Am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg ist am Dienstagnachmittag der Infopunkt der Flüchtlinge wiedereröffnet worden. Er befindet sich in einem Container auf der Südseite des Platzes. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte der Bezirk die Genehmigung für den Infopunkt erteilt. Die Flüchtlinge hatten ihn zunächst von einem Zelt aus betrieben. Im Zuge der Räumung des Oranienplatzes in der vergangenen Woche war der Betrieb ausgesetzt worden.
„Mit dem heutigen Tag besteht wieder die Möglichkeit, dem Prozess der Flüchtlinge ein Forum zu bieten“, sagte Sascha Langenbach vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Der Infopunkt dient als Informationszentrale und Treffpunkt der Flüchtlinge. Die Genehmigung hatte der Bezirk mit Auflagen verbunden. Der Standpunkt darf beispielsweise nicht zu Übernachtungszwecken genutzt werden. Auch dürfen die Grünflächen auf dem Oranienplatz demnach nicht beeinträchtigt werden.
Der Container ist nach Angaben von Langenbach nur eine Zwischenlösung – in welchen Räumlichkeiten der Infopunkt langfristig untergebracht werde, sei noch unklar. Geplant sei ein festes Gebäude, das größer sei als der Container und auch über einen Wasseranschluss verfüge. Aktivisten hatten am Sonnabend verkündet, dass Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) zusätzlich ein Zirkuszelt für Versammlungen zugesagt habe. Das Bezirksamt bestätigte dies allerdings nicht.
Knapp 30 Flüchtlinge und Unterstützer hielten sich laut Polizei am Dienstagnachmittag auf dem Oranienplatz auf. Am Morgen hatten vier Hungerstreikende Forderungen für das Ende ihres Protests gestellt. Sie verlangten unter anderem ein großes Zelt für Treffen sowie die Umwandlung der besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in ein politisches Zentrum für Flüchtlinge. Die Protestler riefen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) dazu auf, am Abend mit ihnen zu diskutieren. Herrmann habe keine Einladung erhalten und werde den Platz deshalb nicht offiziell besuchen, erwiderte ihr Sprecher darauf. Herrmann besuchte stattdessen eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dorthin seien rund 400 Besucher gekommen, um über die aktuelle Flüchtlingspolitik zu reden, sagte Sprecher Sascha Langenbach.
ur/dpa
