Camp in Berlin

Occupy-Anhänger wollen am Pressestrand bleiben

Weltweit werden die Lager der Occupy-Aktivisten geräumt. Auch das Camp am Bundespressestrand soll weichen. Allerdings nur, weil der Mietvertrag der Pächterin ausläuft und dort Bürogebäude gebaut werden sollen.

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Die Anhänger der Occupy-Bewegung in Berlin wollen auch nach der endgültigen Auflösung des Bundespressestrands Ende November nicht vom Spreeufer weichen. „Es wäre das falsche Signal, wenn wir uns jetzt einen neuen Platz suchen“, sagte einer der Aktivisten, Daniel Mützel, am Dienstag. „Die einzige Alternative ist, dass die Behörden uns von sich aus einen Platz für das Camp anbieten“. Am vergangenen Mittwoch hatten die Anhänger der Berliner Occupy-Bewegung auf dem Gelände des Bundespressestrands Zelte aufgestellt.

Die derzeitige Pächterin, Johanna Ismayr, hatte dies geduldet. Ismayr muss das Grundstück jedoch selbst bis Ende November räumen, weil der Bund dort Bürogebäude für das Bildungsministerium bauen will. Die Versteigerung des Bundespressestrand-Inventars ist für den 30. November angekündigt. „Bis dahin ist auch die Miete eingezogen worden“, sagte Ismayr am Dienstag.

Die Pächterin befürchtet jedoch, schon vor diesem Termin vom Gelände vertrieben zu werden – das könnte auch für das Occupy-Camp das vorzeitige Aus bedeuten. Der Eigentümer, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), habe ihr schriftlich den 15. November als Räumungstermin genannt, sagte Ismayr. Sie habe aber auf den 30. November als Termin für die Versteigerung bestanden. Für sie spräche auch nichts dagegen, dass die Occupy-Aktivisten bis Ende November auf dem Gelände blieben.

Mit einer Räumung des Geländes schon vor Ende November sei nicht gedroht worden, sagte ein Sprecher der BIMA. Die Bundesanstalt sei vertraglich dazu verpflichtet, das Gelände Mitte Dezember zu übergeben – die Nutzungsrechte bis zum 30. November habe man der Pächterin selbst angeboten, sagte er. Diese habe einen entsprechenden Vertrag jedoch nicht unterzeichnet.

In den USA ging die Polizei am Dienstag gegen Camps der „Occupy“-Bewegung vor. Die Kapitalismuskritiker demonstrieren gegen die Macht der Banken und für mehr Demokratie.

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