Politbarometer

Berliner Piratenpartei vor Fünf-Prozent-Hürde

Laut der sogenannten Sonntagsfrage des ZDF-"Politbarometers" steht die Piratenpartei in Berlin bei 4,5 Prozent. Und die Partei gibt sich selbstbewusst: "Wir liegen noch vor der FDP und werden den Einzug ins Parlament schaffen", heißt es.

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Wenige Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl sieht die sogenannte Sonntagsfrage des ZDF-"Politbarometers" die Piratenpartei bei 4,5 Prozent. "Wir liegen noch vor der FDP und werden den Einzug ins Parlament schaffen", sagte Piraten-Kandidat Christopher Lauer. Die Kandidaten der Piratenpartei stellen sich in Berlin zum ersten Mal zur Wahl fürs Abgeordnetenhaus und alle Bezirksversammlungen.

Laut dem Landesvorsitzenden Gerhard Anger zählt die Partei in Berlin derzeit rund 1000 Mitglieder. Ihr Wahlkampfbudget von rund 35.000 Euro betrage nur einen Bruchteil der 1,7 Millionen Euro, die etwa der Berliner SPD zur Verfügung stünden. Die Piratenpartei versteht sich als "Partei in der Informationsgesellschaft".

Viele Berliner, die in den vergangenen Tagen und Wochen aus dem Urlaub zurückkehrten, wunderten sich über die deutliche Präsenz der Partei im Straßenwahlkampf. Insgesamt 12.000 Plakate hat die Partei in den vergangenen Wochen berlinweit aufgehängt – 1000 Stück in jedem Bezirk.

Mit ihren Themen hofft die Partei nach Angaben ihres Spitzenkandidaten auf Stimmen aus dem Lager der Grünen und der FDP. Die Grünen würden mit ihrem Versuch, eine Partei für die ganze Stadt zu werden, viele Stammwähler verprellen, vermutet Baum. In einzelnen Kiezen in Kreuzberg riefen sogar Grüne dazu auf, angesichts der neuerdings rigorosen Drogenpolitik der Grünen, nicht die eigene Partei zu wählen, erzählt Baum.