waren über die Straße Alt-Moabit geflüchtet. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Mörder Metin Müslu und dem wegen Betrugs noch nicht rechtskräftig verurteilten Ulrich Z. blieb bisher erfoglos. Die Polizei hat mittlerweile Fotos der Gesuchten veröffentlicht und eine Belohnung von 5000 Euro ausgesetzt.