Tarifkonflikt

Bei der BVG drohen neue Warnstreiks

Fahrgäste der BVG müssen sich ab Dienstag auf Warnstreiks einstellen. Die Verhandlungskommission will heute darüber entscheiden. Hintergrund ist die Neuregelung des Manteltarifvertrages, in dem es um die Verbesserung der Arbeitsbedingungen geht.

Kunden der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen sich in den kommenden Wochen auf Warnstreiks einstellen. Bereits ab Dienstag könnte es zu ersten Arbeitsniederlegungen im Bus- und Bahnverkehr der BVG kommen, die bis zu vier Stunden dauern können. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss des Ver.di-Bundesvorstands liege vor, bestätigte Gewerkschaftssprecher Andreas Splanemann. Nicht betroffen von einem möglichen Streik ist der S-Bahn- und Regionalverkehr, der von Tochterunternehmen der Deutschen Bahn angeboten wird.

Hintergrund sind die festgefahrenen Verhandlungen über einen neuen Manteltarifvertrag für die mehr als 12.000 Beschäftigten der BVG und ihrer Fahrertochter Berlin-Transport (BT). Dabei geht es nicht um Lohnerhöhungen, sondern um Rahmenbedingungen wie etwa die Arbeits- und Pausenzeiten. Die Gewerkschaft Ver.di fordert unter anderem eine Erholungszeit für Fahrer an den Endstationen ihrer Linien von mindestens vier Minuten. Die BVG lehnt dies als generelle Regelung bislang ab. Umstritten sind auch Kündigungsschutz-Regelungen, etwa für Busfahrer, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr fahrdiensttauglich sind.

Ob es tatsächlich zu Arbeitsniederlegungen kommt, hängt laut Ver.di-Sprecher Splanemann vom Ausgang der Verhandlungsrunde am heutigen Montag ab. Am Nachmittag will die Verhandlungskommission über mögliche Warnstreiks beraten. Nach monatelangen Gesprächen erwarten die Gewerkschafter endlich konkrete Ergebnisse.

Der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV), der im Auftrag der BVG die Tarifverhandlungen führt, reagierte mit "völligem Unverständnis" auf die Streikandrohung. KAV-Geschäftsführerin Claudia Pfeiffer forderte die Gewerkschaft auf, das Verhandlungsklima nicht mit unnützen Drohgebärden zu belasten. "Man könnte den Eindruck gewinnen, als wolle Ver.di mit dem Streik im Hintergrund des Wahlkampfs Stimmung machen", sagte die Verhandlungsführerin.

Zuletzt hatte es 2008 einen monatelangen Arbeitskampf bei der BVG gegeben. Damals ging es jedoch um Lohnerhöhungen und die Abwehr von Versuchen der Arbeitgeber, Besitzstandsregelungen für BVG-Altbeschäftigte zu verändern.