Rot-Schwarz

CDU-Vize Braun soll neuer Justizsenator werden

Bei der CDU steht offenbar der zweite Senatsposten fest. Nachdem Berlins CDU-Chef Frank Henkel als Innensenator gesetzt wurde, soll sein Vize Michael Braun das Justiz-Ressort übernehmen.

Foto: Michael Brunner

Die CDU hat offenbar eine wichtige Entscheidung für den zukünftigen Senat getroffen: Der stellvertretende CDU-Fraktions- und Parteivorsitzende Michael Braun wird nach übereinstimmenden Informationen aus Parteikreisen neue Justiz- und Verbraucherschutzsenator. Braun selbst teilte lediglich mit, dass er zu Personalspekulationen nicht beitragen wolle. Damit stünde der zweite Posten fest. Denn CDU-Partei- und Fraktionschef Frank Henkel wird neuer Innensenator.

Diese Entscheidung fiel unmittelbar vor dem heute Abend stattfindenden Parteitag der Hauptstadtunion, auf dem der Koalitionsvertrag beschlossen werden soll. Die Annahme des Vertrags gilt als sicher. Zur gleichen Zeit kommt auch die SPD-Basis zusammen, um ebenfalls über den Koalitionsvertrag zu entscheiden. Über die Besetzung der Senatsposten soll erst später entschieden werden. CDU Landeschef Henkel will seine Mannschaft in einer Woche auf einem kleinen Parteitag vorstellen.

Braun gilt als einer der engen Vertrauten von Parteichef Henkel. Das Verhältnis zwischen den beiden hat sich gewandelt. Während Henkel und Braun sich lange Zeit innerhalb der Partei gegenüberstanden, unterstützte Braun in den letzten Jahren die Modernisierung der Berliner Union. Deswegen habe Parteichef Henkel ihm angeboten, sich zwischen dem Justizressort und dem Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Diese Entscheidung fiel offenbar am Wochenende. Noch offen ist, wer neuer Wirtschaftssenator wird. Für den Posten des Gesundheitssenators gilt der Kreisvorsitzende aus Marzahn-Hellersdorf, Mario Czaja, weiterhin als aussichtsreichster Kandidat.

Braun gilt in der Berliner Union als einflussreich, weil er den Vorsitz des Kreisverbandes Steglitz-Zehlendorf, einem der mitgliederstärksten Verbände, inne hat. Er ist auch einer der Architekten des schwarz-grünen Bündnisses auf Bezirksebene. Für eine Stellungnahme war er nicht zu erreichen.

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