Protestaktionen

Linke rufen zu Demos gegen Mediaspree auf

Bei Demonstrationen am Wochenende wollen linke Gruppen gegen die Bebauung am Spreeufer in Kreuzberg und Friedrichshain demonstrieren. In Neukölln befürchtet die Polizei ein Aufeinanderprallen von Linken und Neonazis.

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Zwei größere linke Demonstrationen sind an diesem Sonnabend in Friedrichshain-Kreuzberg geplant - die Polizei bereitet sich auf mögliche Ausschreitungen vor. Am Nachmittag soll zunächst mit bunten Aktionen erneut gegen die Bebauung des Berliner Spreeufers protestiert werden. Abends planen linksradikale Gruppen eine nicht angemeldete Demonstration zur Erinnerung an den Tod eines jungen Italieners, der bei Protesten gegen den G8-Gipfel in Genua vor fast genau zehn Jahren starb. Schon am Freitagabend steht eine linke Demonstration gegen einen geplanten Aufmarsch von Neonazis in Süd-Neukölln bevor.

Die "Spreeparade" mit dem Motto "Bürgerentscheid umsetzen - steigende Mieten stoppen" beginnt um 16 Uhr am Frankfurter Tor. "Lauft mit, tanzt mit, seid kreativ und kommt zu unserem außergewöhnlichen Protestfestival an der Spree", heißt es in einem Aufruf der Initiatoren.

Der Demonstrationszug mit etwa 2000 Teilnehmern soll über die Spree nach Kreuzberg und wieder zurück nach Friedrichshain führen. Die Abschlusskundgebung findet in der Nähe des Flussufers am Oststrand statt.

Vor einem Jahr hatten ebenfalls 2000 Menschen in Friedrichshain und Kreuzberg gegen weitere Bürogebäude an der Spree protestiert. Grundstücke wurden besetzt. Bei Rangeleien mit der Polizei wurden einige Menschen verletzt und 25 Demonstranten zeitweise festgenommen. 400 Polizisten waren im Einsatz.

Mediaspree ist eines der umstrittensten Investorenprojekte in der Hauptstadt. Auf langen Abschnitten der Flussufer, auf denen Strandbars und Clubs stehen oder standen, sollen Gebäude für Medienunternehmen und Hotels errichtet werden. Der Senat hofft auf Investitionen und Arbeitsplätze. Ein Bürgerentscheid im Bezirk fiel mit großer Mehrheit gegen das Projekt aus. Er ist allerdings nicht bindend.

Am Samstagabend um 22 Uhr wollen sich linksradikale Gruppen am Lausitzer Platz versammeln. Bei der Polizei solle keine Demonstration angemeldet werden, weil eine Zusammenarbeit nicht erwünscht sei, schreiben anonyme Autoren im Internet. Zu der Demonstration zum Gedenken an den vor zehn Jahren getöteten Italiener Carlo Giuliani wird auch auf Plakaten aufgerufen. Bei dem G8-Gipfel in Genua war es am 20. Juli 2001 zu schweren Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen.

Wie viele Demonstranten erwartet werden, ist laut Polizei unklar. Auch ob es Ausschreitungen geben könnte, könne nicht vorhergesagt werden. "Die Polizei ist vorbereitet", hieß es nur.

In der Nacht zum Mittwoch hatten vermutlich linksextreme Täter einen Brandanschlag auf ein Polizeigebäude in Berlin-Niederschönhausen verübt. Sie hinterließen an dem Haus einen Schriftzug, der an den jungen Italiener erinnerte.

Für Freitagabend rufen linke Gruppen zu einer Demonstration gegen Neonazis auf. Startpunkt ist der U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee. Die rechtsextreme NPD will gleichzeitig am U-Bahnhof Zwickauer Damm gegen "Linkskriminelle" demonstrieren. In den vergangenen Wochen hatten mehrfach Linksextremisten bekannte Neonazis überfallen und zusammengeschlagen. Diese hatten sich mit Brandanschlägen auf linke Projekte gerächt.

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