Berliner Parlament

Von Blutspenden bis Zombies – Was die Opposition wissen will

1400 Kleine Anfragen stellte die Opposition 2013 dem Berliner Senat. Eine der Fragen: „Ist Berlin für den Fall einer Zombie-Katastrophe gerüstet?“ Was Grüne, Linke und Piraten sonst noch beschäftigt.

Foto: Maurizio Gambarini / dpa

Das Landesparlament soll den Senat kontrollieren, dazu brauchen die Abgeordneten Informationen. Also stellen sie, mündlich oder schriftlich, Anfragen an den Senat. König der Opposition in dieser Disziplin ist Martin Delius von den Piraten. Mit mehr als 260 Anfragen beschäftigte er in dieser Legislaturperiode bereits Senatoren und ihre Mitarbeiter. Sein Wissensdurst betraf in erster Linie den künftigen Hauptstadtflughafen, schließlich ist er Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses. Sehr viele seiner Anfragen drehten sich auch um Schul- und Hochschulpolitik.

Doch damit war sein Interesse keineswegs erschöpft. Delius fragte den Senat etwa, wo die Kunstwerke der ehemaligen Bankgesellschaft Berlin geblieben sind, wie sich Fahrscheinkontrolleure in der S-Bahn korrekterweise ausweisen müssen und welche Unternehmen in Berlin berechtigt sind, Blutspenden vorzunehmen.

Im Grundsatz sind das berechtigte Anliegen, doch fragen sich Beobachter bisweilen, was Delius und seine Fraktion mit ihrem Wissen anfangen, wie sie es für praktische Politik nutzen wollen. Ein wenig erinnert die Zusammenstellung an Schotts Sammelsurium. Die mutmaßlich skurrilste Anfrage dieser Wahlperiode im Abgeordnetenhaus aber stellten die Piraten Christopher Lauer und Simon Kowalewski im Februar 2013: "Ist Berlin für den Fall einer Zombie-Katastrophe gerüstet?"

Kosten für Kleine Anfragen unbekannt

Hintergrund der Anfrage war ein vermeintliches Handbuch der US-Seuchenschutzbehörde, das die Verhaltensweisen bei einer Zombie-Katastrophe vorstellt. Nun wollten die Piraten wissen, ob der Senat plant, ebenfalls ein solches Handbuch zu erstellen und "wenn nein, warum nicht?". Gesundheitsstaatssekretärin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) stellte in ihrer Antwort zunächst klar, dass es sich dabei nicht um ein Handbuch handele, sondern den Versuch der US-Behörde, über Comics Jugendliche für Katastrophenschutz zu sensibilisieren.

Der Senat plane so etwas nicht, "die Art und Weise der Darstellung dieses sehr wichtigen Themas" entspreche nicht seinem Verständnis von sinnvoller Katastrophenvorsorge. Im übrigen schließe sich der Senat den Vorschlägen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zum Thema Notfallvorsorge an. Immerhin fragen Lauer und Kowalewski – aus schlechtem Gewissen? – noch nach, welche Kosten durch die Beantwortung ihrer Anfrage entstehen würden. Antwort des Senats: "Die Kosten, welche bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen entstehen, werden nicht gesondert erfasst. Eine dezidierte Auflistung würde in keinem Verhältnis zum Aufwand stehen."

Auch bei den anderen beiden Oppositionsfraktionen gibt es Abgeordnete, die erheblich mehr Anfragen stellen als ihre Bankkollegen. Dirk Behrendt und Stefan Gelbhaar gehören etwa bei den Grünen dazu, Katrin Lompscher und Klaus Lederer bei der Linken. An Delius kommt allerdings keiner heran. Wie auch die Piraten insgesamt alle anderen Fraktionen an Wissbegierde übertrafen. Mit 15 Mitgliedern die kleinste Gruppe im Abgeordnetenhaus, stellten sie immerhin im vergangenen Jahr mehr als 500 von knapp 1400 Kleinen Anfragen.

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