Das neue Musicboard, das die aufstrebende Musikbranche in Berlin fördern soll, wird im Doppelhaushalt 2012/2013 mit einer Million Euro ausgestattet. Das kündigte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Sonnabend auf der Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion in Rostock an. Bereits jetzt gebe es mehr als 1000 Unternehmen mit rund 12.000 Beschäftigten in der Berliner Musikbranche, sagte Wowereit, der auch das Kulturressort verantwortet. Das Musicboard solle anlog zum Medienboard als Ansprechpartner für alle Unternehmen und Klubs fungieren.

Wowereit unterstrich die Bedeutung der Wirtschaftspolitik als Querschnittsaufgabe für alle Senatsressorts. Die rot-schwarze Koalition habe sich als gemeinsame Aufgabe gesetzt, die Wirtschaft in der Stadt in allen Bereichen zu fördern. Insofern richte sich der Schwerpunkt Wirtschaftspolitik auf der Klausurtagung nicht gegen Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos), sondern setze den vereinbarten Schwerpunkt um.

Marktwirtschaft dürfe dabei nicht vom Wort sozial getrennt werden, betonte Wowereit. „Wir müssen uns auch um die Bürger kümmern, die vom Wirtschaftswachstum abgekoppelt sind.“ Deshalb müsse der Senat die Mietenentwicklung vernünftig steuern und für faire Löhne sorgen. Wenn die öffentlichen Wohnungsbaubestände energetisch saniert werden sollen, werden Mietsteigerungen mittelfristig nicht zu vermeiden seien. „Aber sie müssen zielgerichtet und sozial verträglich sein“, forderte der Regierungschef.

Wowereit kündigte auch eine Steigerung der Zuschüsse ans Medienboard bis 2013 um 750.000 Euro auf dann 10,78 Millionen Euro im Jahr an. Das Studio Babelsberg entwickle sich immer stärker als Drehort internationaler Produktionen. Berlins Attraktion als Wirtschafts- und Tourismusstandort hänge wesentlich von seiner facettenreichen Kultur ab. Dazu gehörten auch bezahlbare Ateliers für junge Künstler. Der Senat wolle 100 weitere Ateliers zu bezahlbaren Mieten schaffen.

Als „Schlüsselinvestition für den neuen Wissensstandort auf dem Tempelhofer Feld“ bezeichnete Wowereit den Neubau der Landesbibliothek. „Das ist kein Hobby oder eine verrückte Idee des Regierenden Bürgermeisters, sondern eine wichtige bildungs- wie stadtentwicklungspolitische Entscheidung“, so Wowereit. Die neue Landesbibliothek mit modernster Kommunikationstechnik solle Impulse für weitere Ansiedlungen zum Thema Wissen rund um den Neubau geben. Stadtentwicklungssenator Michael Müller versprach, dass der Baubeginn spätestens 2016 erfolge, möglichst früher.