Hundertfach flattern in den Berliner Bezirksämtern Tag für Tag die Anträge ins Haus. Vor allem Speditionen, Baufirmen und Umzugsunternehmen müssen vorübergehend Arbeitsflächen auf den Berliner Nebenstraßen einrichten und benötigen – etwa für das Aufstellen von Halteverbotsschildern – eine Genehmigung.
Allein in Charlottenburg-Wilmersdorf gehen jährlich 16.000 solcher Anträge ein. Berlinweit sind es etwa 120.000. Bisher erforderten die – so heißt es im Amtsdeutsch – „verkehrsrechtlichen Anordnungen“ vor allem drei Dinge: Geduld, Nerven und viel Papier.
Mit einem neuen Verfahren, das Staatssekretär Christian Gaebler und Charlottenburg-Wilmersdorfs Stadtrat Marc Schulte (SPD) am Donnerstag vorstellten, soll der Weg zum Halteverbotsschild nun deutlich schneller und unbürokratischer werden.
Der Online-Service trägt den schlichten Namen Erna. Das steht steht für „Ereignisse im Nebennetz administrieren“. Das Software-Modul soll den Straßenverkehrsbehörden der Ordnungsämter die Arbeit erleichtern und die Bearbeitung beschleunigen.
Die Koordination liegt zentral bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die auch die Anschaffungskosten von 48.000 Euro trägt. „Mit dem jetzt startenden Verfahren realisiert Berlin wieder ein Stück Verwaltungsmodernisierung und geht einen weiteren Schritt auf dem Weg zur bürger- und wirtschaftsorientierten Service-Stadt“, sagte Gaebler.
Unternehmen müssen keine Papier-Formulare ausfüllen
Vorteil für die Behörden: Die Online-Anträge lassen sich dank Automatisierung viel schneller bearbeiten. Außerdem sehen die Beamten sofort, ob es im Umfeld weitere Einschränkungen gibt. Engpässe durch parallele Verbotszonen lassen sich damit verhindern. So profitieren auch die Berliner Autofahrer.
Vorteil für die Unternehmen: Sie müssen, nach einer einmaligen Registrierung, künftig keine Papier-Formulare mehr ausfüllen und gegebenenfalls fehlende Unterlagen einzeln nachreichen. Das neue System lässt nur vollständige Anträge zu. Nach Ausfüllen des Online-Formulars soll die Genehmigung binnen kurzer Zeit erteilt werden. Bisher dauerte das oft zwei bis drei Wochen.
„Die Möglichkeit, das Verfahren über das neue IT-Programm abwickeln zu können, ist eine tolle Sache“, sagte der Steglitzer Spediteur Christoph Schulze am Donnerstag. Nur einen Nachteil sieht er: Künftig sei er für Verspätungen im Verwaltungsablauf selbst verantwortlich.
