Die Bildung einer großen Koalition in Berlin ist perfekt. Die Landesvorsitzenden Michael Müller (SPD) und Frank Henkel (CDU) unterzeichneten am Mittwoch im Festsaal des Abgeordnetenhauses den Koalitionsvertrag. Die 100 Seiten starke Vereinbarung regelt die politischen Ziele bis 2016 und steht unter dem Motto „Berliner Perspektiven für starke Wirtschaft, gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt“.
Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit stellt sich dann am Donnerstag zur Wiederwahl im Abgeordnetenhaus. Der Sozialdemokrat muss sich keine Sorgen darüber machen, dass es klappt, verfügen doch SPD und CDU zusammen über 86 der 149 Sitze im Parlament. Für den 58-Jährigen wäre es die dritte volle fünfjährige Amtsperiode, sofern er bis 2016 Regierungschef bleibt. SPD und CDU werden künftig je vier der acht Senatsressorts leiten. Die Senatoren sollen am 1. Dezember ernannt und vereidigt werden.
Wowereit war im Juni 2001 nach dem Sturz des CDU-Regierungschefs Eberhard Diepgen von SPD, Grünen und PDS gewählt worden. Nach der Neuwahl im Oktober 2001 wurde Wowereit im Januar 2002 das erste Mal im Amt bestätigt, fast zehn Jahre lang regierte dann Rot-Rot.
Bei der letzten Bürgermeisterwahl im November 2006 gab es eine Panne. Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) stellte damals die Wahl Wowereits zum Regierenden Bürgermeister zu Unrecht bereits im ersten Wahlgang fest, obwohl diesem eine Stimme fehlte.
Zwei Monate nach der Abgeordnetenhauswahl vom 18. September 2011 stimmten SPD und CDU am Montagabend dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Die Christdemokraten billigten das Werk einstimmig, die Delegierten der SPD mit 79 Prozent Zustimmung. Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen waren am strikten Nein der Grünen zum Weiterbau der Stadtautobahn A100 gescheitert.
Von 1991 bis 2001 hatten SPD und CDU schon einmal knapp zehn Jahre das Land Berlin geführt. Das damalige rot-schwarze Bündnis war 2001 an der CDU-Parteispenden- und Bankenaffäre zerbrochen.
dpa/tj




