Debatte

Piraten fordern Landeschef Semken zum Rücktritt auf

Drei Berliner Piraten meutern gegen den Kapitän. Sie halten den Landesvorsitzenden Hartmut Semken für „komplett überfordert“.

Foto: DAPD

Parteifreunde haben den Berliner Piraten-Chef Hartmut Semken zum Rücktritt aufgefordert. In einem offenen Brief schreiben die Piraten Philip Brechler, Stephan Urbach und Oliver Höfinghoff: „Bitte tue dir selbst den Gefallen und trete zurück, wir machen uns Sorgen um dich. “

Hintergrund ihrer Kritik ist unter anderem ein Text Semkens, den er vor wenigen Tagen in seinem Blog veröffentlicht hat. Darin setzt er sich mit dem Vorwurf auseinander, die Piraten gingen nicht entschieden genug gegen rechtsextremistische Äußerungen in der eigenen Partei um.

Semken lehnt eine rigorose Abgrenzung gegenüber Rechtsextremisten ab. Er schreibt: „Aber ich kann dieses 'wir müssen uns abgrenzen gegen Rechte Ansichten' nicht mehr hören. ... Wenn Du da nicht 'alle Rausschmeissen, am besten an den Eiern aufhängen' twitterst - dann bist Du unmittelbar ein Verharmloser, Relativierer, ja heimlicher Symathisant, der nur den richtigen Faschisten und Nazis den Weg bereiten will, die Piraten zu übernehmen."

Die Piraten-Politiker Brechler, Urbach und Höfinghoff entgegnen Semken in ihrem offenem Brief: „Es geht uns gar nicht so sehr um den Inhalt deines 'Fucking for....' Artikels, der ohne Frage unterirdisch war, sondern vor allem um den Text der danach kam. Er zeigt für uns nur eins, dass du offensichtlich komplett überfordert bist. Du hast vor der Veröffentlichung nicht noch mal nachgedacht, du hast in Wut geschrieben, ohne an die Konsequenzen zu denken.“

Hartmut Semken hatte den Posten des Landesvorsitzenden erst Ende Februar übernommen. Er war die Nachfolge von Gerhard Angerer angetreten, nachdem dieser den Vorsitz wegen zu hoher „emotionaler Belastung“ aufgegeben hatte.

Die Debatte um den Führungsposten der Berliner Piraten erreicht die Partei, während die Umfragewerte in die Höhe schießen. Im aktuellen Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-Abendschau kommen die Piraten auf 14 Prozent.

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