Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat sich für das neue Schuljahr, das am Montag beginnt, viel vorgenommen. Etwas davon sollen die Schüler sogar zu schmecken bekommen.

„Ab Februar werden die Grundschulkinder besseres Essen auf ihrem Teller haben“, sagte die Senatorin am Donnerstag. Am 13. Juni sei das neue Gesetz über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens an den Berliner Grundschulen beschlossen worden, so die Senatorin. Für die Anbieter bedeutet das eine Umstellung vom Preis- auf den Qualitätswettbewerb. Wichtig sei auch, dass Eltern und Schüler künftig mitentscheiden können, welcher Caterer das Essen liefert, sagte Scheeres. Zum Schuljahresanfang würden dafür an den Schulen Mittagessensausschüsse gewählt.

Das Schulmittagessen an den Ganztagsgrundschulen wird künftig 3,25 Euro kosten, durchschnittlich 1,25 Euro mehr als bisher. Die Eltern zahlen vom ersten Februar an monatlich 37 Euro. Für Familien, die Transferleistungen bekommen, bleibt es bei einem Euro pro Mittagessen. Außerdem soll es einen Härtefallfonds geben. „Der ist nicht begrenzt. Wir wollen, dass alle Kinder ein Mittagessen bekommen“, sagte Scheeres. Das Land Berlin bezuschusst das Mittagessen für die Grundschüler mit 19,5 Millionen Euro jährlich.

Auch das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern, von Fachleuten Inklusion genannt, will Senatorin Scheeres vorantreiben. Die große Reform wird es im neuen Schuljahr aber noch nicht geben. „Dazu fehlt das nötige Geld“, so Scheeres. Zudem besuchten schon 52 Prozent aller behinderten Kinder den Regelunterricht in Berlin. 2013/14 plant die Senatorin zunächst eine Fortbildungsoffensive. „Die Lehrer haben mir immer wieder gesagt, dass sie für die Inklusion geschult werden müssen.“ Im Doppelhaushalt 2014/2015 stünden dafür insgesamt 3,5 Millionen Euro bereit. Hinzu kämen zwei Millionen Euro für den barrierefreien Ausbau der Schulen.

Brennpunktschulen bekommen bis zu 100.000 Euro zusätzlich

In vier Bezirken (Steglitz-Zehlendorf, Neukölln, Marzahn-Hellersdorf und Tempelhof-Schöneberg) will Scheeres außerdem Unterstützungszentren einrichten, die Lehrer wie Eltern in Sachen Inklusion beraten sollen. „Dies ist ein wichtiger Schritt zur Schaffung eines flächendeckenden Beratungssystems“, sagte sie. 2014/15 sollen dann in allen Bezirken solche Zentren eingerichtet werden. In diesem Schuljahr soll auch das Programm zur Unterstützung der Berliner Brennpunktschulen starten. Von 2014 an sollen diese Schulen jährlich zusätzliche Mittel in Höhe von bis zu 100.000 Euro erhalten. Pro Jahr werden dafür 15 Millionen Euro fällig.

Das Programm ist zunächst auf sechs Jahre ausgelegt. Von der Unterstützung sollen alle Schulen profitieren, bei denen mehr als die Hälfte der Schüler aus sozial schwachen Familien stammt und die deshalb von der Zuzahlung zu den Lernmitteln befreit sind. Das sind rund 200 Schulen. Einrichtungen mit mehr als 75 Prozent Lernmittelbefreiung sollen 100.000 Euro im Jahr erhalten, solche mit 50 Prozent Lernmittelbefreiung zwischen 50.000 und 62.500 Euro bekommen.

Rückstellung wieder möglich

Bildungssenatorin Scheeres kündigte schließlich an, dass Rückstellungen von Kindern, die eingeschult werden sollen, wieder leichter werden. „Bisher mussten spezielle Gutachten vorgelegt werden. Jetzt haben die Eltern wieder die Wahlmöglichkeit“, sagte sie. Bereits auf dem Anmeldeformular für die Schule könnten die Eltern ankreuzen, ob sie ihr Kind zurückstellen lassen wollen. Bei der Entscheidung werde die Beurteilung der Kita künftig eine größere Rolle spielen. Die Kitas würden die Kinder sehr genau kennen und gut einschätzen können, ob sie schulfähig seien oder nicht. Nötig sei außerdem ein Gutachten vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst.