Sybille von Obernitz

CDU und IHK stehen hinter Wirtschaftssenatorin

Berlins Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) steht wegen ihrer Amtsführung in der Kritik. Berliner CDU sowie Industrie- und Handelskammer stärken ihr jedoch demonstrativ den Rücken.

Die Berliner CDU und die Industrie- und Handelskammer (IHK) haben sich am Mittwoch demonstrativ hinter die in die Kritik geratene Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für CDU) gestellt. „Das Land unterstützt die Wirtschaftsfördergesellschaften jährlich mit zweistelligen Millionenbeträgen und hat deshalb das Recht, sich bei den landeseigenen Unternehmen einzubringen“, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder. Es sei im Sinne der Wirtschaftsförderung, wenn der Senat die Führung beanspruche. „Mit Frau von Obernitz ist eine unternehmerisch geprägte Persönlichkeit im Senat, die sich dafür einsetzt, den Standort zu stärken“, sagte Eder. Als politische Quereinsteigerin habe sie einen unverstellten Blick auf Probleme und Lösungen.

CDU-Landeschef Frank Henkel stärkte der von ihm in den Senat berufenen von Obernitz ebenfalls den Rücken. „Frau von Obernitz macht ihre Sache sehr gut“, sagte Henkel am Mittwoch. „Ich erlebe sie als Senatorin, die sich akribisch in Sachverhalte einarbeitet, fundiert eine Meinung bildet und diese selbstbewusst vertritt.“ Die Wirtschaftssenatorin habe ambitionierte Ansprüche und klare Ziele. „Das kann der Berliner Wirtschaftspolitik nur gut tun“, sagte Henkel. Auch die Unternehmerverbände Berlin Brandenburg (UVB) sehen derzeit keinen Grund zur Sorge. „Jeder neue Wirtschaftssenator steht vor der nicht einfachen Aufgabe, eine gemeinsame Strategie für das Miteinander von Wirtschaft und Politik und durchaus erfolgreichen Landesunternehmen zu entwickeln“, sagte UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck.

Nach dem überraschenden Rücktritt des Aufsichtsratsvorsitzenden von Berlin Partner war in dieser Woche Kritik an der Amtsführung der neuen Wirtschaftssenatorin laut geworden. Zuvor hatte sie sich bereits von ihrer Pressesprecherin und einer persönlichen Mitarbeiterin getrennt. Bei Berlin Partner waren bereits der Geschäftsführer nach Kritik an seiner Amtsführung und der Sprecher des Unternehmens aus dem Amt geschieden. Eine für März geplante Reise nach Saudi-Arabien wurde allerdings kurzfristig abgesetzt, weil Wirtschaftssenatorin von Obernitz ihre Teilnahme abgesagt hatte.